Full text : Blätter für Rechtsanwendung. Alphabetisches und systematisches Register über die Bände XXI bis XL. (41a)

I.  Civilprozeß.  F.  Proz.-Ordn,  v.  29.  April  1869.  259

Art.  498.  Prozeßabstand  im  Sinne  dieses  Art.  XL,  231.

Art.  498,  682.  Wirkungen  des  Streitabstandes  auf
die  Entscheidung  hinsichtlich  der  bereits  veranlaßten  Kosten.
XXXVIII,  152.

Art.  311.  Berufung  gegen  die  Entscheidung  eines  Einkeingerichtes
  im  Kostenpunkte,  nachdem  die  Sache  an  das
ezirksgericht  verwiesen  war.  XXXVIII,  76.  Wenn  ein
Einzelngericht  eine  Sache  vor  ein  Kolleglalgericht  verweist,
so  ist  damit  nicht  rechtskräftig  entschieden,  welches  Kollegialgericht
  zuständig  sei.  XXXIX,  231.  Entscheidung  über  die.
bisher  erlaufenen  Kosten  bei  der  Verselgung  der  Gegenansprũche
  durch  Widerklage.  EB.  II,  225,  229.

Art.  511  mit  11  u.  735.  Zuständigreit  des  Einzelngerichtes
  bei  einer  vor  das  Bezirksgericht  gehörigen  Präfudizlalfrage.
  XL,  9,  166.  Unzuständigkeit  des  Einzelnrichrichters
  und  Verfahren  hiebei.  XL,  104,  105.

Art.  522.  Wenn  der  Einfpruchskläger  im  handelsund
  einzelngerichtlichen  Verfahren  seinen  Gegner  zur  Verhandlung
  über  den  Einspruch  nicht  in  die  nächste  Sitzung
laden  läßt,  kann  dieser  jenen  in  eine  nähere  Sitzung  laden
lassen.  EB.  II,

Art.  525.  —  der  Beweiserhebung,  insoweit
es  sich  um  eine  bei  einem  Einzelngerichte  anhängige  Sache
handelt.  XXXVIII,  393.  Deßgleichen,  wenn  dieselbe  nicht
vom  Einzelnrichter,  sondern  von  einem  anderen  Gerichte  vorgenommen
  wird.  XXXVIII,  354.

Art.  525  Abs.  2.  Kundmachung  oder  Vorladung  durch
den  Richter  zweiter  Instanz.  Nichtigkeitsbeschwerde  hiegegen.

130.

Art.  330  Abs.  1.  Dauer  der  Zeugen-Denominationsfrist.
  XXXIX,  166.

Art.  533.—564.  Ein  auf  einen  bedingten  Jahlungsbefehl
  erlassener  Vollstreckungsbelchluß  hat  die  Wirkung  eines
rechtskräftigen  Urtheils.  XXXVII,  144.

Art.  562.  Welche  Verfügung  ist  zu  erlassen,  wenn
vor  dem  1.  Juli  1870  ein  bedingter  Zahlbefehl  nach  den
damals  geltenden  Prozeßvorschriften  erlassen  war,  und  nach
jenem  Tage  auf  Ausschluß  der  Einreden  und  Erlassung  eines
  weiteren  Befehles  bezw.  auf  Exekution  angerufen  wird  7

Art.  569.  570.  1  Prootionlage  und  Voraussetzungen
  Venr.  *  4,  232.

569  Abf.  72  und  Art.  577.  Im  Provokatiousbrans.
  kueenne  Eusutele.  sind  Endurtheile  im  Sinne
des  A  88.  XX

.  577,  693  Ziff.  2  795.  Berufung  in  Provokationsstreiten.
  XXXV  Vrii,

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