54 Nr. 11. Verordnung über die veränderte Verfassungng aller obersten Staatsbehörden ec.
Unter dem Departement des Kultus und öffentlichen Unterrichts stehen unmittelbar:
1. von den Regierungen, namentlich die (Geistlichen und Schuldeputationen ’);
3. die Akademie der Wissenschaften und bildenden Künste;
4. die Universitäten 2).
Das Ministerium der Finanzen 3)
hat zu seinem Geschäftsbezirk das ganze Finanzwesen und besteht aus zwei Hauptabteilungen.
A. (Der Abteilung für die Einkünfte des Staats 4).
Namentlich gehören dahin:
Alle direkten und indirekten landesherrlichen Abgaben.
Zu Unserer Genehmigung muß der (Chef dieser Abteilung) ) außer den allgemeinen
Gegenständen noch vorlegen:
1. Alle Veräußerungen von Domänen und Forstgrundstücken nach den Bestimmungen
der Veräußerungsinstruktion,
3. alle Besetzungen der Stellen der Steuer- und Abgabebehörden (dem Forst- und
Jagdwesen), und wobei sost Unsere Genehmigung bisher erforderlich gewesen
ist.
Unmittelbar unter (dem Chef des Departenients für die Einkünfte des Staats) 7):
1. die Regierungen in Absicht auf ihren Wirkungskreis 4).
B. Die Abteilung für (die Generalkassen und die Geldinstitute des
Staates) 9).
Diese hat zu besorgen:
1. die Verwaltung der Überschüsse,
2 die Generalkassen,
3. die Generalbuchhaltung 16),
4. das Etatswesen, wegen dessen eine besondere ausführliche Anordnung erteilt
werden wird,
5. das Staatsschulwesen 11),
6. die Lotterien 12),
7. die Leitung der Geldinstitute des Staats, namentlich... der Seehandlung 13),
1) Jetzt die Abteilungen für Kirchen- und Schulwesen gemäß RO. vom 31. Dez. 1825 (GS. 1826 S.5 ) DII 2.
3) Nachdem, durch AE. vom 22. Juni 1849 (GS. 335) auch die gesamte Medizinverwaltung
auf den Kultusminister übertragen, treten dazu 1) Die wissenschaftliche Deputation für das
Medizinalwesen, 2) Die eigenen allgemeinen Bildungsanstalten für das Medizinalwesen 3) die
Charite´ in Berlin. Über die Stellung der letzteren vgl. RO. vom 17. April 1846 (GS. 166).
3) Ein besonderer Finanzminister wurde erst bestellt durch die RO. vom 26. Nov. 1813
(GS. 129). Über die Überweisung der Seehandlung an den Finanzminister siehe AE. vom
17. April 1848 (GS. 109) unter II 2, über Die Überweisung der Landmesser - Angelegenheiten,
soweit sie bisher von der Bauverwaltung bearbeitet, AE. vom 4. Nov. und 22. Dez. 1887
(GS. 88 S. 4).
4) Jetzt Die Abteilungen für direkte und für indirekte Steuern.
5) Jetzt der Finanzminister bei Domänen und Forsten der Landwirtschaftsminister, nachdem
diese auf das Landwirtschaftsministerium übergegangen durch AE. vom 7. Aug. 1878 (GS. 1879
S. 25).
6) Untersteht jetzt dem Landwirtschaftsminister vgl. Rnm. 5.
7) Jetzt den beiden Abteilungen für die Verwaltung der Steuern,
8) Neben ihnen in Berlin die besondere Direktion der direkten Steuern, für die indirekten
Steuern die Provinzialsteuerdirektionen seit 1823.
9) Jetzt Abteilung für das Etats- und Kassenwesen
10) Über die Einrichtung der Hauptbuchhalterei Instr. vom 15. Dez. 1838 u. Bf. vom 7. Jan.
1859 MBl. S.25).
11) Vgl. Ges. vom 24. Febr. 1850 (GS. 57) §1.
12) Vgl. Edikt vom 25. Mai 1810 (GE. 1806 — 1810 S. 712 § 6 u 12.
13) Über die Seehandlung vgl. V. vom 17. Jan. 1820 (GS. 25), über ihre Unterstellung
unter das Finanzministerium vgl. Num. 3. Über die Unterstellung der Zentralgenossenschafts-