Einanzgesed.
ersten Jahren der VI. Finanzperiode. S. 420.
4), S. 480. 4).
Eisendraht. Königliche Erklärung auf den
bei dem Gesetze über die Herstellung eines
telegraphischen Netzes für Bayern an die
Krone gebrachten Wunsch, die Staateregie-
rung wolle die Anfertigung des verzinkten
Eisendrahtes auf barersschen Eisenwerken thun-
lichst begünstigen. S. 233—234. s. 18.
Entschädtgungen für den bei Aufläufen
verursachten Schaden. Siehe „Aufläufe.“
Erkrankte. Gesetz, die Unterstützung und Ver-
pstegung hilfsbedürftiger und erkrankter Per-
sonen betr. S. 238. Siehe auch „Hilfs-
bedürftige.“
Ersparungen. Königliche Erklärung im Land-
tagsabschlede, die durch strenge Beschränkung
des Aufwandes in allen Verwaltungszweigen
zu erzielenden Ersparungen betr. S. 254. J. 20.
Ewiggeld. Gesetz, die Entscheidung der Re-
curse in Ewiggeldsachen der Stadt München
betr. S. 69— 72.
Famille. Angriffe auf das Rechteinstitut der
Famille durch die Presse. S. 95. Art. 16.
Felgenbreite. Siehe „Fuhrwerk.“
Feuerversicherungsanstalt.
„Brandversicherungsanstalt.“
binanzgesetz für die VI. Finanzperiode, und
zwar vorerst für die ersten zwei Jahre der-
selben 1819/%0 und 1850/51.
Inhalt: A. Ordenkliches Budget.
Titel I. Bestand der Vorjahre. S. 475 —476.
#. 1—3. Titel II. Festsetzung der Staats-
ausgaben. S. 477—48 1. S. 4 —7. Titel III.
Staatseinnahmen. S. 481—485. 8. 8—14.
B. Außerordentliches Budget. Titel
N. Ausgaben. S. 485 — 486. 6. 15.
Eisendraht.
Siehe
Finanzgeset Einanzgeset.
Titel V. Elnnahmen oder Deckungemittel. S.
486 — 488. s. 16.
(Hlezu als Bellage: General-Uebersicht
des voranschlägigen Betrages der Staatsaus-
gaben und Staatseinnahmen für ein Jahr
der VI. Flnanzperlode.) S. 489—496.
— — Koöniglich allerhöchste Sanction dieses
Gesetzes im Landtagsabschiede. S. 244. S. 35.
Königliche Erklrung bezüglich der von der
Kammer der Abgeordneten erfolgten Herab-
setzung der im Ausgabenbudget veranschlagten
Summe für die active Armee, ferner in Be-
zug auf einen möglicherweise an den veran-
schlagten Staatseinnahmen sich ergebenden
Ausfall und bezüglich der im Staatshaus-
halt angeordneten möglichsten Sparsamkeit.
S. 244—245. 8. 35.
— — Königliche Erklärung auf die hiebel von
den Kammern an die Krone gebrachten Wünsche
und Anträge, betreffend: die Besetzung der in
Erledigung kommenden Staatsrathsstellen. S.
248. 8. 1. Die Einschränkung der Etats
des Staatsministeriums des königlichen Hauses
und des Aeußern und des Staatsarchivs.
S. 248. #J#. 2. Die Ausstellung von stän-
digen Kanzlisten und Rechnungsgehilfen bei
den Kreisregierungen. S. 349. §. 3 Die
Personalbesetzung der Landgerichte in Rück-
sicht auf die bevorstehende Gerichtsorgani-
sation. S. 249. §s. 4. Die Besetzung der
Gerichtsdtenerstellen. S. 249. 8. 5. Das
Unterstützungswesen der im Staatsdienste ver-
wendeten nicht stabilen Indioldnen. S. 249.
# 6. Die Trennung der Positionen für land-
wirthschaftliche Zwecke von jenen für die
Industrie in den Vorlagen an den Landtag.
S. 250. 8. 7. Die Bildung von Wiesen-
baumeistern und die Errichtung von Ackerbau-
schulen. S. 250. 3. 8. Die Diäten des
äußern Baupersonals. S. 251. §. 9. Die
