24 Eidesunfähigkeit — Einreden.
der fingirten Eidesverweigerung ohne vorsängige Androhung
desselben im Wechselprozesse. XXIII., 143.
S. auch Bucheid. Diffessiongeid. Erfüttungseid.
Kalumnieneid. Reinigungseid. Zeugeneid.
Eidesunfähigkeit: wie ist zu erkennen, wenn nach Zuerkennung
des Reinigungseides die Eidesunfähigkeit des
Schwörenden eintritt? XKXIII; 43. Folgen der nach der
Eidesacception durch eine. Verurtheilung des Delaten wegen
Meineides in einer anderen Rechtssache eingetretenen
Eidesunfähigkeit desselben. XXV, 11. Einfluß temporärer
Eidesunfähigkeit auf das ürtheil über das Ergebniß
der Beweisführung. XXV, 95.
Eidesunmündige: bat deren Meineid auch die Ehrenstrafen
zur Folge? XXI, 5. Strafbarkeit, des von Eidesunmündigen
geschworenen Meineides. XXI, 95.
Eigenthum: Gemeinde-Eigenthum, Tse der Verordnung
vom 13. Februar 1805 behauptet. XXI, 478. Klagen
auf Anerkennung des Eigenthums an Wasterleitungen
u. dgl. sind nicht unter Art. 3 Abs. 12 des Gerichtsrganisationsgeisetes
vom l. Juli 1856 zu subsu iren.
442.
Eingaben: deren irrthümliche tylisirung an das Einzelnrichteramt
in Sachen, die vor das Bezirksgericht als
Kollegialgericht gehören, ist unschädlich. XXV, 420.
Eingebrachtes der Ehefran; desfallsige Eidesdelation an
ihren Ehemann im Konkurse desselben. XXV, 24.
Eingepfarrte, s. Baulast.
Einkindschaft: ist nach Rothenburger Recht zulässig. RXII,
48. Sie wird durch Wiederverehelichung nicht aufgehoben.
(Fränfisches Recht.) XXIV, 195.
Einkommensteuer: ist im Konkurse aus der gemeinen
Masse zu berichtigen. XXI, 407.
Einlösungsrecht: über „vollständige Bezahlung“"“ im
Sinne des Hyp.-Gesetzes F. 64 Abs. 3 bei Ausübung
dleses Rechtes von Seite eines qüngern Hyp.-Gläubigers
gegenüber den älteren. XXI, 305, 507. Vom Regresse
an den Schuldner von Selte des Hyp.-Gläubigers, der
das Einstandsrecht ausgeübt. XXII, 154. Vom Regreß-=rechte
des Einlösers trotz Deckung seiner Hyp.-Fordeuung
durch Weiterverkauf des eingelösten Anwesens. XXII,
Einreden: unzulässige Verbindung sich widersprechender.
74, 173. Der Nichtwiderspruch einer in faktischer
Hinscht mangelhaften Einrede ist unnachtheilig. XXI, 342.
Vom Verfahren in Bezug auf Einreden, welche sio im
Laufe des Verfahrens hervorgethan haben, und etwa erst