XV
Befreyungen vom Weggelde. S. 177.
178. 11
Bergwerke. Abgaben von Bergwerken wer-
den durch die definitire Grundsteuer nicht
aufgehoben. S. 15. ö. 8.
Beschwerde. Beschwerde des quiescirenden
Forstmeisters Klippstein; k. Erklärung hier-
über. S. 22.
Beysassen. S. 111. §5. 2. Nr. 1. Welche
Aufnahms-Gebühren sie bey Ansäßigma-
chungs= und Verehelichungs-Fällen zu
entrichten haben. S. 142. 9. 7. II.
Bibliothek. Gesetz, den Bibliothek= Bau
in München betr. XIII. Beylage zum
Absch. f. d. St. Vers. S. 105 — 108.
(Bezugnahme hierauf im Abschiede. S. 12
N.)
Biersatz. Königliche Erklär#sng auf den rück-
sichtlich der Regulirung des Biersatges
gestellten Wunsch der Stände. S. 21.
Nro. 6.
Binnenkontrolc. Gesetzliche Bestimmungen
über eine Binnenkontrole im Zulande.
XVII. Beylage zum Absch. f. d. St.
Vers. S. 160 —172. (Bezugnahme im
Abschiede. S. 15. C.)
Bestimmungen über Bezettelung der aus dem
Auslande oder aus dem Gränzbezirke in
das Binnenland übergehenden Waaren.
S. 170 — I71. J. 1. Wie lange die
Binnenkontrole in einem wegen Verkürzung
des Eingangszolles verdächtigen Bezirke
währen dürse. S. 172. ö. 2. Auf welche
Artikel bey dringendem Verdachte wegen
Verkürzung des Einfuhrzolles die Bin-
nenkontrole angewendet werde. S. 172.
S. 2.
XVI
Brandstiftungen. Geseß, die Vervollstän=
digung der strafgesetzlichen Bestimmungen
in Beziehung auf Brandstistungen im
Nheinkreise betreffend. V. Beylage zum
Abschiede für die Ständeversommlung.
S. 45 — 48. (Bezugnahme hierauf im
Abschiede. S. 8 — 0.)
Brandversicherungs-Anstalt, k. Erklä-
rung auf die hierauf bezüglichen Anträge
der Stände. S. 10. Nr. 1.
Brandversicherungs-Ordnung. Gesetz,
die allgemeine Brandversicherungs-Ord-
nung betreffend. XI. Beylage zum Ab-
schiede für die Ständvers. 81 — 38. S.
(Bezugnahme hierauf im Abschiede. S. 11.)
Verbot der Versicherung von Gebuden in
ausländischen Gesellschaften. S. 01. 5. 1.
Ausnahmen hievon S. 91. S. 1. Be-
dingung des Einteitto in die inländische
Brandverstcherungs-Anstalt. S. 02. H. 3.
Lieserung der Entschädigung. S. 02. v.
05. 6. 4. Bestimmungen über Fahr-
läßigkrit und grobe Fahrläßigkeit bey
Brandschäden bezüglich der Brandscha-
dens Entschädigung. S. 93. u. 04. 6. 5.
Wonach der jährliche Gesammtausschlag
sich richte S. 94. 9. 6.
— — Klassen der Feuergefährlichkeit. S.
05 u. 06. 5. 6.
Brücken= und Pflaster-Zölle. K. Er-
klärung wegen Abläsurg der Brücken=
und Pflasterzlle der Gemeinden. S. 14
und 10 E.
Bürgermeister. Bestimmungen über deren
Qualißkation, Wahl 2c. S. 118 — 120
9 i0.
