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I&  62.  Verordnung,

die  Aufhebung  der  Uebergangsabgabe  von  Wein  und  Traubenmost  betreffend;
vom  31.  Mai  1865.

Won,  Johann,  von  GOTTES  Gnaden  König  von  Sachsen

2c.  2c.  2c.

verordnen  zu  Ausführung  der  bei  der  Erneuerung  des  Zollvereinigungs-Vertrags  vereinbarten
Bestimmung,  daß  mit  dem  Eintritte  des  neuen  Vereinszolltarifs  von  dem  in  Bayern,  Württemberg,
  Baden,  dem  Großherzogthume  Hessen,  Nassau  und  im  Gebiete  der  freien  Stadt  Frankfurt
  a.  M.  erzeugten  Traubenmoste  und  Weine  eine  Uebergangsabgabe  nicht  mehr  erhoben
werden  soll,  unter  Bezugnahme  auf  die  von  Unseren  getreuen  Ständen  dazu  ertheilte  Ermächtigung
  hierdurch  wie  folgt:

1.  Vom  1.  Juli  dieses  Jahres  ab  wird  von  dem  aus  Bayern,  Württemberg,  Baden,
  dem  Großherzogthume  Hessen,  Nassau  und  aus  dem  Gebiete  der  freien  Stadt  Frankfurt
a.  M.  nach  Sachsen  übergehenden  Weine  und  Traubenmoste  die  bisherige  Uebergangsabgabe

von  25  Ngr.  für  den  Centner  Wein  und  20  Ngr.  für  den  Centner  Traubenmost  nicht  mehr
erhoben.

#2.  Die  Bestimmungen  der  die  Uebergangsabgaben  betreffenden  Verordnung  vom
27.  December  1841  (Seite  2  87  fg.  des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes  vom  Jahre  1841)
werden,  insoweit  sie  sich  auf  die  Uebergangsabgabe  von  Wein  und  Traubenmost  beziehen,  von
demselben  Zeitpunkte  an  außer  Kraft  gesetzt.

Hiernach  haben  sich  Unsere  Behörden  und  Unterthanen,  sowie  Alle,  die  es  angeht,  gebührend
  zu  achten.

Urkundlich  ist  diese  Verordnung  von  Uns  eigenhändig  vollzogen  und  Unser  Königliches
Siegel  beigedruckt  worden.

So  geschehen  Dresden,  den  31.  Mai  1865.

Johann.

Richard  Freiherr  von  Friesen.