III 
Abschied. 
3. 36. Die Erlafsung eines Wiesenkultur-Ge- 
letzes betr. 
s. 37. Die Hut- und Weiderechte betreffend. 
S. 74. 
# 38. Die Berufungssumme in bürgerlichen 
Rechtsstreitigkeiten betr. S. 75. 
Die Sparkassen betr. S. 75. 
Die Bepflanzung der Staats-, Kreis- 
und Distriktsstrassen mit Bäumen betr. 
S. 75. 
. Den Wahlcensus der Landeigenthümer 
ohne Gerichtsbarkeit betr. S. 76. 
V. Abschnitt. 
Beschwerden. 
Die Beschwerde des heil. Krenzverbünd- 
nisses zum guten Tode in München 
5. 30. 
8. 40. 
* 
— 
* 
! 
wegen verfassungswidriger Belastung mit. 
Concurrenzbeiträgen zu fremden Zwecken 
betr. S. 76 — 77. 
. Die Beschwerde des Joseph Löwensteiner 
von Straubing wegen Verletzung ver- 
fassungsmäßiger Rechte durch Entzieh- 
ung des Bürgerrechtes und Ausweisung 
aus der Stadt Straubing betr. S. 77. 
Schluß. S. 77 — 80. 
Antsbürgschafts-Kapitalien (Dienstes- 
Cautionen). In baarem Gelde bei den 
Staatsschuldentilgungs -Kassen angelegte 
Amtebürgschafts = Kapitalien unterliegen 
hinsort der Verzinsung von 31 Prozent. 
S. 18 — 19. 
Ansässigmachungs-Gesetz. Kgl. allerh. 
Erklärung im Landtagsabschtede, die Guts- 
dertrümmerungen resp. Abänderung des An- 
säsfigmachungs-Gesetzes vom Jahre 1834 
betr. S. 73. §. 32. 
Anträge. Siehe: Wünsche und An- 
trage. 
Armee. E#tat für die Aktiv-Armee. 
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Garan- 
tirung der Ansätze der Naturalien. S. 
47. 6. 6. 
Ausscheidungs-Gesetz. Kol. Erklärung, 
die Revifion des Ausscheidungsgesezes vom 
17. November 1837 betr. S. 67. 8. 17. 
B. 
Baumpflanzung an den Strassen. Königl. 
allerh. Erklärung im Lanbtagsabschiede 
auf den Antrag der Stände wegen Er- 
lassung eines Gesetzes Über die Perbind= 
lichkeit zu den Baumpflanzungen an den 
Staats-, Kreis= und Distriktsstrassen. S. 
75 — 76.5. 40. 
Baumwollengarn. Käönigl. Erklärung im 
Landtags-Abschiede auf den Wunsch der 
Stände bezüglich des Eingangsgollsatzes 
von Baumwollgarn. S. 39. 6. 11. 2). 
Befestigungs-Werke. Befreiung der Be- 
sestigungswerke und militärischen Gebäude 
der teutschen Bundesfestungen von den 
Steuern. S. 25 — 28. 
Kgl. allerh. Sanktion des hierüber er- 
lassenen Gesetzes. S. 36. s. 6. 
Berufungssummec. (Berufungssumme in bür- 
Ferliche Rechtsstreitigkeiten). Hierauf bezüg- 
liche königl. Erklärung im Laadtagsab, 
schiede. S. 75. §. 38. 
Beschäftigungs-Anstalten. K. allerh. 
Erklärung wegen Errichtung von Beschäf- 
tigungsanstalten für arbeitsfähige aber er- 
werblose Individuen. S. 65. 8. 10. 
Beschwerden. Königl. Eröffnung im Land- 
tagsabschiede auf 
1) die Beschwerde des heil. Kreuz, Verbündnis- 
ses zum guten Tode in München wegen 
verfassungswidriger Belastung von Concur= 
renzbeiträgen zu fremden Zwecken. S. 
76 — 77. s. 1;