Schiffahrt (E. Seenot, Strandrecht)
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Schiff von der Schiffsbesatzung ver-
lassen,, so darf, wenn nicht dringende Gefahr im
Verzuge ist, niemand ohne Erlaubnis des St BV
an das Sch anlegen oder es betreten; ausgenom-
men Vereine zur Rettung Schiffbrüchiger (7, 43).
Der Schiffer kann auch, nachdem der St V die
Leitung der Rettung übernommen hat, sie ihm
wieder abnehmen, wenn er für die entstandenen
Kosten Sicherheit leistet (8, Instr z. Strand O 3).
Ohne Genehmigung des Schiffers darf nichts aus
dem Sch fortgeschafft werden; auch hat zunächst
der Schiffer zu bestimmen, wohin die fortgeschaff-
ten Gegenstände und das Sch selbst zu bringen
sind. Hat der St V die Leitung, so hat er die Ge-
nehmigung zu erteilen und die Bestimmung zu
treffen. Wird diese nicht getroffen, so müssen die
geborgenen Gegenstände, wenn keine Hindernisse
entgegenstehen, nach dem nächsterreichbaren deut-
schen Hafen oder Landungsplatze gebracht und
sofort der nächsten Pol Behörde oder dem St V
angezeigt werden. Die aus dem Sch fortgeschaff-
ten Gegenstände sind, sobald tunlich, zu verzeich-
nen (12, Strafe 43). Das weitere Verfahren ist
wie oben bei b) angegeben.
5 2. Berge= oder Hilfslohn. Im übrigen wird
die Leistung von Beistand in S durch die In-
aussichtstellung einer Vergütung angeregt.
Das Intern. Uebereinkommen (oben # 1 II) bestimmt hier-
über in Verbindung mit dem H##B folgendes: Vergütung
kann auch verlangt werden, wenn einem Sch desselben Ree-
ders Beistand geleistet wird (ab, HGB 743). Ebenso der Schlep-
per vom geschleppten Sch oder dessen Ladung, wenn der
Schlepper außergewöhnliche Dienste geleistet hat, die nicht
zur Erfüllung des Schleppvertrags gehören (a 4)0. Der Bei-
stand muß erfolgreich gewesen sein (a 2). Wer gegen das
ausdrückliche und verständige Verbot des Schifsers Beistand
leistet, kann keine Vergütung verlangen (a 3; vgl. HGB 742);
ebensowenig die Sch B des in Gefahr besindlichen Sch
(66 7420. Wer bei Gelegenheit des Unfalls, der den An-
laß zum Beistande gibt, Menschen rettet, kann einen
billigen Anteil an der Bergütung verlangen, die den Per-
sonen zusteht, welche Sch oder Ladung gerettet haben (ay9,
HGB 7500. Gerettete Personen brauchen keine Vergütung
zu entrichten (a 9, HG 750). Wird von einem Sch Bei-
stand geleistet, so wird die Bergütung unter Reeder und
Sch B des rettenden Sch verteilt. Der Reeder erhält zu-
nächst Ersatz der durch den Beistand entstandenen Schäden
am Sch und Betriebskosten. Von dem Reste erhalten der
Reeder eines DampfSch s:, eines Segel Sch 4, der Schiffer
und die übrige Besatzung eines DampfeSch je ½¼., eines
Segel Sch je ¼ (Näheres HGB 749). Im Falle des Bei-
stands durch Bergungs= oder Schleppdampfer ist jedoch die
Bergütung unter Reeder und Sch B in erster Linie nach der
unter ihnen getroffenen Bereinbarung, in Ermangelung
einer solchen nach billigem Ermessen zu verteilen (a 6 Abs 3,
G 7490. — Die Vergütung ist in Geld festzusetzen und
darf ohne übereinstimmenden Antrag der Beteiligten nicht
auf einen Bruchteil der geretteten Gegenstände festgesetzt
werden (HG 744). Ihre Höhe und ihre Verteilung unter
mehrere Beteiligte wird durch Bereinbarung oder durch
das Gericht nach billigem Ermessen bestimmt (a 1, 6, HGB
744). Für die gerichtliche Bestimmung dienen als Grund-
lage: an erster Stelle Erfolg, Anstrengungen und Verdienste
der Ketter, Gefahr, die dem geretteten Sch und den darauf
befindlichen Personen und Sachen gedroht hat, Gefahr, der
die Reiter sich und ihre Sch ausgesetzt haben, Zeit, Kosten
und Schäden, Gefahr einer Haftung oder andere Nachteile,
besondere Zweckbestimmung des rettenden Sch; an zweiter
Stelle: Wert der geretteten Gegenstände mit Einschluß der
erhalten gebliebenen Ansprüche auf Fracht= und Ueberfahrts-
gelder (a 1, 8, HGB 745). Die Vergütung darf den Wert
der geretteten Gegenstände nicht übersteigen (a 2, HG 741).
