Verhütung  von  Beschädigungen.
46

Die  Beiten  und  Lagerstätten  dürfen  des  Tags  über  nicht  zum  Sitzen  oder
Liegen  benutzt  werden.

Der  Gefangene  hat  sich  jeder  Beschädigung  oder  Beschmutzung  der  Gesängnisräume
  und  der  darin  enthaltenen  Utensilien  zu  enthalten.  Ebenso  hat  er  seine
Kleidung,  sein  Bett,  die  Arbeitsstoffe  und  Werkzeuge  sorgsam  zu  behandeln  und  sich
vor  jeder  Beschädigung  aus  Bosheit,  Mutwillen  oder  Unachtsamkeit  zu  hüten.

Für  Beschädigung  solcher  Art  muß  Ersat  geleistet  werden.

2.  Gesuche  und  Beschwerden  der  Gefangenen.
|§  490.

Zur  Anbringung  von  Gesuchen  und  Beschwerden  haben  sich  die  Gefangenen
  durch  den  Gefangenenaufseher  bei  dem  Vorsteher  melden  zu  lassen.  Außzerdem
können  Gesuche  und  Beschwerden  auch  bei  den  Nevisionen  unmittelbar  angebracht
werden.  Wiederholte  unbegründete  Beschwerden  ziehen  Vestrafung  nach  sich.

Beschwerden  werden  von  der  Aussichtsbehörde,  weitere  Beschwerden  von  der
obersten  Aufsichtsbehörde  entschieden.

3.  Disziplinarstrafen.

6  b0.

Als  Disziplinarmittel  sind  zulässig:
erweis

Entziehung  hausordnungsmäßiger  Vergünstigungen,
Entziehung  der  Bücher  und  Schriften  bis  zur  Dauer  von  vier  Wochen,
bei  Einzelhaft:  Entziehung  der  Arbeit  bis  zur  Dauer  einer  Woche,
Entziehung  der  Bewegung  im  Freien  bis  zur  Dauer  einer  Wochr,
Schmälerung  der  Kost  bis  zur  Dauer  einer  Woche,
Hartes  Lager,
Dunkelarrest,

Anlegung  von  Fesseln.

Die  Bestrafung  durch  hartes  Lager  (7)  darf  einen  Zeitraum  von  30  Tagen
nicht  übersteigen.  Auch  muß  nach  Verbüßung  zweier  Tage  mit  hartem  Lager  stets
ein  Zwischenraum  von  2  Tagen  gelassen  werden.

Dunkelarrest  (8)  darf  höchstens  auf  30  Tage  erkannt  werden  und  ist,  wenn
mehr  als  4  Tage  solchen  Arrestes  zuerkannt  sind,  derart  zu  vollstrecken,  daß  nach
jedem  vierten  Tage  des  Dunkelarrestes  ein  achttägiger  Zwischenraum  zu  lassen  und
erst  nach  dessen  Verlauf  mit  Dunkelarrest  forlzufahren  ist.

Die  Anlegung  von  Fesseln  (9)  als  Disziplinarstrafe  ist  nur  auf  die  Dauer
von  einer  Woche  zulässig,  was  jedoch  eine  längere  Fesselung,  sobald  sie  als  Sicherungsmaßregel
  erscheint  (6  116“  St.  P.  O.),  nicht  ausschließt.

HEIIIIILE