16 Zur Lehre von der Beweislast.
schreiben könne, somit als Analpbabet zu denjenigen
Personen gehöre, welche die Verträge, bei
denen die schriftliche Form erfordert wird, gerichtlich
errichten müssen, so muß, bei dem Widerspruche
des Klägers, der Beklagte seine Behauptung,
daß er Geschriebenes nicht lesen und nur
seinen Namen schreiben könne, beweisen; denn obschon
der Regel nach derjenige, welcher behauptet,
daß sein Gegner schreiben könne, diese Thatsache,
sofern er daraus Folgerungen für sich ableitet,
beweisen muß, so kann doch im vorliegenden Fall
den Kläger die Beweislast deßhalb nicht treffen,
weil die zugestandene Unterschreibung des Vertrags
dafur spricht, daß der Beklagte schreiben
könne und dadurch den Kläger der Beweislast
überhebt. Es muß vermuthet werden, daß derjenige,
welcher gelernt hat, seinen Namen zu schreiben,
überhaupt schreiben könne, und daß, wer seinen
Namen unter einen Aufsatz schreibt, denselben
gelesen habe. Diese aus der Natur der Sache
entspringende Vermuthung wird durch die Bestimmung
der GO. XI, §. 8, Nr. 5, sogar zur
gesetzlichen erhoben, weil nach diesem Gesetz
aus der Anerkennung der Unterschrift die Anerkennung
des Inhalts vermuthet werden muß, was
nicht geschehen könnte, wenn nicht von dem Gesetz
das Verständniß vorausgesetzt worden wäre. Da
sonach der Beklagte eine Ausnahme von der Regel
behauptet, da er auf einen nicht zu vermuthenden,
vielmehr ungewöhnlichen faktischen Umstand
seine Einrede gegen die Giltigkeit des Vertrags
gründet, so muß er nothwendig die Beweielast
übernehmen!).
AGE. v. 12. Febr. 1836. K. 5123/1. Wgl. auch
Glück Komment. XXII, 8. 1163. S. 52, und
Claproth Einl. in d. ord. Prozeß. S. 242.