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traf, welche geeignet waren, diese Meinung zu erregen,
so kann die Feststellung, daß hier die Unterdrückung
einer wahren Thatsache vorliege, wohl nur
auf der Anschauung beruhen, daß Verkäufer zur Angabe
des Mangels seiner Waare rechtlich verpflichtet
gewesen sei.
Nach der angeführten Begründung scheint allerdings
das urtheilende Gericht auch in der Bezeichnung
der „Mischung“ als Wein eine auf Täuschung
berechnete aktive Veranstaltung gefunden zu haben
und von diesem Gesichtspunkte aus wäre ja wohl
die Verschweigung des Zusatzes von Zucker und
Wasser als „Unterdrückung“ einer wohren Thatsache
anzusehen. Allein auch die hieraus sich ergebende
Annahme, daß man ein irgendwie verfälschtes Produkt
nicht mehr mit dem Namen des chten bezeichnen
dürfe, scheint uns zu weit zu gehen.
Abweichungen von der normalen Beschaffenheit
eines Produktes, welche zwar dasselbe substanziell
verändern, aber nicht in seiner Wesenheit aufheben
und zu einem von den ursprünglichen völlig verschiedenen
machen, können das Produkt als ein verfälschtes
oder verdorbenes, aber nicht ohne Weiteres
als ein anderes erscheinen lassen, das man nicht
mehr mit seinem ursprünglichen Namen bezeichnen
dürfte.
Der Weizengries, in welchem sich Maisgries
befand (Entsch. d. RG. Bd. III S. 234), das
Fleisch, welches durch Erkrankung des Thieres, von
dem es herrührt, ekelerregend geworden ist (Rechtsprechung
Bd. III S. 594), die Fleischwaaren,
welche durch Zusatz von Farbstoff den Schein einer
besseren Beschaffenheit erhielten (Entsch. Bd. IV
S. 51), das Bier, in welchem sich Couleur oder
Traubenzucker befindet (Entsch. Bd. VII S. 314,
Rechtsprechung Bd. VI S. 170), die Wurst, welcher
ein Zusatz von Cerealien beigemengt ist (Entsch.