1863.

oder  endlich  solcher  Stiere,  für  welche  der  Erlaubnißschein  abgelaufen  ist,  verfallen
für  den  Fall,  daß  sie  von  denselben  Kühe  bedecken  lassen,  für  jeden  Contraventionssall
  in  eine  Strafe  bis  zu  17  Fl.  30  Kr.  =  10  Thrr.
Rudolstadt,  den  30.  April  1863.
Fürstl.  Schwarzb.  Regierung.
v.  Bertrab.
K.  A.  Vater.

 

IX.  Bekanntmachung
der  Fürstlichen  Regierung  vom  2.  Mai  1868,  die  Ertheilung  einco  Privilegiums
  für  den  Civil-Ingenieur  Joseph  Friedländer  in  Berlin  auf  eine
Maschine  zum  Brechen,  Schwingen,  Vorbereiten  und  Verfeinern  von  Flachs,
Hauf,  Jute  und  anderen  faserigen  Substanzen  betr.

Mit  Höchster  Genehmigung  Serenissimi  ist  dem  Civil=  Ingenieur  Joseph
Friedländer  in  Berlin  ein  Privilegium  auf  eine  Maschine  zum  Brechen,  Schwingen,
Vorbereiten  und  Verfeinern  von  Flachs,  Hauf,  Jute  und  anderen  faserigen  Substanzen
  in  der  durch  Zeichnung  und  Beschreibung  nachgewiesenen  Weise  auf  fünf
nach  einander  folgende  Jahre  von  heute  ab  für  den  Umfang  des  hiesigen  Fürstenthums
mit  der  Wirkung  ertheilt,  daß  ohne  seine  Zustimmung  Niemand  besugt  sein  soll,  diese
von  ihm  erfundene  Maschine  zu  fertigen.  Dieses  Privilegium  ist  jedoch  alsdaun  als
erloschen  zu  betrachten,  wenn  die  Ausführung  und  Anwendung  der  fraglichen  Erfindung
  in  dem  hiesigen  Fürstenthume  nicht  binnen  Jahresfrist  nachgewiesen  werden
kann.  Auch  wird  die  Neuheit  und  Eigenthümlichkeit  der  Ersindung  im  Sinne  der,
nach  der  Bekanntmachung  des  vormaligen  Fürstlichen  Geheimeraths-Collegiums  vom
12.  A##il  1843  bei  Ertheilung  von  Erfindungs-Patenten  in  den  deutschen  Zollvereins-Staaten
  zu  beobachtenden  Grundsähze  ausdrücklich  vorausgeseßt.

Die  unterzeichnete  Fürstliche  Regierung  macht  solches  zur  allgemeinen  Nachachtung
  hiermit  öffentlich  bekannt.

Rudolstadt,  den  2.  Mai  1863.

Fürstl.  Schwarzb.  Reglerung.
v.  Bertrab.
A.  Vater.