Prediger-Seminar — Rheinkreise.
Prediger-Seminar. Sieh „Seminarien.“
Prinzen. Die volljährigen Prinsen des Ks-
niglichen Hauses sind bey Bemessung des
Zahlen= Verhältnisseo zwischen den erblichen
und lebenslänglichen Neichsräthen, weder zu
den erstern noch zu den letztern zu rechnen,
S. 11. =
Protestantisches Ober-Consistorium.
Bey Bemessung des Zahlen . Verhältnisses
zwischen den erblichen und lebenslänglichen
Neichsräthen ist der sedesmalige Präsident
des protestantischen Ober-Consistoriums zu
den erstern zu zählen. S. 11.
Protestantisches Prediger-Seminar.
Königl. Zusicherung besonderer Bedachtnahme
auf den Wunsch der Stände des Neichs, we-
en Errichtung eines solchen Seminars — im
Abschied S. 31.; — so wie auf die Anträge,
wegen Bewilligung von Beiträgen zu oer
Unterstützungsfasse und zum Pensionsfond
lfür die protestantische Geistlichkeit. S. 32.
*
Neichsräthe. Erläuterung und Ergänzung
der im Tit. VI. &. 2. Ziff. O0., dann . 4.
der Verfassungs-Urkunde enthaltenen Bestim-
mungen über die Bildung der Kanmer der
Neichöräthe. S. 0 — 14. 10. — Eintritt in
den Landrath. S. 51.
Reservesond des Reichs. Knigl. Er-
klüärung auf den Wunsch der Stände des
Reichs, wegen Verwendung des Haupt-Re-
servefondes — im Abschiede. S, 30.
Rezatkreis. Könial. Zusicherung geeigneker
Anordnungen zur schlennigen Vollendung des
defininiven Grundsteuerkatasters im Nezalkreise.
S. 20.
Nheinkreise. Gleiche Behandlung der Be-
wohner des N heinkreises hinsichtlich des Weg-
geldes, so wie der Brücken= und Plasterzölle
in den alteren Kreisen. S. 20.
— Könial. Entschließung auf den Wunsch
der Stände des Neichs, wegen Unterstützung
der Pfarrgeiülichkeit im Nheinkreise — im
Abschiede. S. 31.; so wie auf den Wunsch,
Schulden-Nachweisung — Staats-Realitäten.
wegen Revision des Üüber Forststrafen in die-
sem Kreise bestehenden Gesetzes. S. 33.
S.
Schulden-(Staats-) Nachweisung über den
Stand der Haupt-Staatsschulden-Tilgungs-
Anstalt. S. 27.= der Tilgungs-Anstalt des
Untermainkreises. S. 27. 33. — und der
Pensions-Amortisationscasse. S. 27.
— — Abschreibung des Creditvotums für das
Defieit ver dem Jahre 1818 an den Activ-
Capitalien. .
Seminarien-KönigLEnkschlicßtmgaufdcn
Wunsch der Stände des Neiches wegen Do-
tation der bischöflichen Seminarien — so wie
auf den Wunsch wegen Errichtung eines pro-
testantischen Prediger-Seminars — In AUb-
schiede. S. l.
Staats-Ausgaben. Den Modiscationen,
welche von den Ständen des Reichs zu dem
Gesetz:= Entwurse über die Ausscheidung der
allgemeinen Staats-Ausgaben von den Aus.
Baben der einzelnen Regierungs-Bezirke 2c.
cautragt worden, wird die Königl. Geneh-
micgung nicht ertheilt — im Abschiede. S. 22.
— — Verfassungsmäßige Nachweisung über
die Verwendung der Staats-Einnahmen in
den Jahren 1823, 1824, 1623. S. 20. 27.
Staats: Casse, Königl. Genehmigung des
Antrags der Stände des Reiches wegen
Wiedererhöhung des Verlags-Capitals auf
de Größe vom Jahre 1813 — im Abschiede.
— — Kenigl. Zusicherung sortwährender Be-
dachtnahme auf den Wunsch der Stände
des Reichs wegen Ablösung der Passiv-Neich-
nisse der Staatscasse. S. 30.
Staatsgut. Erweiterung der Bestimmung
des §S. 2. Ziff. 7. des III. Titels der Ver-
ssungs-Urkfunde, das Staatsgut betreffend.
fa
S. 5 — 8. 18.
Staats-Realitäten und Nenten. Koͤ-
nigliche Entschließung auf den Wunsch der
Stände des Reiches wegen Verwendung des
Erlbses aus verkausten Nealttäten und Ren-
ten des Staates — im Abschied. S. 31.
