348 Mittheilungen des OLG. München.
zu erregen, und dies ist der Fall, wenn es sich so
darstellt, daß eine unbestimmte Zahl von Personen
Veranlassung finden kann, an denselben Aergerniß
zu nehmen. Daß wirklich Jemand Aergerniß genommen
hat, ist demnach nicht erforderlich.
Ob in einem Falle das Zusammenleben als ein
öffentliches Aergerniß zu erregen geeignetes sich darstellt,
und auf diese Weise durch dasselbe zu einem
solchen Aergerniß Veranlassung gegeben wird, ist nach
den Umständen zu bemessen. Eine hierüber getroffene
Feststellung kann daher in der Revisionsinstanz nur
insoweit Gegenstand der Prüfung sein, als es sich
fragt, ob der Feststellung nicht eine rechtsirrthümliche
Anschauung zu Grunde liegt. Urth. v. 2. Nov. 1883.
Art. 50a. Die Entstehungsursache der außerehelichen
Geschlechtsverbindung ist belanglos. Ob
ein „Zusammenleben“ besteht, bemißt sich nach den
Umständen des Falles.
Nach Art. 50a des Pol.-St GB. liegt die daselbst
vorgesehene Uebertretung vor, wenn Personen
durch fortgesetztes häusliches Zusammenleben in außerehelicher
Geschlechtsverbindung zu öffentlichem Aergernisse
Veranlassung geben. Der Grund der Strafbarkeit
eines solchen Zusammenlebens bildet nicht das
unsittliche Verhältniß an sich, sondern der Umstand
daß dasselbe zu öffentlichem Aergernisse Veranlassung
giebt, und dies ist der Fall, wenn es nach der
Weise, wie es in die Erscheinung tritt, geeignet ist,
bei einer unbestimmten Zahl von Personen Aergerniß
zu erregen (Verhandlungen der Kammer der
Abgeordneten von 1881/82 Senogr. Berichte Bd. 1
S. 336 ff. und 469 ff., Bd. II S. 106 und 108,
Verhandlungen der Kammer der Reichsräthe Beil.
Bdo. 1 S. 509 ff., 518 und 540, Prot. Bd. 1
S. 497 ff. und 507). Die hiernach den Begriff
einer Uebertretung des Konkubinats bedingenden Voraussetzungen
sind aber bezüglich der beiden Ange-