Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1879. (28)

8.  2.

Der  Fabrikeninspector  soll  in  dem  ihm  zugewiesenen  Wirkungskreise  nicht  an  die
Stelle  der  ordentlichen  Polizeibehörden  treten,  vielmehr  durch  Grgänzung  seiner  Thäligkeit
sowie  durch  sachverständige  Berathung  der  zuständigen  höheren  Verwaltungsbehörden  (der
Furstlichen  Landeregierung,  des  Landrathsamtes  und  des  Landesausschusses)  eine  sachgemäße
  und  gleichmäßige  Ausführung  der  Bestimmungen  der  Gewerbe=  Ordnung  und  der
auf  Grund  derselben  erlassenen  Vorschriften  in  dem  ihm  überwiesenen  Aussichtöbezirk  herbeizuführen
  suchen.

abei  hat  er  seine  Aufgabe  vornehmlich  darin  zu  suchen,  durch  eine  wohlwollend
controlirende,  berathende  und  vermittelnde  Thätigkeit  nicht  nur  den  Arbeitern  die  Wohlthaten
  des  Gesetzes  zu  sichern,  sondern  auch  die  Arbeitgeber  in  der  Erfüllung  der  Anforderungen,
  welche  das  Geset  an  die  Einrichtung  und  den  Betrieb  ihrer  Anlagen  stellt,
tactvoll  zu  unterstützen,  zwischen  den  Interessen  der  Gewerbeunternehmer  einerseits,  der
Arbeiter  und  des  Publikums  andererseits,  auf  Grund  seiner  technischen  Kenninisse  und  amtlichen
  Erfahrungen  in  billiger  Weise  zu  vermitteln  und  sowohl  den  Arbeitgebern  als  den
Arbeitern  gegenüber  eine  Vertrauensstellung  zu  gewinnen,  welche  ihn  in  den  Stand  setzt,
zur  Erhaltung  und  Anbahnung  guter  Beziehungen  zwischen  beiden  mitzuwirken.

5.  3.

Der  Fabrikeninspector  hat  sich  durch  fortlaufende  Revision  der  seiner  ch-  unterstellten
  Anlagen  von  dem  Zustande  und  Betriebe  derselben,  bez.  von  der  Erfüllung  der
Concessionsbedingungen  eingehende  Kenntniß  zu  verschaffen,  auf  die  2  der  dabei
vorgefundenen  Gesebwidrigkeiten  und  Uebelstände  hinzuwirken  und  sich  ein  Urtheil  darüber
zu  bilden,  ob  und  welche  Vorschriften  oder  Einrichlungen  erforderlich  sind,  um  die  Aufsicht
  der  ordentlichen  Polizeibehörden  zu  einer  ersprießlichen  zu  machen,  sowie  ob  und
welche  auf  Grund  der  55.  120  Abs.  3  und  1390#  der  Gewerbe-Orduung  zu  erlassende
Vorschriften  im  Interesse  der  Industrie  einerseits,  der  Arbeiter  andererseits,  wünschenswerth
erscheinen,  oder  inwiefern  eine  Abänderung  bereits  bestehender  derartiger  Vorschriften  sich
empfiehlt.

Einer  speciellen  persönlichen  Revision  hat  er  vornehmlich  solche  gewerbliche  Anlagen
zu  unterziehen,  bezüglich  deren  eine,  den  gesetzlichen  Anforderungen  ohne  Schädigung  der
gewerblichen  Interessen  gerecht  werdende  Aufsicht  durch  technische  Kenntnisse  und  Erfahrungen
  bedingt  ist,  welche  bei  den  Organen  der  Polizeibehörden  nicht  vorausgesetzt  werden
können,  sowie  solche,  deren  Betrieb  mik  besonderen  Gefahren  für  die  Arbeiler  oder  die
Nachbarschaft  verbunden  sind.

5.  4.

Dem  Fabrikeninspector  stehen  nach  S.  1395.  Abs.  1  der  Gewerbe-Ordnung  die
amtlichen  Befugnisse  der  Ortspolizeibehörden  zu.  Er  soll  indessen,  sofern  in  diesen  Befugnissen
  das  Recht  zum  Erlasse  von  Strasmandaten  oder  das  Recht  zum  Erlasse  polizeilicher,
  eventnell  im  Wege  administrativen  #wangto  durchzuführender  Verfügungen  enthalten
  ist,  von  diesen  Rechten  keinen  Gebrauch  mach

Die  Abstellung  einzelner  Gesetzwidrigkeiten  8  2  lstände  soll  er  zunchst  durch
hütliche  Vorstellungen  und  geeignete  Rathschläge  h  suchen.