IV

 

Datum  .

des

Gesetzes.

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ben  zu
Berlin.

Inhal  t.

·  Stuͤcks.

Xo.

No.

des  Ides  Ge-—
setzes.

Seite.

 

47.  Jan.
1820.

20.  Jam

5.  Febr.
7.  Febr.

18.  Febr.

20.  Jan.
1820.

15.  Febr.

20.  Juni

 

 

Allerhdchste  Kabinetsorder  an  das  Staatsministerium,
  betreffend  den  Staatshaushalt  und  das
Staatsschuldenwesen

Allerhochste  Kabinetsorder,  die  nähere  Verbindung
  der  Generalkontrolle  mie  dem  Staatsministerio
  betresseen

Allerhdchste  Kabinetsorder,  die  künftigen  Verbältnisse
  der  Gencraldirektion  der  Sechandlungs-Sozictät
  betreffend  ·r  "  *“""ss⅝

Verordnung  wegen  Gleichstellung  des  Salzverkaufspreises
  auf  den  Salzuiederlagen  der  Monarcchhee.....

  ..  .  .  .  .  ..  .

Deklaration  des  F.  155.  der  Joll=  und  Verbrauchsstcuer-Ordnung
  vom  26fden  Mai  1818.  2c.,  betreffend
  die  Provokation  auf  rechtliches  Gehdr
in  Defraudationssälllen

Deklaration  der  Vorschriften  der  Allgemeinen  Gerichtsordnung,
  wegen  Berichtigung  der  während
  des  Konkurses  laufenden  Hypothekenzinsen
  aus  der  Immobiliarmasse  ...

Verordnung,  die  erlcitung  zum  Auswandern
betresseen

Allerhöchsie  Kabinetsorder,  betreffend  die  Ernennung
  des  Geheimen  Ober-Regierungsraths
von  Schütze  zum  Mitgliede  bei  der  Hauptverwaltung
  der  Staatsschulden  an  die  Stelle
des  Landraths  von  Pannwmiz

Allerhöchste  Kabinctsorder  wegen  der  Vereidung
dcs  Präfidenten  und  der  Mitglicder  der  Staatsschulden
  -Hauptverwaltg

Uebereinkunft  mit  der  Kdniglichen  Sächsischen  Reierung
  wegen  gegenseitiger  Uebernahme  der
Bagal##nden  und  Ausgewiesenen

Bekguntmachung  wegen  des  Konkskations-Termins
  für  diejenigen  Papiere,  keSüa  die  Vermgenssteucre
  noch  nicht  entrichtet  i

Konvemion  wegen  gegenseitlger  Aufhebung  des
Abschosses  und  Vuepel  6  zwischen  Preußen
und  Sardinien  EEIEIIIEILEIIIIIIICI.ctMKXE

Sta-6



 

 

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