Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1825. (16)

IV.

 

 

 

 

 

 

 

derselben  nicht  abgeschnitten  seyn  darf....
A

 

 

Datum  .Ausgege-  No.
des  ben  zu  Inha  lt.  des  Ge=  Seire.
Gesetzes.  Berlin.  Stücks.etzes.
8.  Februar.]2.  April.  Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  im  Groß-1825.
  1825.  herzogthum  Posen  aufgehobene  Verpflichtung,
bei  Rechtsstreitigkeiten  den  Söhne-Versich  vor
dem  Friedensgericht  vorangehen  lassen  zu  müssen.  918  14
9.  Febr.  J25.  Febr.  Allerhoͤchste  Kabinetsorder,  die  Wahl  der  städtischen
Landtags-Deputirten  im  Herzogkhum  Sachsen
betreffdee.  916  12
10.  Febr..  April.  Allerhöchste  Kabinetsorder,  wegen  der  den  minder-«
  jaͤhrigen  Soldaten  zu  gestattenden  Freiheit,  ohne
Zustimmung  ihrer  Eltern,  nach  geleisteter  dreijährigen
  Dienstzeit,  fortdienen  zu  k3nnen  919  15
12.  Febrc.—  —  Allerhöchste  Kabinetsorder,  wegen  Abtragung  der
von  den  Grundbesitzern  an  die  Westpreußische
bandschaft  noch  rückständigen  Zinsen  9J20  16
20.  Febr.  —  —  NTarif,  nach  welchem  das  Pflastergeld  in  der  Stadt
Wiedenbrück  erhoben  werden  soll  921  17
21.  Febr.—  —  arif,  nach  welchem  das  Wegegeld  in  der  Stadt
Lünen  erhoben  werden  soll..  ..  .  .  .  .  .  922  19
6.  Mäü.  —  Allerhoͤchste  Kabinetsorder,  wegen  Ermaͤßigung
des  Portosatzes  für  auslaͤndisches  Papiergeld
und  alle  Kours  habende  Popiere  923  20
—  Na11.  Mai.Handels=  und  Schiffahrts-Vertrag  zwischen  Preußen
NN7“  und  Rußlauddddddd  ...  934  57
12.  März.]  3.  Mal.Bestätigung  des  Plans  zur  Errichtung  einer  See-Assekuranzgesellschaft
  zu  Stettin;  nebst  dem  Mane
der  Preußischen  See-Assekuranzkompagnle  931  41
15.  März.3.  April.  Allerhöchste  Kabinetsorder,  wegen  Verleihung  einer
Wirilstimme  im  ersten  Stande  der  rheinischen
Provinzialstände  an  den  Fürsten  v.  Hatzfeld.  924  21
21.  Märzz.  —  —  llerhöchste  Kabineksorder,  wegen  der  allgemein
mit  dem  Kalenderjahre  zu  berechnenden  Dienstpflichtigkeit,
  und  über  die  Reihefolge  der  ausgehobenen
  Militairpflichtigen  .  925  22
26.  März!—  —  Allerhöchste  Kabineksorder,  daß  die  innerhalb  Landes
  belegenen  Immobilicn  auch  durch  auswärtige
  Lotterien  nicht  ausgespielt  werden  sollen  926  22
9.  Aprll—  —  Allerhöchste  Kabinetsorder,  daß  für  die  Gültigkeit
der  neuen  Kassen-Anweisungen  der  Außere  Rand
927  23