Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1855. (46)

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Realglaͤubiger,  zu  dem  Vertheilungstermin  vorzuladen  (§8.  385.  386.).  Die  auf
jenen  Urkunden  eingetragenen  Realgläubiger  werden  wie  die  in  dem  Hypothekenbuch
  eingetragenen  Gläubiger  behandelt.

F.  404.

Die  Vorschriften  des  gegenwärtigen  Abschnitts  sinden  auch  bei  den  auf
den  Antrag  des  Benefizialerben  eingeleileten  nothwendigen  Subhastationen  Anwendung
  (S.  359.).

Ein  Gleiches  gilt  bei  den  auf  den  Antrag  eines  Miteigentbümers  zum
Zweck  der  Auseinandersetzung  eingeleiteten  nothwendigen  Subhcstationen,  insofern
  dieselben  die  Wirkungen  einer  nolhwendipen  Subhastation  nicht  blos  gegen
die  Miteigenthümer,  sondern  auch  gegen  Realgläubiger  haben.

Dierter  Abschnitt.
Von  dem  Aufgebote  der  bei  der  Kaufgeldervertheilung  im  Falle
der  nothwendigen  Subhastation  gebildeten  Spezialmassen.
S.  405.

Wenn  bei  der  im  Falle  der  nothwendigen  Subhastation  slattfindenden  Vertheilung
  der  Kaufgelder  sich  Niemand  mit  Ansprüchen  auf  eine  bestimmte,  zur
Hebung  gelangende  Hypothek  oder  andere  Realforderung  gemeldet  hat,  oder
wenn  der  Gläubiger  sich  nicht  durch  Vorlegung  des  Hypokhekendokuments  legitimiren
  kann,  so  ist  den  unbekannten  Inkeressenken  von  dem  Subhastationsgericht
  ein  Kurator  zu  bestellen.

K.  406.

Der  bestellte  Kurator  muß  zu  ermitteln  suchen,  ob  die  Forderung  schon
getilgt  ist;  er  muß  sich  bemühen,  das  fehlende  Hypothekendokument  und  den  Inhaber
  desselben,  oder  diejenigen  zu  erforschen,  denen  Eigenthumsrechte,  Pfandrechte
  oder  andere  Rechte  an  der  Forderung  zustehen.

K.  4  07.

Haben  die  Nachforschungen  des  Kurators  keinen  Erfolg,  so  liegt  ihm  ob,
das  Aufgebot  der  für  die  Forderung  angelegten  Spezialmasse  oder  des  auf  die
Post  angewiesenen  Kaufgelderrückstandes  bei  dem  Gericht  nachzusuchen.

Der  Kurator  hat  die  Versicherung  abzugeben,  daß  er  sich  nach  bestem  Wissen
und  mit  sorgfältiger  Benutzung  der  von  den  Interessenten  ihm  an  die  Hand

egebenen  Mittel  bemüht  habe,  das  fehlende  Hypothekendokument  und  den  Inheber
  desselben,  oder  diejenigen  zu  erforschen,  denen  Rechte  an  der  Forderung
zustehen.  "  -
-  S.  408.

Eines  Diligenzeides  bedarf  es  in  dem  Falle  nicht,  wenn  sich  Niemand
zu  der  Post  gemeldet  hat.  *#½5

Wenn  dagegen  der  eingetragene  Gläubiger  oder  dessen  Rechtsnachfolger
sich  gemeldet  hat  und  nur  das  Dokument  ncht  beschaffen  kann,  so  muß  derselbe
  einen  Eid  dahin  leisten:

(Nr.  422.)  daß