Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818. (9)

Lbb). D.klaration bei bem Greuz-Zollamt . -— H 
mündliche Deklaration. 222 222222 22222222222 n " 78. 
schriftliche — 5. 8. 
Inhalt derselbeen ...§§§.§§§§.ö+.§### r** 
Ausfertigung derselben 22 2 222 222 222 2282 222 222 222 220 . . . S. B1 — 83. 
cec) Revision auf den Grund der Deklaration und Vertteneruns in Sels derfelben X 
in wiefern die Reoision abgelehnt werden kaun ... ... 1 
Ausnabme in letzterm Falle, wegen Verdacht eines beabsi schligten Perbrrchens . . 8s. 
ddd) Abfertigung nach voustandiger Versteueruns 
Quittuen 
Anweisung wegen des weelteren Verhaltens GErenzbezirkkeee . 87. 
oee) Anmeldung bei dem — 5.88. 
bei Landtrauẽporten. ...... . . . I 
bei Wasertransporten 2 222 222 222 222 223 222222 ... ... ...8. .89. 
Ef. Abaͤnderung des vorstehend vorgeschriebentu Verfahrens: 
wenn von verbrauchssteuerpflchtigen Wa#zren nach “ 73. beos der Eingangshode 5. 90. 
an der Grenze entrjchtet wird. .. .......-. 
wenn steuerpflichtige Wnaren auch ohne Zahlung dses Eingangszoues an der Grenze · 
nachs- 71. eingelassen werden 4..§..# . di. 
ub) für ausgehende Waaren 
aua) wenn Ausgangszoll vavon entrichtet wird 
am Absendungsorte ————— 66565655. 92. 
im Kontrollamte. 642 
im Erenz-Jellameeen 
bbb) wenn der Beweis der wirklich erseiglen üussfbr zu führen ist , . 93 
vorschristsmätige Förmlichkeiten dieses Bewelsses 9. 
wie zufällige Mängel daran zu ergaͤnzen sind............. . .. . . . 8. 94. 
babweichende Vorschriften für besondere Läll. 5. 55 
aa) Gepuͤck der Reisenden, wenn sie nicht mit der Post reiseonnnn. H 
bb) Postgt "HDoodeee 
aan) Orbinaire Posten. .. ... 
inkartirtes Postgut .. ... 
Passagiergut. K.. 2 22 222 22222 2 2 22 222 222 222 222 ien 96. 
bbb) Ertraposten 
die Reisende führen 
die Kaufmannsgöter führen 
aoc) Ubgabenfreie Gegenftände 
— beim ingange. . #§————— –rs. 97. 
bbb) beim Ansgange. .. 
4d) Waaren die einem geringern, als bem gewöhalichen Zolle unterworfen sind. . . . 5. ob. 
ee.) inneres Berkehr, wobei das Ausland berührt wird +. 
ana) allgemeine Grunosätze für dassele 6. v5· 
bbb. S#nsa- Auwenoung bri dem Verkehr zwischen beiden wrrtüerriteien 5. 1009 
Besondere Vorschriften in Hiusicht auf Mchgntt.2 
und auf fremde völlig versteuerte und inlänsische. Wohren, In uwueng o 6 
K. vort 
Eingangszol 
Auasgangszool sit-- 
Jabrgang 1818.
	        
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