Depositen. Einlommen-Stauer.
Depositen. Käniglich allerhöchste Sanction
des hienebigen Gesetzes im Landtags-Abschlede.
S. 239. §. 30.
— — Das Depositenwesen in der streitlgen
und nichtstreitigen Gerichtsbarkett wird künftig
von den Rentämtern besorgt. S. 453. Art. 63.
Deutsche Nationalversammlung und
Centralgewalt. Deckung der Beiträge zu
den Kofsten derselben. S. 33—36.,
Diäten des Baupersonals. Dießbezügliche
königliche Erklärung im Landtagsabschlede.
S. 151. J. 9.
Dienstwohnungen.
wohnungen.“
Districtsstraßen. Siehe „Straßen.“
Donau, Dampfschifffahrt. Hierauf bezüg-
liche königliche Erklärungen im Landtagsab-
schiede. S. 260—261. 5. 29.
Drucker. Stehe „Buchdrucker.“
C.
Edletalladung der eines Preßverbrechens
oder Vergehens angeschuldigten Abwesenden.
S. 90.
Ehe. Angriffe auf das Rechtsiastitut ger Ehe
durch die Presse. S. 95. Nrt. 16.
— — Gesetzliche Bestimmung wegen der ka-
tholischen und protestantischen Ehegerichte bei
der neuen Gerichtsverfassung. S. 454. Art. 66.
Ehrenannahme und Ehrenzahlung von
Wechseln. S. 384—387.
Ehrenkränkungen durch die Presse gering-
eren Grades. S. 105. Art. 36.
Elgenthum. Angriffe auf das Rechtsinstitut
des Eigenthums durch die Presse. S. 95.
Art. 16.
Einkommensteuer. Siehe „Capltalren-
len= und Einkommensteuer.“
Siehe „Beamten-
Einguartisrung: Einenartierung.
Einquartierung. Gesetz, die Eingquartle-
lungs= und Vorspannslasten in Friedenszeiten
betr. S. 281—294.
Inhalt:
Art. 1. Die Kosten für Einquartierung
und Verpflegung einheimischer und verbün-
deter Truppen vergütet der Staat. S. 282
—283. — Art. 2. Einfache Vergütungs-
Norm. S. 283. — Art. 3. Vergütungs=
Norm bei den verschiedenen Chargen. S. 284.
— Art. 4. Soldatenfrauen und Kinder. S.
285. — Art. 5. Handsrohnen und Boten-
gänge. S. 285.— Art. 6. Vergütung für Vor-
spannsleistungen. S. 285. — Art. 7. Pergü-
tungs-Maßstab bei Lieferungen. S. 286. —
Art. 8. Vom Quartiermachen. S. 286.— Art.
9. Von ständigen und nicht ständigen Gar-
nisonen; Quartierabgabe an versetzte oder
befärderte Offleiere 2c. S. 287. — Art.
10. Verpflichtung zur Aufbringung der Kosten
auf Caserntirung nicht ständiger Gamisonen
cc. c. Iin den Gemeinden, dann zur Ueber-
nahme der Ratural-Einquart#erun J. S. 288.
— Art. 11. Verthellungsmaßstab zur Auf-
bringung dieser Kosten. S. 289.— Art. 12.
Vertheilungsmaßstab für die Natural-Einquar=
tierung. S. 289. — Art. 13. Einquar,
ticrungscommission. S. 290. — Art. 14.
Alljährliche Bekanntgabe der Quartserträger
in den Gemeinden. S. 291. — Ar#t. 15.
Reclamatlonen. S. 291. — Art. 16. Ent-
scheldung der erhobenen Reclamationen in
zwel Instanzen. S. 291. — Nrt. 17. Alcht-
ablehnbarkelt der Wahl eines Mitgliedes ver
Einquartierungscommission. S. 192. — Art.
18. Tar= und Stempelfreiheit der Berhand-
lungen. S. 292. — Art. 19. Transttorische Be-
stimmung in Rücksicht auf Kriegszeiten. S. 2192.
Königlich allerhöchste Sanction dieses Ge-
setzes im Landtagsabschiede. S. 237.
