Metadata : Das Handelsgesetzbuch für das Deutsche Reich. Erster Band. (1)

8  40  (Nr.  4—06).  4.  Abschnitt.  Handelsbücher.  175

S.  306  den  individuellen  Wert  eines  Vermögensgegenstandes  nennt.  Nur  zieht
Simon  an  einzelnen  Stellen  Folgerungen,  die  nicht  wohl  haltbar  sind,  z.  B.
S.  420,  421.  Im  einzelnen  gilt:

a)  Bei  Sachen  und  Wertpapieren  kann  dieser  Wert  gegebenenfalls  höher  Nr.  5.
oder  niedriger  als  der  Herstellungs-  oder  Anschaffungspreis  (üÜber  diesen  bei  §  261
Nr.  4ff.)  sein.  Haben  sie  einen  Börsen=  oder  Marktpreis,  so  kann  ihn  nach  Lage
des  Falls  dieser  bestimmen,  zumal  wenn  der  hohe  Kurs  lange  Zeit  anhält.  Die
besonderen  Vorschriften  des  §  261  Nr.  1—3  gelten  nicht  ohne  weiteres,  wenngleich
sie  häufig  von  vorsichtigen  Kaufleuten  befolgt  werden  mögen  (R.G.  in  H  olbheim  XVII
S.  126.  Fischer  Bilanzwerte  I  S.  17,  130  f.).  So  hat  das  R.  G.  S.  LXXX  Nr.  75
angenommen,  daß  zu  gesten  Preisen  an  gute  Kunden  verkaufte  Waren  zu  dem
Verkaufspreise  angesetzt  werden  können.  Doch  stehen  manche  Gerichtshöfe  auf  dem
Standpunkte,  §  261  Nr.  1—3  für  maßgeblich  zu  erklären  (O.  L.G.  Hamburg  in  H.  G.Z.
(1888)  IX  S.  251,  R.G.Str.  XXXVIII  S.  2ff.,  dagegen  XLVI  Nr.  28,  vgl.  auch
Knappe  bei  Holdheim  XIX  S.  262  und  Apt  III  S.  11).  Bei  Betriebsanlagen
steht  indessen  nichts  im  Wege,  anstatt  einer  Abschätzung  nach  dem  derzeitigen
Wert  ein  dem  §  261  Nr.  3  entsprechendes  Verfahren  (Ansatz  des  Erwerbspreises
und  Uberweisung  einer  Summe  an  den  Erneuerungsfonds)  einzuschlagen  (ogl.
Simon  S.  129ff.,  Denkschr.  II  S.  3162,  anders  Rehm:  S.  49fff.,  der  grundsätzliche
  Bedenken  gegen  dieses  Verfahren  hat).

5)  Forderungen.  Das  Wort  „Forderungen"“  ist  insofern  unglücklich  gewählt,  Nr.  6.
als  die  Bilanz  nur  die  Vermögensverschiebungen  wiedergibt  (oben  §  38  Nr.  6)
und  deshalb  keineswegs  über  die  „Forderungen“  und  Schulden“  im  Rechtssinne
völlige  Klarheit  gewährt,  vielmehr  zahlreiche  Forderungen  und  Schulden  überhaupt
nicht  gebucht  und  in  der  Bilanz  verwendet  werden,  so  z.  B.  Ansprüche  auf  Dienste,
auf  Gebrauch  oder  Nutzung,  sofern  diesen  Ansprüchen  Gegenleistungen  gegenüberstehen.
  Leistung  und  Gegenleistung  heben  sich  hier  gewissermaßen  auf  (Simon
S.  183,  Festg.  für  Koch  S.  584  ff.,  Rehmt  S.  185,  7422  S.  15).  Darüber  hinaus
kann  ein  Bilanzaktivum  oder  Bilanzpassivum  vorliegen,  wenngleich  die  Praxis
nicht  gern  und  häufig  davon  Gebrauch  macht  (ogl.  Vellardi  im  B.A.  XlII
S.  205).  Auch  Forderungen  und  Schulden  auf  Lieferung  von  Waren  aus  gegenseitigen
  Verträgen  pflegt  man,  wenn  nicht  ein  Teil  vorleistet,  aus  der  Buchung
fortzulassen  und  dafür  die  Realisierungen  zu  buchen  (Rehm:  S.  204,  215,  Fischer
S.  145).  §  40  meint  nur,  daß  die  Vermögensverschiebungen  richtig  zu  bewerten  sind
und,  soweit  ihnen  Forderungen  und  Schulden  zugrunde  liegen  oder  daraus  resultieren,
entsprechend  dem  Wert  des  Postens  darzustellen  sind.  Hierzu  Fischer  S.  159ff.,
wan,  In  diesem  Sinne  ist  im  Folgenden  von  Forderungen  und  Schulden  zu
prechen.

Der  Grundsatz  der  objektiven  Wertschätzung  würde  bei  betagten  unverzinslichen
  Forderungen  dahin  drängen,  trotz  B.G.B.  5  272  das  interusurium  abzuziehen,
  doch  verfährt  die  Praxis  nur  bei  Wechselforderungen  so  (Rehmt  S.  751,
*:  S.  414,  Fischer  S.  210ff.).  Bei  durch  ein  Pfand  oder  eine  Bürgschaft  gedeckten
Forderungen  wird  der  Wert  des  Pfandes  oder  der  Bürgschaft  häufig  die  entscheidende
  Rolle  spielen  (Rehmt  S.  756ff.,  R.  G.  im  Recht  07  S.  710  Nr.  1543).
Bei  verjährten  Forderungen,  die  durch  ein  Pfand  voll  gedeckt  sind,  kann  der  ganze
Betrag  angesetzt  werden  (B.G.B.  §  223),  andernfalls  sind  sie  nach  Lage  des  Falls,
zumal  mit  Rücksicht  auf  den  Umstand,  daß  der  Verpflichtete  Verjährung  voraussichtlich
  nicht  vorschützen  wird,  zu  bewerten  (Simon  S.  419,  Rehm  S.  781,2  S.  432
und  Staub-Bondi  5  40  Anut.  6;  anders  Erste  Auflage  dieses  Kommentars).
Ebenso  steht  es  mit  nicht  einklagbaren  Forderungen,  wie  aus  Differenzgeschäften.
Zweifelhafte  Forderungen,  sei  es,  daß  der  Zweifel  die  Beitreibbarkeit,  sei  es,  daß
er  den  rechtlichen  Bestand  der  Forderung  betrifft  (R.G.  im  Recht  08  Nr.  1059)
können  entweder  von  Jahr  zu  Jahr  im  Wertansatz  verringert  oder  es  kann  eine
entsprecheude  Einzel-  oder  Kollektivabschreibung  auf  der  Debetseite  (sogen.  Delkredereschreibungen,

  wie  Fischer  zuzugeben  ist,  der  Gebrauchswert  der  alte  bleiben.  Und
es  muß,  wie  Fischer  gleichfalls  ausführt,  in  der  Höhe  der  Abschreibungen  eine
gewisse  Freiheit  gelassen  werden,  insofern  in  guten  Jahren  größere,  in  schlechten
geringere  Abschreibungen  erfolgen.