Full text : Blätter für Rechtsanwendung. XXXI. Band. (31)

460  Sypotbekengesetz  .  12  Nr.  Gꝛl

Allein  es  ist  hergestellt,  daß  J.  die  9000  fl.  in
dtei  Sorten  zu  M.  brachte  und  dieselben  diesem
anbot.  Sache  des  Letzteren  wäre  es  gewesen,  sich
von  dem  Vorhandensein  der  9000  fl.  durch  Zählung
  zu  überzeugen.  Bei  der  Nichtannahme  des  M.
hatte  aber  J.  keinen  Anlaß,  die  Durchzählung  der
9000  fl.  vergeblich  vorzunehmen;  sein  Anerbieten

in  kolle  stellt  sich  also  als  genügend  dar.
OAGErk.  v.  26.  Febr.  1866  RNr.  334  5966.
77.

Ueber  den  durch  §  12  des  Hyp.-Ges,  den  Ebefrauen  eingeraumten
  gesetzlichen  Titel  zur  Erwerbung  einer  Hypothek.
Hiierüber  enthalten  oberstrichterliche  Entscheidungsgründe

  Folgendes:  -
Dirser  gesetzliche  Titel  setzt  das  höchstpersönliche
  Rechtsverhältniß  der  Ehe  voraus.  Mit
dem  Ende  der  Ehe  erlischt  der  Titel.  Nur  der  Ehefrau,
  nicht  der  Wittwe,  steht  er  zu  und  nur  gegen
den  Ehemann,  nicht  gegen  dessen  Successoren,  seien  es
gleich  Universalsuccessoren.  Es  ergibt  sich  dieß  nicht
nur  aus  der  Natur  der  Sache,  aus  der  Privilegiennatur
der  gesetzlichen  Hypothekentitel,  sondern  auch  aus
der  sausdrücklichen  Bestimmung  des  §.  26  Nr.  3
des  Hyp.-Ges.,  wo  nicht  unterschieden  ist,  ob  der  neue
Besiter  durch  universale  oder  singulare  Sucession  der
Nachfolger  des  vorigen  Eigenthümers  geworden  sei.
OAGErk.  v.  7.  Aug.  1860  RNr.  7815960
G...#1

Berichtigung.

In  der  Miltheilung  S.  121  Nr.  1  3.  1  und  5  des  Tertes
muß  der  Zwischensatz  lauten:  „daß  es  dasjenige,  was“  den  Uedergabschilling
  übersteigt,  als  Clbporiion  behalten  soll.“  sialt:
„sie  —  Uebemgangeschilling  —  sollen.“

ennuu-  Dr  Steppes  Verin  Palm  ¶  ente  Adelbd  Eute)
in  Erlangen.  Druck  von  Junge  &  Sbh