Full text : Verhandlungen des Reichstags. 314. Band. (314)

6150  Reichstag.  —  192.  Sitzung.

 

Shistsührer  Abgeordneter  Dr.  Neumann-Hofer:
Als  Vorlagen  sind  eingegangen:

1.  Verhandlung  über  die  Verpflichtung  des  neuernannten
  Präsidenten  der  Königlich  Preußischen
Hauptverwaltung  der  Staatsschulden,  Wirklichen
Geheimen  Oberfinanzrats  Halle;

2.  Bericht  der  Reichsschuldenkommission  vom
24.  Juni  1918;

3.  Verhandlung  über  die  Verpflichtung  des  in
das  Kollegium  der  Königlich  Preußischen  Hauptverwaltung
  der  Staatsschulden  einberufenen
Echeimen  Oberfinanzrats  Max  Otto  Gottfried

chultz;

4.  Entwurf  eines  Gesetzes  über  die  Arbeitszeit
in  Bäckereien  und  Konditoreien;

5.  Zweite  Ubersicht  der  von  dem  Rechnungshof
des  Deutschen  Reichs  auf  Grund  des  Kriegskontrollgesetzes
  vom  5.  Juli  1916  getroffenen
Maßnahmen.

Präsident:  Die  Drucklegung  und  Verteilung  der
Vorlagen  ist  veranlaßt.

Den  Mitgliederwechsel  in  den  Ausschüssen  bitte
ich  zu  verlesen.

Schriftführer  Abgeordneter  Dr.  Neumann-Hofer:
Es  sind  eingetreten:

in  die  1.  Kommission  für  die  Herren  Abgeordneten
  v.  Trampczynski,  Warmuth,  Hauß,  Graf
v.  Carmer,  Dietrich,  Schirmer,  Haase  (Königsberg),
  Seyda,  Dr.  Roesicke,  v.  Heydebrand,

Graf  von  Westarp,  Dr.  Cohn  (Nordhausen)
die  Herren  Abgeordneten  Korfanty,  Frhr.
v.  Gamp,  Seyda,  v.  Heydebrand,  Dr.
Roesicke,  Trimborn,  Dr.  Cohn  (Nordhausen),
  Hauß,  Dietrich,  Graf  v.  Carmer,

Kreth,  Haase  (Königsberg).

Präsident:  Ich  habe  Urlaub  erteilt  dem  Herrn
Abgeordneten  Müller  (Fulda)  für  8  Tage.

Entschuldigt  ist  das  Mitglied  des  Reichstags  Herr
Freiherr  v.  Schele.

Meine  Herren,  seitdem  wir  am  13.  Juli  voneinander
geschieden,  haben  sich  Ereignisse  zugetragen,  die  uns  Sorge
bereiten.  Unsere  Westarmee  ist  nach  einer  stürmischen
Offensive  in  die  Defensive  und  eine  langsame  Rückwärtsbewegung
  übergegangen.  Seit  Wochen  stürmen  immer
neue  Scharen  unserer  Feinde  und  ihrer  zahlreichen  Hilfsvölker
  gegen  den  von  unseren  tapferen  Truppen  gebildeten
Wall.  Wir  sind  der  festen  Zuversicht,  daß,  wie  es  den
feindlichen  Angriffen  bisher  nicht  gelungen  ist,  diese  Schutzwehr
  zu  durchbrechen,  dies  auch  in  der  Zukunft  nicht  der
Fall  sein  wird  dank  dem  Heldenmute  der  Söhne  aus  allen
Gauen  unseres  Vaterlandes,  die  das  Bewußtsein  stählt,
dort  auf  fremdem  Boden  Herd  und  Heimat  zu  verteidigen.

(Lebhafter  Beifall.)
Den  tapferen  Kriegern  gilt  unser  Gruß  und  der  heiße
Dank  unseres  Vaterlandes.
(Wiederholter  lebhafter  Beifall.)

Im  Osten  haben  die  Heere  unserer  verbündeten
Bulgaren  und  Türken  schwere  Niederlagen  erlitten.
Bulgarien  ist  aus  dem  Vierbunde  ausgeschieden  und  hat
mit  seinen  Gegnern  einen  Waffenstillstand  geschlossen.

Im  Innern  hat  Graf  Hertling  die  erbetene  Entlassung
  aus  dem  Amte  des  Reichskanzlers  erhalten,
nachdem  er  dasselbe  nicht  ganz  ein  Jahr  verwaltet  hatte.
In  hohen  Jahren  ist  er  dem  wiederholten  dringenden
Rufe  des  Kaisers  gefolgt  und  hat,  vom  Vertrauen  der
Mehrheit  des  deutschen  Volkes  getragen,  eine  politische
Neuorientierung  in  die  Wege  zu  leiten  versucht.  Übergangszeiten
  tragen  in  ihrem  Schoße  immer  Schwierig- 



Sonnabend  den  b5.  Oktober  1918.

keiten;  sie  sind  auch  dem  Grafen  Hertling  nicht  erspart  (O

geblieben.  Da  er  sie  nicht  mehr  meistern  konnte,  schied
er;  aber  hoch  soll  es  seiner  politischen  Weisheit  und
seinem  vaterländischen  Sinn  angerechnet  werden,  daß  er
die  neuen  Wege,  die  er  selbst  nicht  mehr  begehen  konnte,
anriet  und  ebnete.

