6150 Reichstag. — 192. Sitzung.
Shistsührer Abgeordneter Dr. Neumann-Hofer:
Als Vorlagen sind eingegangen:
1. Verhandlung über die Verpflichtung des neuernannten
Präsidenten der Königlich Preußischen
Hauptverwaltung der Staatsschulden, Wirklichen
Geheimen Oberfinanzrats Halle;
2. Bericht der Reichsschuldenkommission vom
24. Juni 1918;
3. Verhandlung über die Verpflichtung des in
das Kollegium der Königlich Preußischen Hauptverwaltung
der Staatsschulden einberufenen
Echeimen Oberfinanzrats Max Otto Gottfried
chultz;
4. Entwurf eines Gesetzes über die Arbeitszeit
in Bäckereien und Konditoreien;
5. Zweite Ubersicht der von dem Rechnungshof
des Deutschen Reichs auf Grund des Kriegskontrollgesetzes
vom 5. Juli 1916 getroffenen
Maßnahmen.
Präsident: Die Drucklegung und Verteilung der
Vorlagen ist veranlaßt.
Den Mitgliederwechsel in den Ausschüssen bitte
ich zu verlesen.
Schriftführer Abgeordneter Dr. Neumann-Hofer:
Es sind eingetreten:
in die 1. Kommission für die Herren Abgeordneten
v. Trampczynski, Warmuth, Hauß, Graf
v. Carmer, Dietrich, Schirmer, Haase (Königsberg),
Seyda, Dr. Roesicke, v. Heydebrand,
Graf von Westarp, Dr. Cohn (Nordhausen)
die Herren Abgeordneten Korfanty, Frhr.
v. Gamp, Seyda, v. Heydebrand, Dr.
Roesicke, Trimborn, Dr. Cohn (Nordhausen),
Hauß, Dietrich, Graf v. Carmer,
Kreth, Haase (Königsberg).
Präsident: Ich habe Urlaub erteilt dem Herrn
Abgeordneten Müller (Fulda) für 8 Tage.
Entschuldigt ist das Mitglied des Reichstags Herr
Freiherr v. Schele.
Meine Herren, seitdem wir am 13. Juli voneinander
geschieden, haben sich Ereignisse zugetragen, die uns Sorge
bereiten. Unsere Westarmee ist nach einer stürmischen
Offensive in die Defensive und eine langsame Rückwärtsbewegung
übergegangen. Seit Wochen stürmen immer
neue Scharen unserer Feinde und ihrer zahlreichen Hilfsvölker
gegen den von unseren tapferen Truppen gebildeten
Wall. Wir sind der festen Zuversicht, daß, wie es den
feindlichen Angriffen bisher nicht gelungen ist, diese Schutzwehr
zu durchbrechen, dies auch in der Zukunft nicht der
Fall sein wird dank dem Heldenmute der Söhne aus allen
Gauen unseres Vaterlandes, die das Bewußtsein stählt,
dort auf fremdem Boden Herd und Heimat zu verteidigen.
(Lebhafter Beifall.)
Den tapferen Kriegern gilt unser Gruß und der heiße
Dank unseres Vaterlandes.
(Wiederholter lebhafter Beifall.)
Im Osten haben die Heere unserer verbündeten
Bulgaren und Türken schwere Niederlagen erlitten.
Bulgarien ist aus dem Vierbunde ausgeschieden und hat
mit seinen Gegnern einen Waffenstillstand geschlossen.
Im Innern hat Graf Hertling die erbetene Entlassung
aus dem Amte des Reichskanzlers erhalten,
nachdem er dasselbe nicht ganz ein Jahr verwaltet hatte.
In hohen Jahren ist er dem wiederholten dringenden
Rufe des Kaisers gefolgt und hat, vom Vertrauen der
Mehrheit des deutschen Volkes getragen, eine politische
Neuorientierung in die Wege zu leiten versucht. Übergangszeiten
tragen in ihrem Schoße immer Schwierig-
Sonnabend den b5. Oktober 1918.
keiten; sie sind auch dem Grafen Hertling nicht erspart (O
geblieben. Da er sie nicht mehr meistern konnte, schied
er; aber hoch soll es seiner politischen Weisheit und
seinem vaterländischen Sinn angerechnet werden, daß er
die neuen Wege, die er selbst nicht mehr begehen konnte,
anriet und ebnete.
