§ 2. Genehmigungsverfahren zur Änderung bestehender VO..................................................5
A. Feststellung der Notwendigkeit und Änderungsantrag.....................................................5
B. Annahme oder Ablehnung...................................................................................................5
C. Einberufung des Lenkungsausschusses............................................................................5
D. Antrag auf Änderung............................................................................................................5
E. Anweisung oder Zurückweisung durch Generaldirektion..................................................5
F. Prüfung, Finalisierung und Freigabe....................................................................................6
G. Mitgeltende Unterlagen involvierter Organisationseinheiten............................................6
H. Bekanntmachung, Inkrafttreten und Dokumentation........................................................6
I. Bekanntmachung mitgeltender Unterlagen.........................................................................6
§ 3. Mitgeltende Unterlagen........................................................................................................7
§ 4. Grafische Darstellung des Verfahrens zu § 1.....................................................................7
§ 1.
Genehmigungsverfahren zur Einführung neuer VO.
A.
Feststellung der Notwendigkeit.
Stellt eine Organisationseinheit (OE) die Notwendigkeit zur Einführung einer neuen Ver
fahrensordnung fest, so ist dies schriftlich in einem Konzept (ZF-13) mit Motiven und
Abschätzung der Auswirkungen grundlegend darzulegen. Dem Konzept ist ein Arbeitstitel
zuzuweisen. Zur Dokumentation ist der Arbeitstitel so zu wählen, daß er bis zur Geneh
migung beibehalten werden kann, bspw. Konzept zur Einführung VO Material
anforderungen, im Folgenden mit VO Arbeitstitel bezeichnet.
Bis zur Einführung und Abbildung des Verfahrens in VIDIAS erfolgt die Kommunikation mit
Verfahrensbeteiligten mittels dienstlicher E-Post gemäß § 3. VO-29.
B.
Antrag zur Einführung.
Das Konzept ist von der zuständigen erstinstanzlichen Leitungsstelle mittels ZF-14 als
Antrag zur Einführung VO Arbeitstitel an die Generaldirektion zu bringen. Binnen 14
Tagen ist darauf eine Ablehnung oder Anweisung zur Ausarbeitung VO Arbeitstitel zu
erteilen.
C.
Anweisung zur Ausarbeitung.
I.
Die zur Ausarbeitung angewiesene erstinstanzliche OE hat aus dem Konzept einen
Entwurf zu fertigen.
II.
Dazu ist unter dem Vorsitz der beauftragten erstinstanzlichen Leitungsstelle ein
Lenkungsausschuß (LA) VO Arbeitstitel aus den Leitungsstellen aller unmittel
bar in die auszuarbeitende VO involvierten erstinstanzlichen OE zu bilden. Weitere
Stellen können hinzugezogen werden.
III.
Der Vorsitzende hat den Fortgang der Arbeiten, Termine und Fristen mittels ZF-4
zu überwachen und Sitzungen des LA einzuberufen.
VO-2 Genehmigung und Änderung von VO.
S. 2/7