Full text : Die Deutsche Reichsverfassung.

54  Die  Organisation  der  Reichs-Staatsgewalt.

ist  die  Diagonale  aller  der  Kräfte  enthalten,  die  in  Sachsen  tätig
sind,  um  das  Staatswesen  zu  bilden;  es  ist  das  Votum  der
sächsischen  Krone,  modifiziert  durch  die  Einflüsse  der  sächsischen
Candesvertretung,  vor  welcher  das  sächsische  Ministerium  für  die
Vota,  welche  es  im  Bundesrat  abgeben  läßt,  verantwortlich  ist."

Und  wenn  heute  die  Bedeutung  des  Bundesrates  dieser
hohen  Auffassung  nicht  ganz  zu  entsprechen  scheint,  so  ist  dies
zu  bedauern,  ja  man  hat  wohl  in  diesem  Hunkte  manchmal  den
Eindruck  einer  Degeneration  der  Reichsverfassung.

Die  äußere  Gestaltung  des  Zundesrates  hätte  große
Schwierigkeiten  bieten  können.  Klar  und  zweifellos  war,  daß
darin  alle  Zundesglieder  vertreten  sein  mußten  und  daß  darin
nur  Bundesglieder  vertreten  sein  konnten  (RD.  Art.  6  Abs.  1)  1);
Elsaß-Lotringen  ist  demgemäß  bis  heute  nicht,  d.  h.  nur  mit
sog.  beratender  Stimme  —  seit  dem  letzten  elsaßflothringischen
Derfassungsgesetz  von  1870  —  vertreten.  Klar  war  ferner,  daß
die  Mitglieder  des  Zundesrates  nicht  etwa  die  parlamentarische
Ülberzeugungs=  und  Abstimmungsfreibeit  Raben  konnten,  sondern
als  Dertreter  ihres  Gliedstaates  lediglich  dessen  Willen  beb#ufs
der  Willensbildung  des  Gesamtstaates  nach  der  ihnen  erteilten
Instruktion  zu  übermitteln  hatten.  Schwierig  aber  war  die
Derteilung  der  Stimmen.  Diese  konnte  nicht  gleichheitlich  für
alle  Bundesglieder,  wie  im  eidgenössischen  Ständerat  und  im
Senat  der  nordamerikanischen  Union,  erfolgen  und  ebensowenig
nach  der  Bevölkerungszahl  oder  dem  Gebietsumfang  bemessen
werden;  ersteres  war  durch  die  tatsächlichen  Machtwerhältnisse
ausgeschlossen,  letzteres  verbot  sich  deshalb,  weil  das  Übergewicht
Dreußens  dann  den  Zundesstaatsgedanken  illusorisch  gemacht
bhätte.  Da  bot  jener  bistorische  Anknüpfungspunkt  des  alten
Frankfurter  Bundestages  erwünschte  Hilfe:  von  den  25  Bundesgliedern
  erhielten  23  einfach  ihre  Frankfurter  Stimme;  mit  der
Frankfurter  Stimme  Hreußens  wurden  die  Stimmen  der  1866
annektierten  Staaten  zusammengerechnet  (Bannover  4,  Holstein
und  Kurhessen  je  5,  Tassau  2,  Frankfurt  1),  so  kam  man  für
Dreußen  auf  die  Sahl  17,  die  dem  tatsächlichen  Gewichte
Dreußens  wenigstens  einigermaßen  entsprach;  endlich  beanspruchte
und  erhielt  kraft  der  Dersailler  Derträge  Bavern  gegenüber  den
anderen  Königreichen  ein  Meh#r  von  2,  also  6  Stimmen.

1)  S.  oben  Seite  44.