Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1825. (2)

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betheiligt  si  sind,  von  Amts  wegen  mit  den  Grundsäßen  des  Pfand,  Gesebes  Art.
35  ff.  in  Uebereinstimmang  gebracht  werden.

Eben  dasselbe  ist,  wenn  die  Kinder  vokljährig  sind,  auf  deren  besonderes
Verlangen  zu  beizerkstelligen.

6.  13.

Zu  jenem  Ende  muß  auch  rückwärts  der  Antheil  solcher  Kinder  an  erbschaftlichen
Gütern  untersucht,  und.  dieser  Antheil  entweder  wirklich  abgesondert,  oder  doch  nach
Quotienten  bezeichnet,  werden:  worauf  rücksichtlich  der  eigentlichen  Sicherstellung  der
Kinder  das  auf  dey.,  Grund  des  Pfand-Gesetzes  in  der  Verordnung  vom  21.  Mai
1825  (§&.  54  ff.  46  .)  und  in  der  Haupt-Instruktion  (§.  33  f.  vergl.  J.  124—151)
vorgezeichnete  Verfahren  zu  beobachten  ist.

.  1.

Jene  Untersuchung  (§.  13)  ist  jedoch  der  Regel  nach  auf  den  Grund  der  vorlieliegenden
  Eventual-  Theilungs=  Berechnung  und  ohne  Veränderung  des
Anschlags  vorzunehmen:  es  wäre  dann,  daß  bedeutende  Veräußerungen  von  demzur
  gemelnschaftlichen  Masse  gehdrigen  Vermögen  vorgegangen;  oder  daß  augenfällig
Unrichtigkeiten  in  der  Eventual-Theilung  sich  ergäben;  oder  daß  elne  auf  anderen
Normen  beruhende  theilweise  Abfertigung  der  Kinder  eine  Berichtigung  des  Verhältnisses
  zwischen  der  Forderung  und  dieser  Abfertigung  nothwendig  machte;  oder
endlich,  daß  die  Betheiligten  selbst  eine  durchgreifende  Reoisson  der  Eventual-Theilung
  verlangten.

15.

Ergiebt  sich  aus  Veranlassung  dieser  Untersuchung  ein  Streit,  und  es  kann  derselbe
  nicht  gütlich  beigelegt  werden;  so  sind  die  Betheiligten  an  die  Gerichte  zu  verweisen.


Die  Gerichte  sind  verpflichtet,  die  endliche  Entscheidung  so  bald  als  moglich  zuerthellen,
  Falls  aber  nach  Umständen  dieselbe  sich  länger  verzögern  sollte,  vorläufig
darüber  zu  erkennen,  ob  und  welche  Vormerkungen  rücksichtlich  der  streitigen  Ansprüche
  in  Gemäßheit  des  Pfand-Gestees  Art.74  ff.  und  Art.  195  ff.  in  das  Unterpfands-Buch
  einzutragen  seyen.