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Bekanntmachung,
betreffend  den  Fortbezug  von  Unfall-,  Invaliden=  und  Altersrenten  in  russischen
Grenzbezirken.

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  28.  April  1908  beschlossen,  das  der  Bekanntmachung
vom  16.  Oktober  1900  (Zentralblatt  S.  540)  beigegebene  Verzeichnis  der  ausländischen  Grenzgebiete,
für  welche  die  in  jener  Bekanntmachung  bezeichneten  gesetzlichen  Bestimmungen  über  das  Ruhen  des
Rechtes  auf  den  Bezug  der  Unfall-,  Invaliden-  und  Altersrente  außer  Kraft  gesetzt  werden,  unter

8.  Rußland
dahin  zu  ergänzen,  daß  hinter  dem  Worte  „Niwka“  hinzugefügt  wird:  „ferner  die  an  den  Beuthener

Kreis  grenzenden  Ortschaften  Bobrownik,  Rogoznik,  Dobieschowice,  Tempkowitz,  Zychcicz,  Woikowitz
und  Czeladz“.

Berlin,  den  18.  Mai  1908.
Der  Reichskanzler.

Im  Auftrage:  Caspar.



5.  Militärwesen  
Nachdem  der  praktische  Arzt  Dr.  Wagner  seinen  Wohnsitz  in  Odessa  aufgegeben  hat,  ist  die  ihm
zufolge  Bekanntmachung  vom  6.  Januar  1876  (Zentralblatt  S.  4)  erteilte  Ermächtigung  zur  Ausstellung
der  im  §  42  Ziffer  1  a  und  b  der  Wehrordnung  bezeichneten  Zeugnisse  über  die  Tauglichkeit  derjenigen
militärpflichtigen  Deutschen,  welche  ihren  dauernden  Aufenthalt  im  südlichen  Rußland  haben,  zurückgezogen
  worden.

Berlin,  den  16.  Mai  1908.



Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Just.



6.  Marine  und  Schiffahrt.

Der  erste  Nachtrag  zur  „Amtlichen  Liste  der  deutschen  Seeschiffe  mit  Unterscheidungssignalen  für  1908“
ist  erschienen.



7.  Zoll=  und  Steuerwesen.

—.

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  heutigen  Sitzung  beschlossen,  den  Brennsteuer-Vergütungssatz  vom
25.  d.  M.  ab  von  6  M  auf  5  M  für  das  Hektoliter  Alkohol  herabzusetzen.

Berlin,  den  21.  Mai  1908.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Kühn.