In der Vergütung sind nicht enthalten Kosten und Gebühren
der Behörden, die von dem geretteten Gegenstande zu ent-
richtenden Abgaben und Kosten für Aufbewabrung, Erhal-
tung, Abschätzung und Veräußerung dieser Gegenstände
(669 7460. — Ein über den Beistand geschlossener BVer-
trag kann vom Gerichte geändert oder für nichtig erklärt
werden, wenn er zur Zeit und unter dem Einfluß der Ge-
fahr geschlossen und unbillig ist. Das gleiche gilt, wenn
einer der Vertragschließenden zum Vertragsschluß durch
arglistige Täuschung bestimmt ist oder die Vergütung in
einem außerordentlichen Maße außer Verhältnis zu den
Diensten stcht (a 7. HGMB 747). Die Vergütung kann herab-
gesetzt oder gänzlich versagt werden, wenn die Retter die
Notwendigkeit des Beistandes durch ihre Schuld herbeige-
führt oder sich unredlicher Handlungen schuldig gemacht
haben (a 8 Abs 3, HGB 748). — Uever das dem Retter zu-
stehende Pfand= und Zurückbehaltungsrecht: HGB # 751,
die Beschränkung der Haftung für die Vergütung auf Sch
und Fracht und die Entstehung persönlicher Haftung in be-
stimmten Fällen: HGB #752, 753. — Veriährung: a 10,
HG# l 901—904. — Das Intern. Uebereinkommen findet
Anwendung, wenn einem SeeSch (einem SeeerwerbsSch
oder einem anderen) oder wenn einem BinnenSch von
einem See Sch Beistand gewährt wird (a 1, ebenso HGB
740), keine Anwendung auf Kriegs= und andere Staats Sch,
die ausschließlich für einen öffentlichen Dienst bestimmt sind
(a 14).
Kriegsschiffe, die Beistand leisten, haben keinen
Auspruch auf Vergütung,n sondern nur auf Er-
satz von Aufwendungen; das gleiche wird von anderen,
zum öffentlichen Dienste bestimmten Sch gelten müssen,
soweit sic in Ausübung öffentlicher Dienstpflicht Beistand
leisten, und überhaupt vor jedem, der (und soweit er) in
Ausübung öffentlicher Dienstpflicht
Dienste leistet (Kans G. Hauptbl. 1904, 255). Ueber blo-
ben Kostenersatz bei behördlicher Beseitigung von Wracks
1 Seestraßenrecht 3 4 (S3690).
5 3. Seeauswurf, strandtriftige Gegenstände,
verfunkene und seetriftige Gegenstände. Werden
außer dem Falle der S eines Sch besitzlos gewor-
dene Gegenstände von der See auf den Strand
geworfen oder gegen ihn getrieben und vom
Strande aus geborgen, so hat der Berger An-
spruch auf Bergelohn. Auf diesen Anspruch
finden die Vorschriften des HGB über Bergelohn
(oben § 2) entsprechende Anwendung (Strand O
20). Der Berger muß der nächsten Pol Behörde
oder dem St V sofort Anzeige machen und das
Geborgene zur Verfügung stellen (Strand O 20,
Strafe 43; Ausübung des Pfand= und Zurück-
behaltungsrechts durch das St A: Hans G 3# 96, 1).
Dasselbe gilt von der Bergung versunkener oder
seetriftiger Gegenstände (Strand O 21, Strafe 43;
Bergung einer treibenden Pontonscheibe: J
1908, 688). — Bergung von Fischereifahrzeugen
u. s. w. in der Nordsee: Haager Fisch Vt a #25.
— Das Stè hat den Berger zu hören, für Auf-
bewahrung zu sorgen, den nächsten Steuerbeamten
zu benachrichtigen, bis zu dessen Ankunft das
Steuerinteresse wahrzunehmen, mit dem Zoll-
beamten die geborgenen Gegenstände in Ver-
wahrung zu nehmen, Inventar aufzunehmen,
denen sich die Rener unterzogen haben, Wert des von ihnen leicht verderbliche oder gefährliche oder nur mit
in Gefahr gebrachten Materials, gegebenenfalls auch die unverhältnismäßigen Kosten aufzubewahrende Ge-
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