8 91.
404 Achter Abschnitt: Die Landesverwaltung. II. Die Verwaltung der inneren Angelegenheiten.
c) Die Vorschriften über die feuersichere Herstellung der Feuerungsein—
richtu ngen (Feuerstätten). Diese sind im Anschluß an die Art. 50—52, 78 Z. 1
BauO. enthalten in der Min. Vf. v. 23. Nov. 1882, 22. Okt. 1889 und 7. Dez. 1896
(Feuerwände, Herstellung der Oefen, Vorkamine, Heizkamine, Einrichtung von Luftoder
Dampfheizungen, Küchen, Kochherde, Backöfen, Obstdörren, Schmiedeessen, Malzdörren,
Trockenräume, Kamine, einschließlich der Kamine von Dampfkesselanlagen
usw. 1).
2. Die Verhütung von Feuergefahr bei dem Benehmen mit Feuer
und Licht und dem Verkehr mit feuerge fährlichen Gegenständen
(Feuerpolizei im e. Sinn). Die hierauf bezüglichen Vorschriften sind
niedergelegt in der auf Grund des Art. 57 Abs. 2 Württ. Polizei Straf G. v. 27. Dez.
1871 erlassenen K. V.O. v. 21. Dez. 1876 und in der die 5§# 7, 20, 21—43 und 44
dieser V. O. abändernden K. V.O. v. 4. Jan. 1888 2).
Diese Vorschriften 3) regeln namentlich das Benehmen mit Feuer und Licht,
das Dörren von Holz, Hauf oder Flachs mittels Feuer, das Brennen und Verpichen
der Fässer, das Sieden von Oel, Pech, Lack, Firniß u. dgl.; das Feueranzünden im
Freien, die Benützung von Fackeln, das Abbrennen von Feuerwerk; die Aufbewahrung
der Asche und anderer leicht entzündlicher Vorräte; die Aufbewahrung von
Petroleum und ähnlichen Oehlen oder Aethern; die Bereitung und den Gebrauch
des Leuchtgases; die Verwahrung von Dachluken und anderen Gebäudeöffnungen
usw.; die Reinigung von Feuerstätten und Kaminen. Die Hausbesitzer oder ihre
Stellvertreter sind verpflichtet, alle Feuerstätten, Rauchabzugsröhren und Kamine
so oft reinigen zu lassen als zur Verhütung von Feuersgefahr notwendig ist. Die
näheren Vorschriften hierüber sind enthalten in der M. Verf. v. 3. Okt. 1876 betr. die
Kaminfegerordnungt). Für das Reinigen der Kamine werden hiernach
von dem Bezirksrat besondere Kehrbezirke festgesetzt 5), welche nur mit seiner Genehmigung
abgeändert werden dürfen. Die Kaminfeger werden für den Kehrbezirk von
1) Ueber letztere vgl. die Min. Verf. B. v. 14. Dez. 1871 5&5 21| #f. R. Bl. 350 und dazu Gew. O.
§ 24, nebst der Bekannim. d. R. Kanzlers vom 5. Aug. 1890 und der Verf. des Min. des Innern
vom 4. Nov. 1890 und 23. Nov. 1891 und der Min. Verf. v. 28. Juli 1887, 16. Juli 1889 und 11. Jan.
5½1 wegen der Einrichtung der Hopfentrockenanlagen vgl. Min. Erl. v. 5. Sept. 1907 (A. Bl.
365).
2) Vgl. auch die Min. Verf. vom 16. Dez. 1889 betr. Vorsichtsmaßregeln bei der Aufstellung
beweglicher Dampfkessel; die Min. Verf. vom I1. Jan. 1888 und 25. Jan. 1890 betr. die Lagerung
und Aufbewahrung von mineralischen Oelen, Aether und andern leicht entzündlichen Flüssigkeiten,
nebst dem auf das Benzin bezüglichen Min. Erl. vom 7. Sept. 1907 (A. Bl. S. 367); und bezüglich
des Petroleums das R. G. v. 14. Mai 1879 d 5 und 8 und die Kais. V. O. vom 24.
Febr. 1882 über das gewerbsmäßige Verkaufen und Feilhalten von P. nebst den Vollz. Erl. vom
22. Sept. 1882 (A. Bl. S. 352) und 11. Mai 1883 (A. Bl. S. 116); bezüglich der Sprengstoffe
vgl. oben S. 362; bezüglich der Reibfeuerzeuge vgl. die Min. Vers. vom 15. Juni 1877; bezüglich
der Herstellung, Aufbewahrung und Verwendung von Azetylen, sowie der Lagerung von Karbid
vgl. Min. Vers. vom 4. Juni 1905 (R. Bl. S. 94): bezüglich des feuergefährlichen Spielens der
Kinder vgl. Min. Erl. vom 26. April 1905 (A. Bl. S. 232).
3) Zu deren Erfüllung die Familienhäupter und Dienstherrschaften ihre Familienmitglieder,
Lausgenofsen und Dienstleute anzuhalten verpflichtet sind: das Nähere hierüber in §# 1—3 der
. O. v. 1876.
4) Eine Abänderung des # 12 Abs. 1 derselben enthält die Min. Verf. vom 12. Sept. 1893
betr. das Ausbrennen des Glanzrußes in unbesteigbaren Kaminen; weitere Aenderungen ergeben
sich aus der Vollz. Verf. z. Bez. O. s 68 Ziff. 11—14, vgl. das. § 125 Ziff. 4.
5) Gew. O. 39; bezüglich der Stellvertretung ebend. 8 47, über die Taxen § 77. Die Strafbestimmungen
enthält 5 148 Nr. 1 u. 8, für Kehrbezirke mit ausschließlicher Gewerbebefugnis (wie
in Württemberg) gegen denjenigen, der unbefugt das Gewerbe betreibt, 5 147, 1.