S. 23 Ziff. 1 der PO. Enkel. ri
4.
Unter welchen Voraussetzungen genießen Enkel wegen Forderungen
an ihre Großeltern das Vorzugsrecht der IV. Klasse?
Vel Bo. III S. 336, Bd. XV S. 241 ff., Bd. XIX S. 301 ff.
Die erste Ehefrau des später in Konkurs gerathenen
F. H. hatte in ihrem Testamente ihrer
Enkelin F. B. 7000 fl. „in guten auf Hypothek angelegten
Kapitalien“ mit der Bestimmung vermacht,
daß die Nutzuießung dieser Kapitalien ihrem Ehegatten
auf Lebensdauer verbleiben und er dieselben
bei Lebzeiten speziell auszuweisen und zu versichern
nicht verpflichtet sein solle.
Im Konkurse liquidirte F. B. diese 7000 fl.
In erster Instan wurden dieselben in die V., in zweiter
dagegen in die IV. Klasse 1. Stelle lozirt, und die
von anderen Gläubigern gegen diese Lokation erhobene
Revisionsbeschwerde war ohne Erfolg. —
Die Gründe des oberstrichterlichen Erkenntnisses
vom 25. Mai 1853 (Reg.-Nr. 1400 1851/82) sagen
hierüber: «
Die Revidenten glauben, daß der 8. 23 Ziff. 1
der Prioritätsordnung auf die Forderung der F. B.
aus einem zweifachen Grunde keine Anwendung finde,
nämlich weil das Gesetz blos von Kindern spreche,
und daher das Vorzugsrecht der IV. Klasse auf Forderungen
der Deszendenten entfernterer Grade überhaupt
nicht ausgedehnt werden könne, dann weil der S. 23
Ziff. 1 nur gewissen Forderungen der Kinder das
Vorzugsrecht der IV. Klasse einräume, und eine Forderung
solcher Art, wie sie das Gesetz im Sinne
habe, hier nicht in Frage stehe.
Was den ersten dieser Gründe betrifft, so hat
das Gericht zweiter Instanz mit Recht angenommen,
daß das im Gesetze gebrauchte Wort „Kinder“ der
Anwendung des §. 23 Ziff. 1 auf Deszendenten
entfernteren Grades nicht entgegen stehe, da nach dem
Sprachgebrauche der Gesetzessprache unter diesem
Worte (wie in den Quellen des römischen Rechts
