Full text : Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen des Regierungsbezirks Oppeln (II Teile I-III)

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Namen  des  Gewerbetreibenden  ausgestellt  und  mit  einer  Bescheinigung  über
die  darin  enthaltene  Seitenzahl  versehen  wird,  hat  der  Händler  nach  beifolgendem
  Schema  einzutragen:
a)  das  Alter  und  eine  genaue  Beschreibung  des  Pferdes,
b)  den  Tag  des  Erwerbes,
c)  den  Namen,  Stand  und  Wohnort  der  Person,  von  der  er  das
Pferd  erworben  hat,
d)  das  Datum  des  Attestes,  welches  über  die  Befugnis  zur  Veräußerung
des  erworbenen  Pferdes  gemäß  der  Allerhöchsten  Verordnung  vom
13.  Februar  1843  (betreffend  die  Legitimationsatteste  bei  Veräußerung
von  Pferden  in  den  östlichen  Provinzen  der  Monarchie)  ausgestellt
worden  ist  und  die  Behörde,  welche  das  Attest  ausgestellt  hat,
e)  den  Tag  der  Abgabe  des  Pferdes,
f)  den  Namen,  Stand  und  Wohnort  der  Person,  an  welche  der  Händler
das  Pferd  verkauft  oder  zum  Gewahrsam  übergeben  hat.
§  3.  Zuständig  zur  Ausstellung  des  Kontrollbuches  ist  die  Polizeibehörde
  des  Ortes,  in  welcher  der  Händler  seinen  Wohnsitz  hat,  und  für
die  nicht  in  Schlesien  wohnhaften  Händler  eine  von  ihnen  zu  wählende
Polizeibehörde  einer  schlesischen  Stadt,  in  welcher  ein  beamteter  Tierarzt  wohnt.
§  4.  Der  Pferdehändler  hat  das  Kontrollbuch  bei  Ausübung  seines
Gewerbes  stets  bei  sich  zu  führen;  er  muß  die  vorgeschriebenen  Eintragungen
an  dem  Tage  der  Uebernahme  bzw.  Abgabe  des  Pferdes  machen  und  darf
kein  Pferd  zur  Veräußerung  anbieten,  oder  einer  anderen  Person  in  Gewahrsam
  geben,  bevor  er  dasselbe  in  das  Kontrollbuch  eingetragen  hat.
hat  das  Kontrollbuch  den  Gendarmen,  Polizeibeamten  und  beamteten
  Tierärzten  auf  Erfordern  vorzulegen  und  muß  dasselbe  am  Jahresschlusse
  der  im  §  3  genannten  Polizeibehörde  zur  Revision  einreichen  und
dabei  die  noch  in  seinem  Besitz  befindlichen,  nach  §  6  der  Allerhöchsten  Verordnung
  vom  13.  Februar  1843  ungültig  geworbenen  Legitimationsatteste,
nach  ihrem  Datum  geordnet  und  geheftet,  abliefern.
§  5.  Fehler,  welche  bei  der  Revision  durch  die  Polizeibehörden,  Tierarzte
  usw.  bemerkt  werden,  sind  in  dem  Kontrollbuch  zu  vermerken.
§  6.  Pferdehändler,  welche  dieser  Verordnung  zuwiderhandeln,  werden
mit  einer  Geldstrafe  bis  zum  Betrage  von  60  Mark  bestraft,  an  deren  Stelle
im  Unvermögensfalle  eine  entsprechende  Haftstrafe  tritt.
Breslau,  den  20.  Dezember  1885.

Der  Oberpräsident.

 

Behörde,

Laufende Nummer  »

Geschlecht,  Tag des Erwerbers  Name,  Stand,welche  das  Name.  Stand,.
Farbe    Wohnort  Legitimatlions-=  Wohnort
  und  des  früheren  attest  des
  Abzeichen    Besitzers  ausstell.  Uebernehmers
      Tag  der    

  H  Ausstellung

2  3.  4.  5.  6.  7  8.  9.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Kotze,  Polizeiverordn.  im  K.-B  Oppeln.