Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

§  2.  Genehmigungsverfahren  zur  Änderung  bestehender  VO..................................................5

A.  Feststellung  der  Notwendigkeit  und  Änderungsantrag.....................................................5
B.  Annahme  oder  Ablehnung...................................................................................................5
C.  Einberufung  des  Lenkungsausschusses............................................................................5
D.  Antrag  auf  Änderung............................................................................................................5
E.  Anweisung  oder  Zurückweisung  durch  Generaldirektion..................................................5
F.  Prüfung,  Finalisierung  und  Freigabe....................................................................................6
G.  Mitgeltende  Unterlagen  involvierter  Organisationseinheiten............................................6
H.  Bekanntmachung,  Inkrafttreten  und  Dokumentation........................................................6
I.  Bekanntmachung  mitgeltender  Unterlagen.........................................................................6
§  3.  Mitgeltende  Unterlagen........................................................................................................7
§  4.  Grafische  Darstellung  des  Verfahrens  zu  §  1.....................................................................7

§  1.
Genehmigungsverfahren  zur  Einführung  neuer  VO.

A.
Feststellung  der  Notwendigkeit.

Stellt  eine  Organisationseinheit  (OE)  die  Notwendigkeit  zur  Einführung  einer  neuen  Ver
fahrensordnung  fest,  so  ist  dies  schriftlich  in  einem  Konzept  (ZF-13)  mit  Motiven  und
Abschätzung  der  Auswirkungen  grundlegend  darzulegen.  Dem  Konzept  ist  ein  Arbeitstitel
zuzuweisen.  Zur  Dokumentation  ist  der  Arbeitstitel  so  zu  wählen,  daß  er  bis  zur  Geneh
migung  beibehalten  werden  kann,  bspw.  Konzept  zur  Einführung  VO  Material
anforderungen,  im  Folgenden  mit  VO  Arbeitstitel  bezeichnet.

Bis  zur  Einführung  und  Abbildung  des  Verfahrens  in  VIDIAS  erfolgt  die  Kommunikation  mit
Verfahrensbeteiligten  mittels  dienstlicher  E-Post  gemäß  §  3.  VO-29.

B.
Antrag  zur  Einführung.

Das  Konzept  ist  von  der  zuständigen  erstinstanzlichen  Leitungsstelle  mittels  ZF-14  als
Antrag  zur  Einführung  VO  Arbeitstitel  an  die  Generaldirektion  zu  bringen.  Binnen  14
Tagen  ist  darauf  eine  Ablehnung  oder  Anweisung  zur  Ausarbeitung  VO  Arbeitstitel  zu
erteilen.

C.
Anweisung  zur  Ausarbeitung.

I.
Die  zur  Ausarbeitung  angewiesene  erstinstanzliche  OE  hat  aus  dem  Konzept  einen
Entwurf  zu  fertigen.

II.
Dazu  ist  unter  dem  Vorsitz  der  beauftragten  erstinstanzlichen  Leitungsstelle  ein
Lenkungsausschuß  (LA)  VO  Arbeitstitel  aus  den  Leitungsstellen  aller  unmittel
bar  in  die  auszuarbeitende  VO  involvierten  erstinstanzlichen  OE  zu  bilden.  Weitere
Stellen  können  hinzugezogen  werden.

III.
Der  Vorsitzende  hat  den  Fortgang  der  Arbeiten,  Termine  und  Fristen  mittels  ZF-4
zu  überwachen  und  Sitzungen  des  LA  einzuberufen.

VO-2  Genehmigung  und  Änderung  von  VO.
S.  2/7