g 82 Das Unterrichtswesen. 367
Das Besoldungsdienstalter der festangestellten Lehrer und Lehrerinnen wird von
dem Zeitpunkte an gerechnet, in welchem zusammentreffen: 1. die Ablegung der zur
festen Anstellung im öffentlichen Schuldienste befähigten Prüfung; 2. die Vollendung
des 25. Lebensjahres; 3. der Eintritt in den öffentlichen Schuldienst 55.
Die Lehrer und Lehrerinnen an öffentlichen Elementarschulen werden als Landes-
beamte behandelt und unterstehen den Vorschriften des Beamtengesetzes 36. Für den
Besuch der Elementarschulen können die Gemeinden Schulgeld erheben; ob und in
welcher Höhe dasselbe erhoben werden soll, beschließt der Gemeinderat "7; indessen darf
der Jahressatz in Gemeinden von 2000 und mehr Seelen den Betrag von 6 Mk., in
den übrigen Gemeinden den Betrag von 4 Mk. nicht übersteigen 368. Das Schulgeld
ist in Zwölfteln zahlbar und wird in derselben Weise wie die direkten Steuern bei-
getrieben 3·. Kindern, deren Eltern außerstande sind, das Schulgeld zu bezahlen, wird
der Unterricht unentgeltlich erteilt“.
4. Die Ausgaben für das Elementarschulwesen sind Pflichtausgaben der
Gemeinden; können diese die notwendigen Mittel nicht ohne weiteres aufbringen, so
können sie von der Aufsichtsbehörde durch Auferlegung außerordentlicher Zuschläge
dazu angehalten werden"!. Gemeinden, die mit Rücksicht auf ihre Finanzlage und
Leistungsfähigkeit einer Beihilfe zu den Schulausgaben bedürfen, werden Zuschüsse aus
einem Fonds gewährt, welcher aus einem für diesem Zweck von den Bezirken zu leistenden
Jahresbeitrag in Höhe von fünf vom Hundert der direkten Steuern, soweit diese den
Bezirkszuschlägen unterliegen, und aus einem durch den Landeshaushaltsetat alljährlich
bereit zu stellenden Beitrag zu bilden ist "7.
5. Neben den Elementarschulen können von den Gemeinden Mittelschulen
in der Weise errichtet werden, daß den bestehenden Elementarklassen noch höhere Klassen
angefügt werden. Des weiteren können Fortbildungsschulen eingeführt werden,
die der Erweiterung der Elementarkenntnisse und der Ausbildung gewerblicher Fähig-
keiten dienen. Die Fortbildungsschulen sind meist nur in den Wintermonaten geöffnet.
Durch Ortsstatut kann ihr Besuch für männliche Arbeiter unter 18 Jahren sowie für
weibliche Handlungsgehilfen und -lehrlinge unter 18 Jahren für obligatorisch erklärt
werden; die Verpflichtung zum Besuch der allgemeinen Fortbildungsschule entfällt aber
für diejenigen, welche bereits eine Innungs-, Fach= oder anderweitige Fortbildungs-
schule besuchen, deren Unterricht als ausreichender Ersatz des allgemeinen Fortbildungs-
unterrichts anerkannt ist (6§ 120 Gew.O.). Die Fortbildungsschulen sind nicht dem
Oberschulrat, sondern dem Bezirkspräsidenten beziehungsweise dem Ministerium unter-
26 Der aktive Militärdienst der Lehrer, insoweit er in die Zeit nach Vollendung des 25. Lebens-
jahres fällt, wird in das Besoldungsdienstalter eingerechnet. Mit Genehmigung des Oberschulrats
können unter der gleichen Voraussetzung eingerechnet werden a) die innerhalb Elfaß Lothringens nach
Ablegung der Prüfung zur definitiven Anstellung in der Lehrtätigkeit an Privatschulen zugebrachte
Zeit, b) der an auswärtigen öffentlichen Schulen geleistete Schuldienst. § W II.
36 Vgl. hierzu namentlich das Gesetz v. 6. Juni 1900 (G.Bl. S. 105). Die Lehrer und
Lehrerinnen haben den allgemeinen Beamteneid zu leisten.
37 Unentgeltlichen Unterricht dürfen die Gemeinden nur gewähren, wenn sie die dazu erforder-
lichen Kosten aus eigenen Mitteln bestreiten. Ges. v. 4. Juni 1872 (G. Bl. S. 169) § 2.
Vor der Beschiußfassung des Gemeinderats Über die Erhebung des Schulgelds ist der Bezirks-
unterrichtsrat zu bören. er. v. 4. Dez. 1880 § 2.
28 Ges. v. 29. März 1889 (G.Bl. S. 31) § 5.
2369 Dekr. v. 9. Okt. 1850 Art. 23. Dekr. v. 7. Okt. 1850 Art. 22; Ges. v. 15. März 1850
Art. 41. Die Lehrer können rrnächtigt werden, das Schulg'ld selbst zu erheben. Vgl. Art. 31,
Dekr. v. 7. Okt. 1850 u. Art. 1 Abs. 2 Ges. v. 14. Juni 18509.
* Die Bürgermeister haben zu diesem Zwecke alljährlich eine Liste der Freischüler in Gemein-
schaft mit den Geiklichen aufjustellen. Die Liste muß vom Gemeinderat genehmigt und vom Kreis-
direktor festgestellt werden. Die in der Liste aufgeführten Kinder erhalten eine Zulassungskarte,
welche sie zum unentgeltlichen Besuch der Elementarschule berechtigt. Art. 45 Ges. v. 15. März
1850, Art. 10 Dekr. v. 7. Okt. 1850, Art. 13 Dekr. v. 31. März 1853, Dekr. v. 28. März 1866
und § 1 3. 9 Ver. v. 20. Sept. 18738. .
über Anträge auf Freistellungen oder Minderungen des Schulgelds entscheidet gegebenenfalls
der Bezirksrat, über Anträge auf Nachlaß der Bezirkspräfident auf das Gutachten des Gemeinderats
und des Kreisdirektors. Art. 30 Dekr. v. 7. Okt. 1850.
11 & 3 Ges. v. 29. März 1889. *2 §8 Ges. v. 11. Dez. 1909.
