XVIe. Urheberrecht 8 18. 457
Gegenstände durch ein Patent nach Maßgabe dieses
Gesetzes geschützt seien.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift
und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Kiel, den 7. April 1891.
(L. S.) Wilhelm.
von Boetticher.
C. Arheberrecht.
Gesetz vom 11. Juni 1870 R.-G.-Bl. S. 339,
betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken, Abbildungen, musikalischen
Kompositionen und dramatischen Werken.*) -
c. Entschädigung und Strafen.)
8 18. (Landg.) Wer vorsätzlich oder aus Fahrlässigkeit
einen Nachdruck (88 4 ff.) in der Absicht, denselben innerhalb
oder außerhalb des Bundesgebietes zu verbreiten, veranstaltet,
ist den Urheber oder dessen Rechtsnachfolger zu entschädigen
*) Internationaler Verband zum Schutz von Werken der Litteratur
und Kunst, Uebereinkunft zwischen Deutschland, Belgien, Spanien, Frankreich,
England, Haiti, Italien, Liberita, Schweiz, Tunis vom 9. Sept. 86
N.-G.-Bl. 87 S. 493; Luxemburg 30. Juli 88 R.-G.-Bl. S. 227; Montenegro
25. März 93 R.-G.-Bl. S. 136. Uebereinkunft mit Amerika:
15. Jan. 92 R.-G.-Bl. S. 473. «
)Die §§ 18—42 finden auch auf die Nachbildung von Werken der
bildenden Künste (8 16 Ges. v. 9. Jan. 76), die 88 18—38, 44 und 61
Abs. 1 auf das ausschließliche Nachbildungs= und Vervielfältigungsrecht des
Verfertigers photographischer Werke (§ 9 Ges. v. 10 Jan. 76), und
die §§ 18—36 und 38 auch auf das Urheberrecht an Mustern und
Modellen entsprechende Anwendung, bezüglich des Letzteren jedoch mit
der Maßgabe, daß die vorräthigen Nachbildungen und die zur widerrechtlichen
Vervielfältigung bestimmten Vorrichtungen nicht vernichtet, sondern
auf Kosten des Eigenthümers und nach Wahl desselben entweder ihrer ge-