Ueber Ersetzungen im Strafprozesse. 298
um Weiterungen zu vermeiden, gewöhnlich sogleich
ein stadtgerichtlicher Beschluß nach Art. 50 veranlaßt,
ohne vorher Ersetzungen bei dem Untersuchungsrichter
zu beantragen; was auch insoferne kürzer
ist, weil außerdem doch der geheime Senat wieders
um eine Ergänzung für nöthig halten könnte, während
auf dem letzteren Wege die Sache in Einem
hingeht. Daß einem solchen Beschlusse auf Ergänzung
der Untersuchungsrichter gehorchen müsse, ist
zwar in dem Gesetze nicht ausgesprochen, dürfte sich
aber aus der Natur der Sache ergeben, und mußte,
wenn es doch nicht geschehen sollte, Art. 24 Abs. 2
zur Anwendung kommen.
II. Ergibt sich die Nothwendigkeit einer Ersetzung
in der geheimen Sitzung des Stadtgerichtes,
so tritt Art. 50 ein. Es erhebt sich nun die Frage,
ob, wenn die bezeichneten Punkte erhoben und die Akten
abermals in die geheime Sitzung gelangt sind,
nochmals eine Ersetzung über andere Punkte beschlossen
werden kann? Es wird zwar dieser Fall
vermieden werden, wenn dieselbe Sache immer an
den gleichen Senat kommt; allein da ein Beschluß
nach Art. 50 lediglich eine Direktive enthält und
überhaupt von einer Rechtskraft in diesem Stadium
des Verfahrens nicht die Rede ist, so unterliegt
es keinem Zweifel, daß in verselben Untersuchung
der Beschluß nach Art. 50 unbestimmt wiederholt
werden kann. Ein Mittel gegen hiedurch bewirkte
Zögerung ist dem Staatsanwalte in Art. 25 gegeben,
welcher nach der allgemeinen Fassung seines
wird, over der Staatsanwalt kann auch soglelch elnen
solchen provozlren. Es wäre daher jedenfalls kon--sequenter,
über die Frage, ob eine Untersuchung einzulelten,
wenn Staatsanwalt und Untersuchungsrichter
uneinig sind, das Stadtgericht und nicht sogleich
des Appellgericht enischeiden zu lassen.