Full text : Blätter für Rechtsanwendung. VII. Band (7)

156  Provisorische  Beförd.  resp.  Bestellung  als  Verweser.

betrifft  —  so  beweist  dasselbe  zu  viel,  mithin
nichts.  »
Denn  wären  die  oben  angeführten  Momente
als  die  entscheidenden  Kriterien  zu  betrachten,  zu
welcher  Klasse  eine  Fruchtart  bezüglich  des  Zehenten
  gehöre;  dann  müßten  auch  der  Hanf  und
der  Flachs,  die  doch  ausdrücklich  als  Kleinzehentfrüchte
  aufgeführt  werden,  dem  Großzehenten
unterliegen;  denn  auch  sie  sind  Fruchtarten  von
hoher  Wichtigkeit,  erfordern  einen  selbstständigen,
wohlberechneten  Anbau,  gewähren  einen  zweifachen
Ertrag  und  werden,  wie  der  Reps,  ins  Winterund
  Sommerfeld  unter  die  übrigen  Halmfrüchte
gebaut.

Allgemeine  Rücksichten  der  Art,  wie  die  eben
angegebenen,  können  daher  nicht  entscheiden;  es
muß  vielmehr  die  Frage,  ob  eine  Fruchtgattung
zum  großen  Zehent  gehöre?  lediglich  darnach  beurtheilt
  werden,  ob  sie  sich  unter  den  vom  Landrechte
  als  dazu  gehörig  namentlich  aufgeführten  befinde?
  —  und  da  dieses  bezüglich  des  Repses
nicht  der  Fall  ist,  so  dürfte  obige  Frage  zu  verneinen
  seyn.

Provisorische  Anstellung  resp.  Geförderung  und
Ocstellung  als  Verweser  eines  Amtes.

In  einem  oberstrichterlichen  Erkenntnisse  wurde
als  Hauptentscheidungsgrund,  in  Bezug  auf  den
Verwaltungsdienst  folgender  Satz  aufgestellt:

„Die  erste  Anstellung  ist  zufolge  unmittelbarer

Vorschrift  des  Gesetzes  nur  provisorisch,  die

Beförderung  eines  definitiv  Angestellten  dagegen

  ist  nicht  zufolge  unmittelbarer  Vorschrift

des  Gesetzes  provisorisch,  sondern  sie  kann
die  provisorische  Eigenschaft  auf  die  Dauer
von  3  Jahren  dadurch  erhalten,  daß  der  Be-