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Den  eine  Gefaͤngnißstrafe  verbüßenden  Gesangenen  wird  die  Erlaubniß  zur  Selbstbeschaͤftigung
nur  ertheilt,  wenn  sie  im  Besitz  der  bürgerlichen  Ehrenrechte  sich  befinden  und  Zuchthausstrafe  noch
nicht  verbüßt  haben.  Zur  Ertheilung  dieser  Erlaubniß  ist  die  Genehmigung  des  Strasanstalten.
kollegiums  einzuholen.

S.  78.

Mit  dem  eingeführten  Arbeitsbetrieb  ist  nach  Thunlichkeit  ein  angemessener  Reinertrag  zu  er-Nielen.
  Der  Ertrag  der  Arbeit  fließt  in  die  Staatskasse.

Die  Höhe  der  Arbeitslöhne,  der  Preise  der  Fabrikate  2c.  2c.  wird  nach  Anhörung  des  Gefangenwärters
  von  dem  Gefängnißvorstand  festgesetzt.  (Vergl.  übrigens  unten  Abf.  6.)

Dlie  Unterbietung  der  freien  Arbeit  ist  ausgeschlossen.

Nur  für  öffentliche  Behörden  darf  nöthigen  Falls  um  jeden  Preis,  welcher  noch  einen  für  die
besonderen  Verhältmisse  dieser  Art  von  Gefangenenarbeit  annehmbaren  Ertrag  gewährt,  gearbeitet
werden.

Aeußersten  Falls  ist  es,  wenn  anders  der  Arbeitsbetrieb  nicht  fortgeführt  werden  kanm,  zulässig,
für  öffentliche  Behörden  unentgeltlich  arbeiten  zu  lassen.

Bei  Taglohnsarbeiten,  welche  aus  der  amtsgerichtlichen  Kanzleikostenkasse  bezahlt  werden  (.  V.
Spalten  von  Kanzleiholz,  Fertigung  von  Schreibwerk  für  die  Kanzlei  u.  s.  w.),  ist  für  Männer  ein
Taglohn  von  60  Pf.,  für  Frauen  von  40  Pf.  in  Berechnung  zu  nehmen.

Die  Arbeiten  für  die  amtsgerichtlichen  Gefängnisse  selbst  erfolgen  unentgelllich.

Auch  ist  der  Gefängnißvorstand  ermächtigt,  in  den  geeigneten  Fällen  dem  Gesangenwärter  die
Heranziehung  von  Gefangenen  zur  Verrichtung  von  häuslichen,  mit  dem  Gefängnißbetrieb  im  Zusammenhang
  stehenden  Arbeiten,  welche  im  Interesse  des  Gefangenwärters  liegen,  zu  gestatten,  ohne
daß  der  Gefangenwärter  hiefür  eine  Entschädigung  zu  leisten  hätte.  Anderer  Seits  ist  je  nach  Umständen
  die  Auferlegung  einer  diesbezüglichen  Gegenleistung  nicht  ausgeschlossen.

Bei  etwaiger  Verwendung  der  Gefangenen  zu  Geschäften  in  dem  Amtsgerichtsgebäude  2c.,  welche
nicht  mit  dem  Gefängnißbetrieb  in  Zusammenhang  stehen  und  welche  der  Amtsgerichtsdiener  um
seinen  Gehalt  zu  besorgen  hat  (z.  B.  Reinigung  und  Heizung  der  Kanzleigelasse),  ist  von  dem  Amtsgerichtsdiener
  ein  entsprechender  Taglohn  zu  bezahlen.

8.  79.
Bei  jedem  amtsgerichtlichen  Gefängniß  wird  eine  besondere  Arbeitsverdienstkasse  geführt.
g.  80.

Aus  dieser  Arbeitsverdienstkasse  werden  zunächst  die  mit  dem  Arbeitsbetrieb  verbundenen  Kosten
gedeckt.
Sodann  können  aus  den  Mitteln  dieser  Kasse  in  den  hiezu  geeigneten  Fällen  den  Gefangenen
Arbeitsbelohnungen  (Arbeitsprämien,  Kostzulagen)  bewilligt  werden.

Je  nach  Fleiß  und  Leistung  darf  der  Gefängnißvorstand  aus  dem  Arbeitsertrag  den  Gefangenen
eine  Arbeitsbelohnung  in  Geld  (Arbeitsprämie)  von  1  bis  15  Pf.  täglich  gewähren.