(Beifall.)
Der Reichstag wird dem vornehmen, liebenswürdigen
Wesen, der abgeklärten Weisheit und dem hohen Pflichtgefühl
des Grafen Hertling immer warme Anerkennung
und ihm selbst ein treues anere Angedenken bewahren.
ravo!
Vor uns steht in mannigfacher Veränderung eine
neue Regierung, an ihrer Spitze als Kanzler Seine Hoheit
Prinz Max von Baden. Sie werden es mir nicht verdenken,
wenn ich, der Mann aus dem badischen Volke
auf dem Präsidentenstuhl, dem Sproß des badischen
Fürstenhauses am Reichskanzlerplatze die wärmsten heimatlichen
Gefühle der Genugtuung und Freude ausspreche.
In Baden hat der Onkel unseres jetzigen Kanzlers das
Wort gesprochen, daß es keinen Gegensatz gebe zwischen
Fürsten= und Volksrecht; in anderen deutschen Landen ist
der gleiche Gedanke in die Worte gefaßt worden, daß der
Oberste im Staat sein erster Diener sei. Von der
neuen Reichsleitung erhoffen wir zuversichtlich, daß sie in
steter, inniger Fühlungnahme mit dem Volke und nur auf
das Wohl des Volkes bedacht ihres hohen und schwierigen
Amtes walten möge.
(Bravol)
Eine neue Zeit ist im politischen Leben des deutschen
Volkes angebrochen. Es ist selbstverständlich, daß manche
Kreise im Hinblick auf die Großtaten der Vergangenheit
diesem Neuen kritisch, zweifelnd, ja sogar ablehnend gegenüberstehen.
Wir erhoffen von den Leistungen der neuen
Zeit eine versöhnende und klärende Wirkung.
(Bravol)
Ihre Geburtsstätte ist geheiligter Boden: das Schlachtfeld
und der Schützengraben, die heimische Arbeitsstätte,
wo jeder deutsche Mann ohne Unterschied alles, Gut und
Blut, drangibt für des Vaterlandes Rettung.
(Erneutes Bravo.)
Meine Herren, der Name des neuen Kanzlers hat einen
guten Klang in der ganzen Welt. Seine freiheitliche
Denkungsart, sein humaner Sinn, sein Vertrauen zur
Menschheit, das er während vier Kriegsjahren nicht verlor,
sind solide Grundlagen seiner künftigen Wirksamkeit.
ravol!)
Vielen im Kriege schwer Heimgesuchten, Verwundeten und
Gefangenen, ist er in warmer Teilnahme nahegekommen
und hat sich dadurch Dankbarkeit nicht bloß im eigenen
Volke, sondern auch bei den Feinden erworben. Das wird
seinen auf den Frieden und die Versöhnung der VBölker
gerichteten Bestrebungen förderlich sein.
(Bravol)
Möge Gottes Segen auf der Arbeit der neuen Regierung
und des Reichstags ruhen!
(Lebhafter Beifall.)
Wir treten in die Tagesordnung ein:
Entgegennahme von Mitteilungen des
Herrn Reichskanzlers.
Ich erteile das Wort dem Herrn Reichskanzler.
Prinz Max von Baden, Reichskanzler: Meine
Herren! Gemäß dem Kaiserlichen Erlaß vom 30. September
hat das Deutsche Reich eine grundlegende Umgestaltung
seiner politischen Leitung erfahren. Als Nachfolger des
um sein Vaterland aufs höchste verdienten Grafen v. Hertling
bin ich von Seiner Majestät dem Kaiser an die Spitze
der neuen Regierung berufen worden. Es entspricht dem
Wesen der nunmehr bei uns eingeführten Regierungs-W)