Full text : Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie. Band I. (1)

9.  ntli  Wegen,  Straßen,  Plätzen  oder  W
n  dur  8  Stras  gkhindert  ertradee
egt  o  iegen  :
10.  di  Erhaltung  der  Si  it,  Bequemlichkeit,  Reinlichkeit
Rut#  alf  E—  —  Straßen  “  Plätzen  —

Notissiverordnungen  übertritt.  Z
65  "  Mit  Geldstrafe  bis  zu  150  Mark  oder  mit  Haft  (bis  zu  6  Wochen)
wir  aft:
1.  wer  unbefugi...  ...  einen  tlichen  oder  Privatweg  oder  ein
Grenzrain  durch  Abgraben  etien,  verringert:  er  eine
2.  wer  unbefugt  von  öffentlichen  oder  Privatwegen  Erde,  Steine  oder
Rasen  .  .  ..  wegnimmt.

2.  Gesetz,  betr.  die  Abanderung  der  Verordnung  vom  17.  Marz  18391)
wegen  des  Derkehrs  auf  den  Uunststraßen,  vom  20.  Juni  1887.
(G.-S.  S.  301.)

Wir  Wilhelm  2c.  2c.  verordnen  unter  Zustimmung  der  beiden  Häuser
des  Landtags  der  Monarchie  was  folgt:

Artikel  I.  An  Stielle  der  §§  1—8  der  Verordnung  vom  17.  März
1839  betr.  den  Verkehr  auf  Kunststraßen  (G.-S.  S.  80)  und  der  Kabinettsorder
  vom  12.  April  1840  betr.  Modifikationen  des  §  1  dersfelben
(G.-S.  S.  108)  treten  folgende  Bestimmungen:

§  1.  Bei  dem  Befahren  der  Kunststraßen  soll  an  allen  Last=  und
Frachtfuhrwerken  der  Beschlag  der  Radfelgen  eine  Breite  von  mindestens
5  Zentimetern  haben.  Ausgenommen  find  diejenigen  Fuhrwerke,  deren
Gesamtgewicht  einschließlich  der  Ladung  nicht  mehr  als  1000  Kilogramm
beträgt.

#§  2.  Das  höchste  zulässige  Ladungsgewicht  beträgt  bei  einer  Breite
der  Felgenbeschläge  von  5  bis  6½  Zentimetern  2000  Kilogramm,  von
6½  bis  10  Zentimetern  und  darüber  7500  Kilogramm.

§  3.  Ladungsgewichte  von  mehr  als  7500  Kilogramm  dürfen  nur
dann,  wenn  die  Ladung  aus  einer  unteilbaren  Last  besteht,  und  nur
unter  Genehmigung  der  Straßenverwaltung  und  Innehaltung  der  von
derselben  gestellten  Bedingungen  transportiert  werden.

§4.  Für  zweirädrige  Fuhrwerke  und  für  solche  Kippwagen,  bei
denen  das  Hauptgewicht  der  Ladung  auf  zwei  Rädern  ruht,  ist  nur  die
Hälfte  des  §  2  vorgesehenen  höchsten  Ladungsgewichts  gestattet,  jedoch
darf  bei  einer  Breite  der  Felgenbeschläge  von  15  Zentimetern  und  mehr
das  Ladungsgewicht  bis  7000  Kilogramm  betragen.

§  5.  Die  in  §§  1—4  dieses  Gesetzes  gegebenen  Vorschriften  finden
auch  auf  Fuhrwerke  mit  solchen  Rädern  Anwendung,  deren  Radkranz  nicht
aus  Teilen  zusammengesetzt  ist,  beziehentlich  keinen  besonderen  dußeren
Beschlag  hat.

&  6.  Für  den  Grenzverkehr  nichiprenßischer  oder  inländischer,  dem
Geltungsbereich  dieses  Gesetzes  nichtangehörender  Fuhrwerke  können  durch
Beschluß  des  Bezirksausschusses  Erleichterungen  der  Vorschriften  der  88  1
und  2  zugelassen  werden.

1)  Die  noch  gültigen  Vorschriften  der  Berordnung  vom  17.  März  1839
find  als  Anmerkung  zu  8  10  abgedruckt.