460 Sypotbekengesetz . 12 Nr. Gꝛl
Allein es ist hergestellt, daß J. die 9000 fl. in
dtei Sorten zu M. brachte und dieselben diesem
anbot. Sache des Letzteren wäre es gewesen, sich
von dem Vorhandensein der 9000 fl. durch Zählung
zu überzeugen. Bei der Nichtannahme des M.
hatte aber J. keinen Anlaß, die Durchzählung der
9000 fl. vergeblich vorzunehmen; sein Anerbieten
in kolle stellt sich also als genügend dar.
OAGErk. v. 26. Febr. 1866 RNr. 334 5966.
77.
Ueber den durch § 12 des Hyp.-Ges, den Ebefrauen eingeraumten
gesetzlichen Titel zur Erwerbung einer Hypothek.
Hiierüber enthalten oberstrichterliche Entscheidungsgründe
Folgendes: -
Dirser gesetzliche Titel setzt das höchstpersönliche
Rechtsverhältniß der Ehe voraus. Mit
dem Ende der Ehe erlischt der Titel. Nur der Ehefrau,
nicht der Wittwe, steht er zu und nur gegen
den Ehemann, nicht gegen dessen Successoren, seien es
gleich Universalsuccessoren. Es ergibt sich dieß nicht
nur aus der Natur der Sache, aus der Privilegiennatur
der gesetzlichen Hypothekentitel, sondern auch aus
der sausdrücklichen Bestimmung des §. 26 Nr. 3
des Hyp.-Ges., wo nicht unterschieden ist, ob der neue
Besiter durch universale oder singulare Sucession der
Nachfolger des vorigen Eigenthümers geworden sei.
OAGErk. v. 7. Aug. 1860 RNr. 7815960
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Berichtigung.
In der Miltheilung S. 121 Nr. 1 3. 1 und 5 des Tertes
muß der Zwischensatz lauten: „daß es dasjenige, was“ den Uedergabschilling
übersteigt, als Clbporiion behalten soll.“ sialt:
„sie — Uebemgangeschilling — sollen.“
ennuu- Dr Steppes Verin Palm ¶ ente Adelbd Eute)
in Erlangen. Druck von Junge & Sbh