Contents : Verfassungsgesetze des Königreichs Sachsen mit Anlagen und einem Anhang.

8.  Oberrechnungskammer.  239

ten  unteren  Verwaltungsbehörden  können,  wenn  in  einzelnen
Fällen  die  Veröffentlichung  im  Amtsblatte  zur  Erreichung
des  Zweckes  nicht  geeignet  erscheint,  Bekanntmachungen  mit
der  in  §  9  bezeichneten  Wirkung  durch  öffentliche  Anschläge
bewirken.  Letztere  sollen  aber  nach  Zahl  und  Ort  so  ein—
gerichtet  sein,  daß  die  Kenntnißnahme  seiten  Derjenigen,
welche  sich  darnach  achten  sollen,  thatsächlich  ermöglicht  wird.

Auch  finden  die  Bestimmungen  in  88  6  und  10  auf
die  Bekanntmachungen  dieser  Behörden  entsprechende  An—
wendung.

§  12.  Alle  mit  diesem  Gesetze  in  Widerspruch  stehenden
biehergen  Bestimmungen  und  Ortsgewohnheiten  sind  aufgehoben.


Urkundlich  haben  Wir  dieses  Gesetz  eigenhändig  vollzogen
und  Unser  Königliches  Siegel  beidrucken  lassen.

Gegeben  zu  Dresden,  am  15.  April  1884.

Albert.
(L.  S.)
Herrmann  von  Nostitz-Wallwitz.

Zu  §§  98.  99.  107  der  Vu.
8.  Oberrechnungskammer.

Vorbemerkung.  Für  das  landesherrliche  Rechnungswesen
  war  1707  die  „Oberrechenkammer"“  eingesetzt  worden;
1734  wurde  sie  als  Deputation  eingerichtet,  „Oberrechnungsdeputation“;
  so  ging  sie  auf  die  neue  Verfassung  über  („oberste
Rechnungsbehörde“  des  §  107  der  Vl.);  durch  die  KVO.  v.
15.  Febr.  1842  wurde  sie,  nunmehr  wieder  in  selbstständiger
Besetzung  und  mit  dem  Namen  „Oberrechnungskammer“,  unmittelbar
  dem  Gesammtministerium  unterstellt.  Nachdem  dann
der  Versuch,  die  Oberrechnungsbehörde  nach  preußischem  Muster
umzugestalten,  auf  dem  Landtag  1873/4  mißlungen  war  (s.
Anm.  4  zu  §  65  der  Vl.  oben  S.  62),  erhielt  sie  ihre  jetzige
Einrichtung  durch  die  K  VO.  v.  4.  April  1877.