Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1817. (8)

Alaemeine
Borschriften
f#r  dieselbe.

—  262  —

b)  bei  Veränderungen  in  dem  Zweck  und  in  der  bisherigen  Verfassung  von
dergleichen  Anstalten  und  Stiftungen
muß  dieselbe  berichten.

Es  gehört  zu  den  besondern  Obliegenheiten  der  Abtheilung,  dafür  zu
sorgen,  daß  die  hieher  gehörigen  Fonds  gehörig  erhalten,  sichergestellt  und  die
Einkünfte  daraus,  bestimmungsmäßig  verwendet  werden.

Ibr  steht  auch  frei,  diejenigen  Zahlungen,  welche  die  Regierungs-Hauptkasse
  für  das  Ressort  der  ersten  Abtheilung  etatsmäßig  zu  leisten  hat,
in  monatlichen  Raten  aus  derselben  zu  entnehmen  und  an  die  Institutskasse  zu
ihrer  weitern  Bestimmung  und  Verwendung  zahlen  zu  lassen.  Es  müssen
jedoch  die  nöthigen  Vorkehrungen  getrossen  werden,  damit  das  Rechnungswesen
  der  Regierungs-Hauptkasse  nicht  in  Unordnung  und  Verwickelung  gerathe;
welches  entweder  dadurch  geschehen  kann,  daß  die  Institutskasse  nach  Ablauf
des  Jahres  über  diese  Zahlungen  die  nöthigen  Stückrechnungen  fertigt,  die
als  ann  der  Jahresrechnung  der  Regierungs-Hauptkasse  beigefügt  werden,  oder
aber,  daß  die  erstere  Kasse  der  letzteren  die  nöthigen  Rechnungsbeläge  sogleich
unmittelbar,  wenn  sie  eingehen,  aushandigt.  Oie  desfalls  nörhigen  Einleitungen
  werden  dem  Präsidium  überlassen.

C.  Für  die  zweite  Abtheilung.

.20.

Bei  der  ihr  übertragenen  Verwaltung  der  Staakseinkünfte  hat  die  zweite
Abtheilung  nicht  nur  für  deren  Erballung,  sondern  auch  für  ihre  Vermehrung
zu  sorgen.  Letzteres  muß  indessen  nicht  in  kleinliche  rücksichtslose  Berechnung
ausarten  und  das  Wohl  der  Unterthanen  niemals  finanziellen  Zwecken  aufgeopfert
  werden.

Es  ist  die  Pflicht  der  Abtheilung,  über  die  gehörige  Erhaltung,  Bewirthschaftung
  und  Verbesserung  Unserer  Oomainen,  Forsten  und  übrigen  landesherrlichen
  Intraden,  odie  zu  ihrer  Verwaltung  gehören,  und  über  die  gehsrige
  Behandlung  der  Oomainen-Einsassen  zu  wachen.

Sie  ist  gehalten,  alle  sechs,  mindestens  alle  zwölf  Jahre  eine  Reoision
der  baaren  Gefälle  und  Naturalien,  Renten  und  Prästarionen  aller  Art  vorzunehmen,
  und  hiebei  die  Verwandlung  der  sehr  verschiedenarligen  und  vielnamigen
  Gefälle  in  eine  Rubiik  von  Domainenzins  vorzüglich  zu  beachten;
so  wie  für  Anfertigung  richtiger,  vollständiger  und  übersichtlicher  Lagerbücher
und  Urbarien  von  allen  DOomaincnämtern  und  Renteien  zu  sorgen,  welche  das
Vermegen  derselben  in  alien  seinen  Theilen,  alle  Rechte,  Verbindlichkeiten
und  Lasten,  mit  sämmtlichen  Beweiskhümern,  Karten  u.  s.  w.  enthalten  und
nachweisen.

Die