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Geringere Sorten entsprechend billiger.
Bei Ablieferung geschlossenr Wagenladungen von 10 000 Kilogramm darf
ein Zuschlag von 5. v. H. gezahlt werden.
Stuttgart, den 2. Oktober 1917. Der stellv. kommandierende General:
v. Schaefer.
Nr. W. II. 1800/2. 16. K. R. A.
Stellv. Generalkommando XIII. (K. W.) Armeekorps.
Bekanntmachung
über Höchstpreise für Baumwollspinnstoffe und Baumwollgespinste.
(Beil. z. Staatsanz. vom 1. April 1916 Nr. 77 S. 575.)
Auf Grund des Gesetzes über den Belagerungszustand vom 4. Juni 1851 — in Verbindung En pinn-
mit der Allerhöchsten Verordnung vom 31. Juli 1914 — wird nachstehende Bekanntmachung mit
dem Bemerken zur allgemeinen Kenntnis gebracht, daß Zuwiderhandlungen nach der Vorschrift
des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, vom 4. August 1914 (Reichs-Gesetzbl. S. 339) in der Fassung
vom 17. Dezember 1914 (Reichs-Gesetzbl. S. 516), der Bekanntmachungen über die Aenderung
dieses Gesetzes vom 21. Januar 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 25) und vom 23. September 1915
(Reichs-Gesetzbl. S. 603) bestraft werden ½), sofern nicht nach den allgemeinen Strafgesetzen höhere
Strafen angedroht sind.
§ 1.
Es dürfen nicht übersteigen die Preise:
a) für Baumwolle, Linters, Baumwollabgänge, Baumwollabfälle
und Kunstbaum wolle die in der Preistafel 1 („Baumwollhöchstpreise“),
b) für Baumwollgespinste die in der Preistafel 2 („Baumwollgarnhöchstpreise“) ge-
nannten Sätze.
Sind in vor dem 1. April 1916 abgeschlossenen Verträgen höhere Preise vereinbart, so findet § 10
der Bekanntmachung, betreffend Beschlagnahme baumwollener Spinnstoffe und Garne (W. II.
1700/2. 16. K. R. A.), Anwendung. 82
Von den Anordnungen gegenwärtiger Bekanntmachung sind ausgenommen:
1. Baumwolle, Baumwollabgänge und Baumwollabfälle, welche nach dem 15. Juni 1915,
2. Linters und Kunstbaumwolle, welche nach dem 1. Januar 1916 aus dem Ausland nach
Deutschland eingeführt worden sind,
3. Baumwollgespinste, die ausschließlich aus in Ziffer 1 und 2 genannten Baumwollspinnstoffen
hergestellt sind,
4. Baumwollgespinste, die nach dem 15. Juni 1915 vom Ausland nach Deutschland eingeführt
worden sind.
Die # der deutschen Heeresmacht besetzten feindlichen Gebiete sowie das zum Deutschen Reich
gehörige Zollausland gelten nicht als Ausland im Sinne dieser Bekanntmachung.
83.
Die Baumwollhöchstpreise gelten ab Lagerstelle bei sofortiger Zahlung ohne Abzug.
84.
Die Baumwollgarnhöchstpreise verstehen sich ab Fabrik oder Lagerstelle bei Zahlung binnen
30 Tagen mit 2 v. H. Kassenabzug.
Bei Bündelgarnen soll das gepreßte Bündel von 10 Pfund englisch ohne Schnüre, Deckel und
Papier nicht weniger als 9⅞ Pfund englisch (4,480 Kilogramm) oder bei metrischer Numerierung
4,938 Kilogramm netto Garn wiegen. Abweichungen sind zu vergüten. Bei Hülsengarnen ver-
stehen sich die Preise einschließlich der Hülsen.
Das Gewicht der Hülsen soll jedoch bei Warpcops und Mulecops auf kurzen Hülsen 1½ v. H.,
bei Pincops von normaler Größe und darüber, ferner bei Trosselcops auf leichten Hülsen und
bei Kreuzspulen 2½ v. H. des berechneten Copsgewichtes (Gewicht von Garn und Hülsen) nicht
übersteigen. Ueberschreitet das Hülsengewicht diese Grenzen, so ist der Unterschied zwischen dem
erlaubten und dem tatsächlichen Hülsengewicht zum vollen Garnpreis zu vergüten.
Trosselgarne und Zwirne auf schweren Hülsen werden ebenfalls einschließlich der Hülsen, die
Hülsen also zum Garpnpreise berechnet, doch sind bei Rücksendung der Hülsen innerhalb üblicher
oder angemessener Zeit die Hülsen dem Käufer zum Garnpreis netto zu vergüten.
Anderweitige Vereinbarungen über Hülsenvergütung sind nur insoweit zulässig, als sich hierdurch
nicht ein höherer als der nach § 1 zulässige Höchstpreis für Garne errechnet.
Ballenpackung ist frei. Für Kisten kann bis 2,50 MA für das Stück berechnet werden.
Im übrigen gelten die im „Deutschen Baumwollgarnkontrakt“ mit Wortlaut vom 22./23. No-
vember 1912 niedergelegten technischen Grundlagen.
l 5.
Die gegenwärtige Bekanntmachung tritt am 1. April 1916 in Kraft.
Stuttgart, den 1. April 1916.
Der stellv. kommandierende General:
v. Schaefer.
1) H. B. S. 9/10.
offe und Baum-
wollgespinnste.
H. B. S. 189.
