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11.  Getreidelager-Zollordnung.

I.  Fruchtarten,  welche  im  Getreidelager  aufgenommen  werden  dürfen.

§  1.

In  Getreidelager  dürfen  folgende  ausländische  Fruchtarten  aufgenommen  werden:

a)  Roggen,  Weizen  und  Spelz,  Malzgerste,  andere  als  Malzgerste,  Hafer,  Buchweizen,
Hirse  (Panicum,  italienische  Hirse),  Mais  und  Dari,  nicht  besonders  genannte,  unter
Nr.  8  des  Zolltarifs  fallende  Getreidearten,  Malz  aus  Getreide  (mit  Ausnahme  des
gebrannten  und  gemahlenen)

b)  trockene  (reife)  Hülsenfrüchte  (Speisebohnen,  Erbsen,  Linsen,  Futter=  [Pferde=  usw.]

Bohnen,  Lupinen,  Wicken):  »

c)  zollpflichtige  Olfrüchte  (Raps  und  Rübsen,  Dotter,  Olrettichsaat,  Senf,  Hederichsaat,
Mohn,  auch  reife  Mohnköpfe,  Sonnenblumensamen,  Madiasamen,  Erdmandeln,  Erdnüsse,
  Sesam,  Behennüsse,  Bucheckern,  Kapoksamen,  Lorbeeren,  Nigersamen,  Leinsaat,
Hanfsaat  —  letztere  beiden  sofern  sie  zollpflichtig  sind  —  und  nicht  besonders  ge—
nannte,  unter  Nr.  17  des  Zolltarifs  fallende  Olsämereien  und  Olfrüchte).

Als  „Malzgerste“  im  Sinne  dieser  Ordnung  ist  nur  ausländische  Gerste  anzusehen,
die  mit  dem  vertragsmäßigen  Zollsatze  von  4  M.  oder  dem  allgemeinen  Zollsatze  von  7  M.  für  1  d2
belastet  ist.  Die  zum  vertragsmäßigen  Zollsatze  von  1,30  .  für  1äz  eingehende  ausländische
Gerste  sowie  alle  inländische  Gerste  fallen  im  Sinne  dieser  Ordnung  unter  den  Begriff
vandere  als  Malzgerste"“.  Malzgerste  und  andere  als  Malzgerste  gelten  als  verschiedene
  Fruchtarten.

II.  Arten  der  Getreidelager.

8  2.
Die  Getreidelager  sind  Transitlager  ohne  amtlichen  Mitverschluß,  und  zwar:
a)  reine  Transitlager,  wenn  die  eingelagerten  Fruchtarten  ausschließlich  zum  Absatz  in
das  Zollausland  bestimmt  sind,  oder
1)  gemischte  Transitlager,  wenn  neben  der  Wiederausfuhr  in  das  Ausland  auch  der  Absatz
  der  gelagerten  Fruchtarten  im  Zollgebiete  gestattet  ist.

III.  Allgemeine  Bestimmungen  über  Lagerung  und  Buchführung.

83.

Auf  die  Getreidelager  finden  die  Vorschriften  des  Privatlagerregulativs,  soweit  nicht  nachstehend
  anderes  bestimmt  isk,  Anwendung.  Insbesondere  hat  der  Lagerinhaber  nach  §  9  des  genannten
  Regulativs  jederzeit  sich  einer  amtlichen  Prüfung  und  Aufnahme  des  Bestandes  seines
Lagers  zu  unterwerfen,  die  erforderlichen  Hilfsdienste  zu  leisten,  auch  auf  Erfordern  und  nach
näherer  Anweisung  der  Zollbehörde  zu  den  von  dieser  bezeichneten  Zeitpunkten  eine  Erklärung
über  den  Lagerbestand  einzureichen.

Ferner  ist  der  Lagerinhaber  verpflichtet,  seine  kaufmännischen  Bücher  so  zu  führen,  daß
sie  über  Zu=  und  Abgang  zum  und  vom  Lager  zuverlässigen  Aufschluß  geben,  und  daß  aus  ihnen
jederzeit  festgestellt  werden  kann,  wieviel  Früchte  jeder  Art  und  zutreffendenfalls  zu  welchem  Zollsatz
  in  den  Lagerräumen  vorhanden  sein  sollen.  Sofern  die  Zollbehörde  die  Buchführung  zu  dem
bezeichneten  Zwecke  nicht  für  ausreichend  erachtet,  ist  sie  befugt,  dem  Lagerinhaber  die  Führung
von  Versand=  und  Lagerbüchern  nach  besonderem  Muster  aufzugeben.  Die  Oberbeamten  der
Zollbehörde  sind  berechtigt,  von  den  Geschäftsbüchern,  die  über  den  Bestand  und  die  Veränderungen
  der  gelagerten  Vorräte  Aufschluß  geben,  jederzeit  Einsicht  zu  nehmen.  Der  Lagerinhaber
  ist  verpflichtet,  den  Oberbeamten  der  Zollbehörde  die  Bücher  zur  Einsichtnahme
vorzulegen.