306 XX. Ordnungs= und Sittenpolizei.
der Bedingung erlaubt, daß sie mindestens eine halbe
Stunde vor Beginn des Hauptgottesdienstes beendet
werden. Theatralische Vorstellungen und sonstige Schaustellungen,
öffentliche Aufzüge, Vogel= und Scheibenschießen,
desgleichen Schießübungen überhaupt sind nur nach beendigtem
Vormittagsgottesdienste erlaubt, dagegen an
den Bußtagen, dem Karfreitage und dem Totenfestsonntage,
an letzterem jedoch mit Ausnahme theatralischer
Vorstellungen in geschlossenen Räumen, nicht gestattet.
Offentliche Versammlungen aller Art, sowie Versammlungen
der Gemeindevertreter, Innungen und anderer
Genossenschaften sind an Sonn= und Festtagen vor beendigtem
Vormittagsgottesdienste, an den ersten Feiertagen
der drei hohen Feste aber, desgleichen an den
Bußtagen, am Karfreitage und am Totenfestsonntage
gänzlich verboten (stille Zeiten).
Zuwiderhandlungen gegen das Sonntagsgesetz werden
nach § 366 Ziff. 1 St GB. mit Geldstrafe bis zu 60 M.
oder Haft bis zu 14 Tagen bestraft. Zur Ahndung der
Verletzung der Sonntagsruhebestimmungen in der Gewerbeordnung
ist ausschließlich das Gericht zuständig.
5. Sittenpolizei.
Das Strafgesetzbuch behandelt in einem besonderen
Abschnitte die Verbrechen und Vergehen gegen die Sittlichkeit
und verbietet insbesondere auch die Erregung
öffentlichen Argernisses durch unzüchtige Handlungen
und die Ausstellung oder Verbreitung unzüchtiger Bilder
und Schriften. Haben die Polizeiorgane hiernach als
Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft einzugreifen, so
können sie auch vom allgemeinen polizeilichen Standpunkte
aus Maßregeln auf dem Gebiete der Sittenpolizei
treffen. Sittlich anstößige Theateraufführungen,
Vorträge und Schaustellungen sind deshalb zu verbieten.
Aus sittlichen und gesundheitlichen Gründen hönnen
Frauenzimmer, die gewerbsmäßig Unzucht treiben, der
sittenpolizeilichen Kontrolle unterstellt werden. Die