Full text : Das Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich.

XVIe.  Urheberrecht  8  18.  457

Gegenstände  durch  ein  Patent  nach  Maßgabe  dieses
Gesetzes  geschützt  seien.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift
und  beigedrucktem  Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Kiel,  den  7.  April  1891.

(L.  S.)  Wilhelm.
von  Boetticher.

C.  Arheberrecht.
Gesetz  vom  11.  Juni  1870  R.-G.-Bl.  S.  339,

betreffend  das  Urheberrecht  an  Schriftwerken,  Abbildungen,  musikalischen
Kompositionen  und  dramatischen  Werken.*)  -

c.  Entschädigung  und  Strafen.)

8  18.  (Landg.)  Wer  vorsätzlich  oder  aus  Fahrlässigkeit
einen  Nachdruck  (88  4  ff.)  in  der  Absicht,  denselben  innerhalb
oder  außerhalb  des  Bundesgebietes  zu  verbreiten,  veranstaltet,
ist  den  Urheber  oder  dessen  Rechtsnachfolger  zu  entschädigen

*)  Internationaler  Verband  zum  Schutz  von  Werken  der  Litteratur
und  Kunst,  Uebereinkunft  zwischen  Deutschland,  Belgien,  Spanien,  Frankreich,
  England,  Haiti,  Italien,  Liberita,  Schweiz,  Tunis  vom  9.  Sept.  86
N.-G.-Bl.  87  S.  493;  Luxemburg  30.  Juli  88  R.-G.-Bl.  S.  227;  Montenegro
  25.  März  93  R.-G.-Bl.  S.  136.  Uebereinkunft  mit  Amerika:
15.  Jan.  92  R.-G.-Bl.  S.  473.  «

)Die  §§  18—42  finden  auch  auf  die  Nachbildung  von  Werken  der
bildenden  Künste  (8  16  Ges.  v.  9.  Jan.  76),  die  88  18—38,  44  und  61
Abs.  1  auf  das  ausschließliche  Nachbildungs=  und  Vervielfältigungsrecht  des
Verfertigers  photographischer  Werke  (§  9  Ges.  v.  10  Jan.  76),  und
die  §§  18—36  und  38  auch  auf  das  Urheberrecht  an  Mustern  und
Modellen  entsprechende  Anwendung,  bezüglich  des  Letzteren  jedoch  mit
der  Maßgabe,  daß  die  vorräthigen  Nachbildungen  und  die  zur  widerrechtlichen
  Vervielfältigung  bestimmten  Vorrichtungen  nicht  vernichtet,  sondern
auf  Kosten  des  Eigenthümers  und  nach  Wahl  desselben  entweder  ihrer  ge-