Full text: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1843. (10)

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Wünsche und Anträge. 
deren Voranschlage der Kreislasten u. 
Kreissonds für nothwendige Zwecke ei- 
nes Regierungsbezirkes für Ein Jahr 
der V. Finanzperiode. S. 67 — 71. 
### 17 —– 28 
B8. Wünsche und Anträáäge zu den 
Nachweisungen. 
##. 29. Postwesen und Postgesélle. S. 71. 
#. 30. Zu den besonderen Staatsfonds. 
S. 72. 
C. Besondere Wünsche und Anträge. 
## 31. Zwischenwahlen von Landraths-Can- 
didaten betr. S. 73. 
5. 32. Gutszertrümmerungen, resp. Abän= 
derung des Ansässigmachungsgesetzes vom 
Jahre 1834 beir. S. 73. 
#.. 33. Die Gewährung einer vollständigen 
Gesetzgebung betr. S. 73—74. 
# 34. Die Vorlage eines Gesetzes über 
Landeskultur betr. S. 74. 
#5. 35. Die Aufhebung des Lotto betr. S.74. 
#. 36. Die Erlassung eines Wiesenkultur= 
Gesetzes betr. S. 74. 
#s. 37. Die Hut= und Weiderechte betr. 
S. 74—75. 
5. 38. Die Berufungssumme in bürgerlichen 
Rechtsstreitigleiten betr. S. 75. 
s. 39. Die Sparkassen betr. S. 75. 
#. 40. Die Bepflanzung der Staats= Kreis- 
und Distriktsstrassen mit Bäumen betr. 
S. 756—76. 
##. 41. Den Wahlcensus der Landeigenth#- 
mer ohne Gerichtsbarkeit betr. S. 76. 
3. 
Zinsen-Gewährschaft. Uebernahme einer 
Zinsengewährschaft für die Ludwigshafen- 
Joll-Gefélle. 
Zollverein. 
Zollverhältnisse. 
XLIV 
Berbacher Eisenbahn. Gesetz hierüber. 
S. 85—88. 
Gesetz, die Erhebung der 
Joll-Gefälle in der V. Finanzperiode betr. 
(Beilage V. zum Abschiede für die Stän- 
deversammlung) S. 97—100. 
Königl. Allerh. Sanction dieses Gesetzes. 
S. 39. 8. 11. in principlo. 
Königl. Allerh. Erklärung auf die in 
dem Gesammtbeschlusse über obiges Gesetz 
von den Kammern gestellten Anträge: 
1) in Beziehung auf die Befreiung der Wa- 
gen der Reisenden und Lohnkutscher von 
der Eingangsabgabe. S. 39. §S#, 11. 
2) bezüglich ves Wunsches, den Eingangs- 
zollsatz für Baumwollengarn betr. S. 39. 
8. 11. 
3) die Fabrikation lederner Handschuhe betr. 
S. 39. 5. 11 
4) und 5) die Regulirung der Durchgangs= 
zölle auf den verschicdenen Strassenstrecken 
betr. S. 39. §. 11. 
6) die Leinen-Industrie betr. S. 39—40. s. 11. 
Erhebung der Zollgefälle nach dem bestehen- 
den Vereinszolltarif mit Rücksicht auf die 
dießfalls vertragsmäßigen und gesetzlichen 
Bestimmungen und Vorbehalte. Abschich 
für die Ständeversammlung S. 47—48. 
5 . 
Königl. Allerh. Erklärung im 
Landtagsabschiede auf den Wunsch der 
Stände, wegen Erweiterung ves teutschen 
Zollvereins. S. 43. 3). — 
Siehe hierüber Land- 
tagsabschied: „Die Zollverhältnisse 
im Allgemeinen und für die Zu- 
lunft betr." S. 40—44. 8§. 12. 
Königl. Allerh. Erklärung auf die im
	        
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