Oberstrichterliche Entscheidungen. 389
Nach den hhatsächlichen Feststellungen des Berufungsgerichts
haben die Besitzer des Anwesens
Haus-Nr. 2, vom Jahre 1885 an zurückgerechnet,
jedenfalls mehr als vierzig Jahre lang die in Rede
stehenden Kellerabtheilungen ungestört benützt, und
gemäß Thl. II c. 7 §. 5 Nr. 2 des Landrechts
werden servitutes continuae, welche nach Nr. 1
beim Vorhandensein eines Titels oder der gegentheiligen
scientia et patientia schon in zehn resp.
zwanzig Jahren präskribirt werden, durch vierzigjährige
Verjährung ohne Nachweis eines Titels oder
jener scientia et patientia erworben.
Zur Erwerbung einer Servitut durch Verjährung
ist die Absicht der Rechtsausübung erforderlich. Im
gegebenen Falle haben der Beklagte und dessen
Besitzvorfahrer die fraglichen Kellerabthellungen in
dem Glauben, dazu als Eigenthümer derselben berechtigt
zu sein, benützt, also in der Absicht, ein ihnen
zustehendes dingliches Recht an jenen Kellerabtheilungen
auszuüben. Damit ist obigem Erfordernisse
genügt. Statt einer näheren Erörterung hierüber
kann auf Blätter für Rechtsanwendung Band 33
Seite 23 ff., Band 42 Seite 250 und Band 46
Seite 296; Seuffert's Archiv VII 154, VIII
292, XVII 14, XXVII 98 u. XXXV 101; Entscheidungen
des Reichsgerichts Band IV S. 135 ff.
(damit übereinstimmend auch Band VII S. 144 ff.
und Band XII S. 175 ff.) Bezug genommen
werden.
Die zum Beweise der Ersitzung einer Servitut
benützten Besitzhandlungen dürfen nicht als gewaltthätige,
heimliche oder bittwelse ausgeübte erscheinen.
Eines besonderen Beweises dafür, daß diese vitia
nicht vorhanden seien, bedarf es nicht, sondern es
wird nur erfordert, daß keine der festgestellten Besitzeshandlungen
das Gepräge eines jener Fehler an
sich trage.