(Beifall.)
Der  Reichstag  wird  dem  vornehmen,  liebenswürdigen
Wesen,  der  abgeklärten  Weisheit  und  dem  hohen  Pflichtgefühl
  des  Grafen  Hertling  immer  warme  Anerkennung
und  ihm  selbst  ein  treues  anere  Angedenken  bewahren.
ravo!

Vor  uns  steht  in  mannigfacher  Veränderung  eine
neue  Regierung,  an  ihrer  Spitze  als  Kanzler  Seine  Hoheit
Prinz  Max  von  Baden.  Sie  werden  es  mir  nicht  verdenken,
  wenn  ich,  der  Mann  aus  dem  badischen  Volke
auf  dem  Präsidentenstuhl,  dem  Sproß  des  badischen
Fürstenhauses  am  Reichskanzlerplatze  die  wärmsten  heimatlichen
  Gefühle  der  Genugtuung  und  Freude  ausspreche.
In  Baden  hat  der  Onkel  unseres  jetzigen  Kanzlers  das
Wort  gesprochen,  daß  es  keinen  Gegensatz  gebe  zwischen
Fürsten=  und  Volksrecht;  in  anderen  deutschen  Landen  ist
der  gleiche  Gedanke  in  die  Worte  gefaßt  worden,  daß  der
Oberste  im  Staat  sein  erster  Diener  sei.  Von  der
neuen  Reichsleitung  erhoffen  wir  zuversichtlich,  daß  sie  in
steter,  inniger  Fühlungnahme  mit  dem  Volke  und  nur  auf
das  Wohl  des  Volkes  bedacht  ihres  hohen  und  schwierigen
Amtes  walten  möge.

(Bravol)

Eine  neue  Zeit  ist  im  politischen  Leben  des  deutschen
Volkes  angebrochen.  Es  ist  selbstverständlich,  daß  manche
Kreise  im  Hinblick  auf  die  Großtaten  der  Vergangenheit
diesem  Neuen  kritisch,  zweifelnd,  ja  sogar  ablehnend  gegenüberstehen.
  Wir  erhoffen  von  den  Leistungen  der  neuen
Zeit  eine  versöhnende  und  klärende  Wirkung.

(Bravol)
Ihre  Geburtsstätte  ist  geheiligter  Boden:  das  Schlachtfeld
  und  der  Schützengraben,  die  heimische  Arbeitsstätte,
wo  jeder  deutsche  Mann  ohne  Unterschied  alles,  Gut  und
Blut,  drangibt  für  des  Vaterlandes  Rettung.
(Erneutes  Bravo.)
Meine  Herren,  der  Name  des  neuen  Kanzlers  hat  einen
guten  Klang  in  der  ganzen  Welt.  Seine  freiheitliche
Denkungsart,  sein  humaner  Sinn,  sein  Vertrauen  zur
Menschheit,  das  er  während  vier  Kriegsjahren  nicht  verlor,
  sind  solide  Grundlagen  seiner  künftigen  Wirksamkeit.
ravol!)
Vielen  im  Kriege  schwer  Heimgesuchten,  Verwundeten  und
Gefangenen,  ist  er  in  warmer  Teilnahme  nahegekommen
und  hat  sich  dadurch  Dankbarkeit  nicht  bloß  im  eigenen
Volke,  sondern  auch  bei  den  Feinden  erworben.  Das  wird
seinen  auf  den  Frieden  und  die  Versöhnung  der  VBölker
gerichteten  Bestrebungen  förderlich  sein.
(Bravol)

Möge  Gottes  Segen  auf  der  Arbeit  der  neuen  Regierung

  und  des  Reichstags  ruhen!
(Lebhafter  Beifall.)

Wir  treten  in  die  Tagesordnung  ein:
Entgegennahme  von  Mitteilungen  des
Herrn  Reichskanzlers.

Ich  erteile  das  Wort  dem  Herrn  Reichskanzler.

Prinz  Max  von  Baden,  Reichskanzler:  Meine
Herren!  Gemäß  dem  Kaiserlichen  Erlaß  vom  30.  September
hat  das  Deutsche  Reich  eine  grundlegende  Umgestaltung
seiner  politischen  Leitung  erfahren.  Als  Nachfolger  des
um  sein  Vaterland  aufs  höchste  verdienten  Grafen  v.  Hertling
bin  ich  von  Seiner  Majestät  dem  Kaiser  an  die  Spitze
der  neuen  Regierung  berufen  worden.  Es  entspricht  dem
Wesen  der  nunmehr  bei  uns  eingeführten  Regierungs-W)