Metadata : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1858. (49)

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Gesetz-Sammlung
für  die

Königlichen  Preußischen  Stgaten,

 

JNr.  37.—

 

(Nr.  4931.)  Mivilegium  wegen  Emission  von  1,200,000  Rthlr.  Prioritäts-Obligationen
der  Stargard-Posener  Eisenbahngesellschaft.  Vom  5.  Juli  1858.

Wir  Friedrich  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden,  König  von
Preußen  2c.  2c.

Nachdem  von  Seiten  der  Stargard-Posener  Eisenbahngesellschaft  darauf
angetragen  ist,  Behufs  Vervollständigung  der  Betriebsmittel  und  Ausführung
verschiedener  Anlagen  und  deren  vollständigen  Ausrüstung  ein  drittes  Darlehn
zum  Betrage  von  1,200,000  Thalern  durch  Ausgabe  auf  den  Inhaber  lautender
  verzinslicher  Prioritäts-Obligationen  kontrahiren  zu  dürfen,  haben  Wir
durch  gegenwärtiges  Privilegium  in  Gemäßheit  des  §.  2.  des  Gesetzes  vom
17.  Juni  1833.  (Gesetz  Sammlung  für  1833.  S.  75.)  zur  Emission  der  erwähnten
  Prioritäts-Obligationen  der  Stargard-Posener  Eisenbahngesellschaft
unter  nachstehenden  Bedingungen  Unsere  landesherrliche  Genehmigung  ertheilt.

C.  1.

Das  Anleihekapital  beträgt  1,200,000  Rthlr.  und  wird  unter  Emission
von  Prioritäts-Obligationen  dritter  Serie  aufgebracht.

Die  dem  Bedürfnisse  entsprechende  Emission  dieser  Obligationen  bleibt
der  Direktion  der  Oberschlesischen  Eisenbahn  oder  der  an  ihre  Stelle  tretenden
verwaltenden  Behörde  der  Stargard-Posener  Eisenbahn  unter  Genehmigung
des  Handelsministers  vorbehalten.

Den  nach  den  Privilegien  vom  27.  Dezember  1852.  und  vom  12.  März
1855.  (Gesetz-Sammlung  fan  1853.  S.  6.  und  für  1855.  S.  181.)  emittirten
  Obligationen  steht  das  Vorzugsrecht  vor  den  in  Folge  des  gegenwartigen
Piivilegil  emittirten  zu.

g.  2.

Die  Obligationen  werden  jede  zum  Betrage  von  Einhundert  Thalern
mit  blauem  Druck  und  mit  fortlaufenden  Nummern,  welche  im  Anschlusse  an
Jahrgang  1858.  (Nr.  4931.)  61  die

Ausgegeben  zu  Berlin  den  11.  August  1858.