Full text : Blätter für Rechtsanwendung. V. Band (5)

16  Zur  Lehre  von  der  Beweislast.

schreiben  könne,  somit  als  Analpbabet  zu  denjenigen
  Personen  gehöre,  welche  die  Verträge,  bei
denen  die  schriftliche  Form  erfordert  wird,  gerichtlich
  errichten  müssen,  so  muß,  bei  dem  Widerspruche
  des  Klägers,  der  Beklagte  seine  Behauptung,
  daß  er  Geschriebenes  nicht  lesen  und  nur
seinen  Namen  schreiben  könne,  beweisen;  denn  obschon
  der  Regel  nach  derjenige,  welcher  behauptet,
daß  sein  Gegner  schreiben  könne,  diese  Thatsache,
sofern  er  daraus  Folgerungen  für  sich  ableitet,
beweisen  muß,  so  kann  doch  im  vorliegenden  Fall
den  Kläger  die  Beweislast  deßhalb  nicht  treffen,
weil  die  zugestandene  Unterschreibung  des  Vertrags
  dafur  spricht,  daß  der  Beklagte  schreiben
könne  und  dadurch  den  Kläger  der  Beweislast
überhebt.  Es  muß  vermuthet  werden,  daß  derjenige,
  welcher  gelernt  hat,  seinen  Namen  zu  schreiben,
  überhaupt  schreiben  könne,  und  daß,  wer  seinen
  Namen  unter  einen  Aufsatz  schreibt,  denselben
gelesen  habe.  Diese  aus  der  Natur  der  Sache
entspringende  Vermuthung  wird  durch  die  Bestimmung
  der  GO.  XI,  §.  8,  Nr.  5,  sogar  zur
gesetzlichen  erhoben,  weil  nach  diesem  Gesetz
aus  der  Anerkennung  der  Unterschrift  die  Anerkennung
  des  Inhalts  vermuthet  werden  muß,  was
nicht  geschehen  könnte,  wenn  nicht  von  dem  Gesetz
das  Verständniß  vorausgesetzt  worden  wäre.  Da
sonach  der  Beklagte  eine  Ausnahme  von  der  Regel
  behauptet,  da  er  auf  einen  nicht  zu  vermuthenden,
  vielmehr  ungewöhnlichen  faktischen  Umstand
seine  Einrede  gegen  die  Giltigkeit  des  Vertrags
gründet,  so  muß  er  nothwendig  die  Beweielast
übernehmen!).

AGE.  v.  12.  Febr.  1836.  K.  5123/1.  Wgl.  auch
Glück  Komment.  XXII,  8.  1163.  S.  52,  und
Claproth  Einl.  in  d.  ord.  Prozeß.  S.  242.