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kann,  den  Herrn  Abgeordneten  zur  Bewerbung  um  ein  Amt  auf  dem  an—
gegebenen  Umwege  anzuregen.  —

Bismarck  führte  den  Vorsitz  im  Bundesrat  in  den  Sitzungen  am  15.,*)
16.  August,  4.,  9.,  12.,  16.,  23.  September,  2.,  15.,  17.  Oktober,  27.  November.
  4.,“)  10.  Dezember.  In  seiner  Verhinderung  führte  den  Vorsitz  der
sächsische  Minister  Freiherr  v.  Friesen.

Eine  generelle  Substitution,  wie  sie  sich  später  unter  Delbrück,  Hofmann
und  Beoetticher  ausbildete,  lag  Bismarcks  Absicht  damals  fern.  Die  Substitution
im  Vorsitz  erfolgte  von  Fall  zu  Fall.  Der  Akt  der  Substitution  erschien  Bismarck
  staatsrechtlich  so  wichtig,  daß  er  denselben  einmal  sogar  dem  Reichstag
notifizirte.)

Die  Eröffnungssitzung  des  Bundesrats  (15.  August)  währte  von  1  bis
2½  Uhr.  Die  Mitglieder  waren  mit  Ausnahme  der  Herren  v.  Campe  aus
Braunschweig  und  v.  Thümmel  aus  Sachsen  sämtlich  anwesend.

Bismarck  kündigte  alsbald  eine  Reihe  von  Vorlagen  an,  aus  denen  erhellte,
daß  das  Bundespräsidium  rüstig  an  die  Aufgabe  ging,  durch  die  gesetzgebende
Thätigkeit  des  Bundesrats  und  des  Reichstags  baldigst  eine  große  Zahl
wichtiger  Verbesserungen  für  das  Bundesgebiet  in  das  Leben  treten  zu  lassen.
Unter  den  angekündigten  Vorlagen  standen  die  Verträge  wegen  Erneuerung  des
Zollvereins  und  der  Haushalts-Etat  des  Norddeutschen  Bundes  oben  an.  Daran
schlossen  sich  Gesetzentwürfe  über  die  amtlichen  Befugnisse  der  Bundeskonsulate,
über  die  Befugnisse  fremder  Konsuln  innerhalb  des  Bundesgebietes,  über  die
Nationalität  der  Seeschiffe,  über  eine  Maaß=  und  Gewichtsordnung  für  die
Länder  des  Norddeutschen  Bundes,  über  das  Postwesen  des  Bundes,  über  einen
gleichmäßigen  Portotarif  für  die  Bundesländer,  über  Freizügigkeit  und  über
Aufhebung  des  Paßzwanges  im  Gebiet  des  Norddeutschen  Bundes.

Bevor  der  Bundesrat  an  die  Erledigung  seines  Arbeitspensums  gehen
konnte,#)  hatte  derselbe  eine  Reihe  formeller  Geschäftei  zu  erledigen.  Zunächst

 

 

*)  Daß  Bismarck  in  der  Sitzung  vom  15.  August  1867  den  Vorsitz  führte,  ist  bei
Kohl  nicht  erwähnt.

*“)  Nach  Kohls  Bismarck-Regesten.

***)  Am  2.  Oktober  1867  erhielt  der  Reichstags-Vizepräsident  Herzog  von  Ujest  das
nachstehende  Schreiben:  „Ew.  Durchlaucht  beehre  ich  mich  mitzuteilen,  daß  ich,  da  ich  auf
einige  Tage  zu  verreisen  genötigt  bin,  auf  Grund  der  Bestimmung  im  Artikel  15  der
Bundesverfassung  meine  Vertretung  im  Vorsitz  des  Bundesrats  während  dieser  Zeit  auf
den  Königlich  sächsischen  Bevollmächtigten  Herrn  Staatsminister  Freiherrn  von  Friesen

übertragen  habe.
Graf  von  Bismarck.“

)  Die  Berichte  über  die  Plenarsitzungen  der  ersten  Session  des  Norddeutschen  Bundes
finden  sich  in  der  „Norddeutschen  Allgemeinen  Zeitung“  vom  Jahrgang  1867  Nr.  191,
193,  195,  197,  203,  207,  208,  212,  215,  218,  222,  232,  238,  242,  244,  249,  250,  253,
266,  280,  284,  291,  295.  Die  Referate,  welche  in  den  übrigen  Blättern  abgedruckt
wurden,  haben  fast  durchweg  denselben  Wortlaut.