Full text: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z. (3)

  
Zigeuner — Zollwesen 
akten und von ihr gepflogenen Erhebungen ist 
dort ein „bayerisches Zigeunerbuch" (1905) 
herausgegeben worden, das zum amtlichen Ge- 
brauche bestimmt ist und ein Verzeichnis von 
mehr als 3000 Z. aufweist 1). Trotz der dort mit 
besonderer Energie geführten Bekämpfung des 
Z. Unwesens sind aber auch dort die Ergebnisse 
bisher nur zum Teil befriedigend gewesen. 
Notwendig ist vor allem eine bessere Aus- 
gestaltung des polizeilichen Nachrichten- 
dienstes und des Nachrichtendienstes der 
Standesämter über das Auftauchen der Z. und 
die über sie angestellten Ermittlungen sowie 
über die Geburten, Verehelichungen und Todes- 
fälle, die von ihnen zur Anmeldung gelangen. 
Zu dem Zwecke ist aber ein Zusammen- 
wirken der sämtlichen deutschen Staa- 
ten erforderlich. In diesem Sinne hat auch eine 
im Dezember 1911 in München zusammenge- 
tretene Konferenz von Vertretern der größeren 
Bundesstaaten zu wirken versucht. Sobald deren 
Beschlüsse erst zur Durchführung gelangt sind, 
die Daktyloskopie in erhöhtem Maße der Identi- 
fizierung der Z. dienstbar gemacht und die beab- 
sichtigte Zentralisierung des Nachrichtendienstes 
in München durchgeführt ist, wird sich, um einen 
vollen Erfolg zu erzielen, ein internationales 
Abkommen daran anschließen müssen. 
Literatur: Aichele, Die 3Z. Frage mit be- 
sonderer Berücksichtigung Württembergs. Diss. Tübingen 
1911; Andrea, Die Z. in Bayern, Korr. Bl. der disch. 
Gesellsch. f. Anthropologie usw. 37. Jahrg. S 1; Breit- 
haupt, Die Z. und der deutsche Staat. 1907; Harfter 
in H. Groß' Archiv, 40; Liebig, Die Z. in ihrem Wesen 
und in ihrer Sprache, 1863. Nelken. 
Sirhumskriptionsbullen 
Konkordate d## 5—7 (II 616) 
Sivilkabinett 
Kabinett (11 482); 
Verwaltungsbehörden 
1) Nach Aichele, S 86, zählt das bayerische Personal- 
verzeichnis über 3350 Zigeunerfamilien auf. Der per- 
sonale Rückhalt der Z. ist beträchtlich, wenn auch die 
Schätzungen über ihre Zahl (in allen Erdteilen) außer- 
ordentlich auseinandergehen: um 1—5 Millionen. (Pott, 
Die Z. in Europa und Asien, 1844/45; v. Miklosick, 
Mundarten und Wanderungen der 3. Europas, 1872/80; 
v. Sowa, Wörterbuch des Dialekts der deutschen Z., 
1898). Gemeinsames Vorgehen ist z. B. verabredet zwi- 
schen württemb. und badischen Grenzämtern (1910). 
Ein Recht zur Nacheile IX/) wäre anzustreben. Internatio- 
nale Verständigung ist vereinzelt eingeleitet, vol. Reichs- 
tag 31. 3. 1909 (gegenüber Rußland). (D. H.) 
  
979 
Sioilliste 
Band I1, S 537 
  
Solvberein 
1 Zollwesen §s 3, 4, 22 I, 24, 25 I, 26 (Anfang), 
28 I, Literatur. 
Falke, Geschichte des deutschen Zollvereins, 1869; 
Festen berg= Pakisch, Geschichte des Zollvereins, 
1869; W. Weber, Der deutsche Zollverein, Geschichte 
seiner Entstehung und Entwicklung 1869, 1871; H. Wag- 
ner, Das Areal des Zollvereins (Annalen 69, 885); Albr. 
Hoffmann, Deutsches Zollrecht I, 1902 — Val. 
ferner S. 982 Anm. 1. 
Zollwesen 
I. Allgemeiner Teil. 
# 1. Begriff und Wesen, Arten der Zölle. ## 2. Aus- 
bildung der Zölle in Deutschland, insbes. Grenzzollsystem. 
5 8. Vertragsmäßige Zollanschlüsse und Zollvereinigungen. 
Der Zollverein. ## 4. Verfassungsmäßige Zolleinheit. ## 5. 
Verfassungsbestimmungen. 1 6. Bollgesetze und Bollzugs- 
bestimmungen. 4 7. Zollverträge. 
II. Materielles Zollrecht. 
#8. Obiektive Zollpflicht. # 9. Subjektive Zollpflicht. 
# 10. Befreiungen von der Zollpflicht. # 11. Bedingte 
Befreiung von der Zollpflicht. 1 11 a. (Anhang) Zollfreier 
Beredlungsverkehr. 1 12. Befreiungen im kleinen Grenz- 
verkehr und aus Gründen der Billigkeit. & 13. Zölle, Ein- 
und Auofuhrverbote, Einfuhrscheinsystem. # 14. Allgemeine 
Verkehrsbeschränkungen im Zollinteresse. 
III. Das Verfahren der Zollbehörden. 
é15. Gestellung der eingeführten Waren. 1 16. Dekla- 
ration. 5 17. Absertigung und Revision der Waren. 1 18. 
Absertigung zum freien Verkehr. 3 19a—d: Abfertigung 
zum gebundenen Verkehr. # 20. Eisenbahnzollverkehr und 
Seezollverkehr; Behandlung der Reisenden. ## 21. Zoll= 
entrichtung. 
IV. Organisation der Zollverwaltung?. 
22. Allgemeines. 23. Landeszollverwaltungen. 
#5# 24. Rcichskontrolle. 1 25. Zollabrechnungswesen. 
V. Das Zollstrafrecht. 
#1 26. Materielles Zollstrafrecht. 3 27. Formelles Zoll- 
strafrecht. Verwaltungsverfahren und gerichtliches Ver- 
sahren. # 28. Zollkartell mit Cesterreich-Ungarn. Zollschutz 
in den Zollausschlüssen. 
VI. Nebenge bühren (4 29). 
kehrsstatistik (4 30). 
Warenver- 
18 — Zoll, Zölle: 82 -Zollvereinsvertrag; Pr Bl# 
Zentralblatt der Abgaben--Gesetzgebung und Verwal- 
tung in den preußischen Staaten; 87 Bolltarifgesetz.) 
1) Mitbehandelt sind die indirekten Steuern des Reiches. 
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