Von Gewahrsam und Besitz. 367
§. 231. Die an die Stelle der Früchte tretende Geldsumme muß der unredliche
Besitzer von dem Tage an, wo die Festsetzung derselben rechtskräftig geworden ist?),
landüblich verzinsen.
§. 232. JIst die herauszugebende Sache ein Kapital, so muß der unredliche 19)
Besitzer davon Zinsen nach dem pochsten gesetzmäßig erlaubten; der bloße unrechtfertige
Veszer aber nach dem landüblichen Satze, durch die ganze Zeit seines Besitzes, statt
der Nutzung entrichten.
§. 233. Die Gewinnungskosten der Früchte kann der unredliche, sowie der unrechtfertige
Besitzer von den Früchten nur in so fem abziehen, als dieselben nach der in
weder Provinz und Gegend gewöhnlichen Art des Betriebes wirthschaftlich verwendet
worden.
§. 234. Kann er über diese Gewinnungskosten keine zur Zeit der Verwendung
ordentlich geführte Rechnung vorlegen, so kann er nicht mehr fordern, als nach dem
Gutachten der Sachverständigen zur Nothdurft erforderlich gewesen.
§. 235. Die von der Gache entrichteten Lasten und Abgaben, die der Eigenthümer
selbst hätte erlegen müssen, muß sich dieser auf die zu erstattenden Früchte in Abzug
bringen lassen 20).
§. 236. Die zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Substanz nothwendig gewesenen
Kosten müssen dem unredlichen Besitzer, so wie dem redlichen vergütet werden.
§. 237. Doch kann er auf den Ersatz solcher Kosten in so femm keinen Auspruch
machen, als der Verfall der Sache, oder die ihr bevorstehende Gefahr, durch sein eigenes,
auch nur Lernn es Versehen veranlaßt worden.
§. 238. Offenbare Verbesserungen kann er unter der 8. 211 enthaltenen Bestimmung,
bloß wegnehmen, wenn der Eigenthümer ihm keine billige Vergütung dafür
will angedeihen lassen.
§. 239. Wer nicht unredlicher, sondem nur unrechtfertiger Besitzer ist (S. 14),
dem müssen die Kosten einer solchen Verbesserung, die nicht weggenommen werden kann,
soweit ersetzt werden, als sonst der Eigenthümer sich offenbar init seinem Schaden bereichern
würde.
182) (4. A.) Vergl. unten Tit. 16, §. 66 und die Anm. dazu.
19) Unter den uuredlichen Besitzern wird hier zwar nicht weiter unterschieden, vielmehr dem unredlichen
Besitzer überhaupt nur der unrechtfertige Besitzer entgegeugesetzt. Da aber doch der Letztere,
dem doch immer ein sehlerhaftes Bewußtsein vorgeworfen werden kann, milder bebhandelt werden soll,
so ist solches von einem bloß fingirten unredlichen Besitzer (s. 222), der in der Wirklichkeit durchaus
redlich sein kann, nach den von Snuareg geltend gemachten Unterscheidungen (Anm. 17), um so viel
mehr zu behaupten, und es ist anzunehmen, daß diese Bestimmung ebenso wie die der §§. 240 u. 241
nur den eigentlich unredlichen Besitzer (S. 229) meint.
20) Fordert der Besitzer von dem Eigeuthümer die Erstattung solcher nothwendigen Kosten, so
muß er zuvor über die Nutzungen und Früchte Rechnung legen, da er nur den ungedeckien Betrag erstatet
zu verlangen berechtigt ist. ·
(4. A.) Der unredliche Besitzer ist überhaupt verpflichtet, dem Eigenthümer Über die gezogeuen
Nutzungen Rechnung zu legen. Erk. des Obertr. dom 14. Febr. 1853 (Arch. f. Rechtsf. Bd. VIII,
S. 307). In einem jüngeren Erk. vom 2. Mai 1867 sprach das Obertr. (III. Senat) die entgegengesetzte
Ansicht dahin aus, daß zu einer Rechnungslegung das Gesetz weder den unrechtfertigen, noch
den unredlichen Besitzer verbunden erkläre. In Folge dessen wurde bei einem späteren Nchhissalle
die Frage an das Plenum gebracht und dieses stellte per majora durch den Plenarbeschluß v. 4. Mai
1863 den Satz sest: Ein Beklagter, welcher zur Herausgabe einer Sache mit den Früchten rechtskräftig
verurtheilt ist, ist schuldig, für die Zeu seit Insinunation der Klage über die erhobenen
Früchte Rechnung zu legen. (J.M.Bl. S. 143; Entsch. Bd. XIX, S. 21.) Die Rechtsmeinung
der Minorität ist hier die richtige. (5. A.) Der Majoritätsbeschluß ist von dem Obertr. auch
auf den unrechtfertigen Besitzer für anwendbar erklärt worden, welcher auf den Grund eines mündlichen
Vertra ein Grundstück besitzt, zu dessen Herausgabe er wegen erklärten Rücktritts von dem
mündlichen Vertrage, gegen Zahlung des Kaufgeldes, verurtheilt ist; er soll demnach über sämmtliche
während der Dauer seines unrechtfertige sitzes gezogenen Nutzungen Rechuung legen. Erk.
vom 11. Juli 1864 (Entsch. Bd. LII, S. 9).
#
