8. Oberrechnungskammer. 239
ten unteren Verwaltungsbehörden können, wenn in einzelnen
Fällen die Veröffentlichung im Amtsblatte zur Erreichung
des Zweckes nicht geeignet erscheint, Bekanntmachungen mit
der in § 9 bezeichneten Wirkung durch öffentliche Anschläge
bewirken. Letztere sollen aber nach Zahl und Ort so ein—
gerichtet sein, daß die Kenntnißnahme seiten Derjenigen,
welche sich darnach achten sollen, thatsächlich ermöglicht wird.
Auch finden die Bestimmungen in 88 6 und 10 auf
die Bekanntmachungen dieser Behörden entsprechende An—
wendung.
§ 12. Alle mit diesem Gesetze in Widerspruch stehenden
biehergen Bestimmungen und Ortsgewohnheiten sind aufgehoben.
Urkundlich haben Wir dieses Gesetz eigenhändig vollzogen
und Unser Königliches Siegel beidrucken lassen.
Gegeben zu Dresden, am 15. April 1884.
Albert.
(L. S.)
Herrmann von Nostitz-Wallwitz.
Zu §§ 98. 99. 107 der Vu.
8. Oberrechnungskammer.
Vorbemerkung. Für das landesherrliche Rechnungswesen
war 1707 die „Oberrechenkammer"“ eingesetzt worden;
1734 wurde sie als Deputation eingerichtet, „Oberrechnungsdeputation“;
so ging sie auf die neue Verfassung über („oberste
Rechnungsbehörde“ des § 107 der Vl.); durch die KVO. v.
15. Febr. 1842 wurde sie, nunmehr wieder in selbstständiger
Besetzung und mit dem Namen „Oberrechnungskammer“, unmittelbar
dem Gesammtministerium unterstellt. Nachdem dann
der Versuch, die Oberrechnungsbehörde nach preußischem Muster
umzugestalten, auf dem Landtag 1873/4 mißlungen war (s.
Anm. 4 zu § 65 der Vl. oben S. 62), erhielt sie ihre jetzige
Einrichtung durch die K VO. v. 4. April 1877.