Full text: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1840. (9)

II 
Congrualbectrag (bei Pfarr= und sonstigen 
Curatstellen). Kgl. Allerh. Erklärung im 
Landtagsabschiede auf den Wunsch der Stän- 
de, sämmtliche Pfarr= und sonstige Curat- 
stellen auf den gesetzlichen Congrualbetrag 
zu bringen. S. 21. B. I. 
Cultusgebäude. Königl. Allerh. Erklärung 
im Landtagsabschiede auf den Wunsch der 
Stände wegen vollständiger Genügung der 
Baupflicht des Staatsärars bei Cultusge- 
bäuden. S. 21. B. 1. 
Cultusstiftungen. Knigl. allerhöchste Er- 
kldrung im Landtags-Abschiede bezüglich der 
Concurrenzbeiträge der Cultusstifrungen. 
S. 22. II. 
Curatstellen. K. allerh. Erklärung im Land- 
tagsabschiede auf den Antrag der Stände, 
sämmtliche Curatstellen auf den gesetlichen 
Congrualbetrag zu bringen. S. 21. 
D. 
Defensionsgelder. Königliche allerhöchste 
Erklärung im Landtagsabschiede über die 
von den Sränden eingelegte Verwahrung 
gegen allenfallsige Verbindlichkeiten und Haf- 
tungen der Staatskassen bezüglich der De- 
feusionsgelder. S. 17. B. (zweiter Absatz) 
Distriktsstrassen. Königliche allerhdchste Er- 
klärung im Laudtagsabschiede auf den An- 
trag der Stände wegen Aufnahme der Di- 
striktostrassen in die Reihe der Staats= und 
Kreiôstrassen. S. 19. 6. » 
Distriktsumlagen. Konigliche allerhochste 
Erklärung im Landtagsabschiede wegen Ue- 
berbürdung einzelner Gemeinden und Di- 
strikte mit unverhältnißmäßigen örtlichen und 
Distrikts-Umlagen. S. 19. 6. 
X 
Druckkosten. Koönigl. allerhdchste Erklärung 
im Landtags-Abschiede bezüglich der Druck- 
kosten der in Ermanglung von Localblättern 
durch die Kreis= und Intelligengblärter zu 
verdffentlichenden wesentlichen Ergebnisse der 
städtischen Rechnungen. S. 22. III. 
Festungs-Bau-Dotationokasse. Koönig- 
liche allerhöchste Erklärung im Landtags- 
Abschiede über den Stand der Festungs-Bau- 
Dotationskasse. S. 17. B. 
Filialbanken. Königl. allerhoͤchste Erklärung 
im Landtags-Abschiede auf den Wunsch der 
Stände wegen Vermehrung der Filialbanken 
der baper. Hyppotheken= und Wechselbank. 
S. 10. F. 2. 
Findel kin der. Königl. allerhdchste Erklärung 
im Landtags-Abschiede auf den Antrag die 
im Kreisbudget der Pfalz eingestellte Posi- 
tion von 8,502 fl. jährlich zur Unterhaltung 
der Findelkinder auf 16,000 fl. zu erhöhen. 
S. 18. A. 2. 
Fiscalische Prozesse. Käönigl. allerhochste 
Erklärung im Landrathsabschiede, die rasche 
Erledigung fiscalischer Prozesse über die 
Baulast kirchlicher Gebäude betr. S. 20. 8. 
Forststraf= und Forstpolizei-Gesetzgeb- 
ung. Konigl. allerhöchste Erklärung im 
Landtags-Abschiede bezuglich der gewünsch- 
ten Revision und Verbesserung der bestehen- 
den Forststraf= und Forstpolizei-Gesetzgebung. 
S. 18. A. 4. 
G. 
Gewerbtreibende Klasse. Kdnigl. aller- 
höchste Erklärung im Landtags-Abschiede auf
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.