Full text : Blätter für Rechtsanwendung. Alphabetisches und systematisches Register über die Bände XI bis XX. (20)

24  Eidesunfähigkeit  —  Einreden.

der  fingirten  Eidesverweigerung  ohne  vorsängige  Androhung
  desselben  im  Wechselprozesse.  XXIII.,  143.

S.  auch  Bucheid.  Diffessiongeid.  Erfüttungseid.
  Kalumnieneid.  Reinigungseid.  Zeugeneid.


Eidesunfähigkeit:  wie  ist  zu  erkennen,  wenn  nach  Zuerkennung
  des  Reinigungseides  die  Eidesunfähigkeit  des
Schwörenden  eintritt?  XKXIII;  43.  Folgen  der  nach  der
Eidesacception  durch  eine.  Verurtheilung  des  Delaten  wegen
  Meineides  in  einer  anderen  Rechtssache  eingetretenen
Eidesunfähigkeit  desselben.  XXV,  11.  Einfluß  temporärer
  Eidesunfähigkeit  auf  das  ürtheil  über  das  Ergebniß
  der  Beweisführung.  XXV,  95.

Eidesunmündige:  bat  deren  Meineid  auch  die  Ehrenstrafen
  zur  Folge?  XXI,  5.  Strafbarkeit,  des  von  Eidesunmündigen
  geschworenen  Meineides.  XXI,  95.

Eigenthum:  Gemeinde-Eigenthum,  Tse  der  Verordnung
  vom  13.  Februar  1805  behauptet.  XXI,  478.  Klagen
  auf  Anerkennung  des  Eigenthums  an  Wasterleitungen
u.  dgl.  sind  nicht  unter  Art.  3  Abs.  12  des  Gerichtsrganisationsgeisetes
  vom  l.  Juli  1856  zu  subsu  iren.

442.

Eingaben:  deren  irrthümliche  tylisirung  an  das  Einzelnrichteramt
  in  Sachen,  die  vor  das  Bezirksgericht  als
Kollegialgericht  gehören,  ist  unschädlich.  XXV,  420.

Eingebrachtes  der  Ehefran;  desfallsige  Eidesdelation  an
ihren  Ehemann  im  Konkurse  desselben.  XXV,  24.

Eingepfarrte,  s.  Baulast.

Einkindschaft:  ist  nach  Rothenburger  Recht  zulässig.  RXII,
48.  Sie  wird  durch  Wiederverehelichung  nicht  aufgehoben.
(Fränfisches  Recht.)  XXIV,  195.

Einkommensteuer:  ist  im  Konkurse  aus  der  gemeinen
Masse  zu  berichtigen.  XXI,  407.

Einlösungsrecht:  über  „vollständige  Bezahlung“"“  im
Sinne  des  Hyp.-Gesetzes  F.  64  Abs.  3  bei  Ausübung
dleses  Rechtes  von  Seite  eines  qüngern  Hyp.-Gläubigers
gegenüber  den  älteren.  XXI,  305,  507.  Vom  Regresse
an  den  Schuldner  von  Selte  des  Hyp.-Gläubigers,  der
das  Einstandsrecht  ausgeübt.  XXII,  154.  Vom  Regreß-=rechte
  des  Einlösers  trotz  Deckung  seiner  Hyp.-Fordeuung
  durch  Weiterverkauf  des  eingelösten  Anwesens.  XXII,

Einreden:  unzulässige  Verbindung  sich  widersprechender.
74,  173.  Der  Nichtwiderspruch  einer  in  faktischer

Hinscht  mangelhaften  Einrede  ist  unnachtheilig.  XXI,  342.
Vom  Verfahren  in  Bezug  auf  Einreden,  welche  sio  im
Laufe  des  Verfahrens  hervorgethan  haben,  und  etwa  erst