Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1827. (18)

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No.  1095.)  Allerhöchste  Kabinetsorder  vom  10ten  September  1827.,  betreffend  die  Berichtigung
  der  aus  der  Westphälischen  Verwaltungs-Zeit  herrührenden  und
zur  Westphälischen  Zentralschuld  gehörigen  Ansprüche  an  die  Preußischen
Domainen,  so  wie  an  die  aufgehobenen  Stifter  und  Klöster,  desgleichen
der  Ansprüche  wegen  der  in  die  Westphälische  Amortisationskasse  und  den

A  Westphälischen  Staatsschatz  eingezahlten  Depositengelder.

uf  Ihre  Anträge  im  Berichte  vom  Züsten  Mai  d.  J.  und  nach  dem  (anliegenden)
Berichte  der  Hauptverwaltung  der  Staatsschulden  vom  bten  v.  M.  habe  Ich,  zur
Berichtigung  des  Westphälischen  Zentral-Schuldenwesens,  genehmigt,  daß  zu  1.
und  2.  Anspruͤche  an  die  Preußischen  Domainen,  so  wie  an  die  aufgehobenen
Stifter  und  Kloͤster,  mit  Ausschluß  der  unter  den  letztern  noch  befindlichen  Schulden
der  laufenden  Verwaltung,  auf  den  Provinzial-Staatsschulden-Etat  übernommen
werden,  wornach  Ich  die  Hauptverwaltung  der  Staatsschulden  angewiesen  habe.
Was  dagegen  die  Depositengelder  betrifft,  so  muͤssen  selbige,  so  wie  die  Schulden
  aus  der  laufenden  Verwaltung  der  Stifter  und  Kloͤster,  aus  dem  Ihnen
uͤberwiesenen  Fonds,  in  Ausfuͤhrung  Meiner  Order  vom  31sten  Januar  d.  J.  getilgt
  werden.  Ich  autorisire  Sie  zugleich  nach  Ihrem  Antrage,  die  gemaͤß  ber
eben  erwaͤhnten  Order  in  Zahlung  zu  gebenden  Staats-Schuldscheine  mit  Zins-Coupons
  von  demjenigen  Zinszahlungs-Termin  ab,  welcher  der  Fetzsetzung  zunachst
kolns,  zu  versehen,  und  überlasse  Ihnen,  hiernach  das  weiter  Erforderliche  zu
verfügen.

Berlin,  den  10ten  September  1827.
Friedrich  Wilhelm.
An

den  Staats=  und  Finanzminister  von  Motz.

 

Co.  1096.)  Beörsen-Ordnung  für  die  Korporation  der  Kaufmannschaft  zu  Königsberg  in
Preußen.  Vom  13ten  September  1827.

6  1  g.  1.
ie  Boͤrse  ist  der  Ort,  wo  unter  Genehmigung  des  Staats  Kaufleute,  Mäckler,
Schiffer  und  andere  Personen  sich  versammeln,  um  Handels=  und  Frachtgeschäfte

zu  besprechen,  zu  unterhandeln  und  auch  abzuschließen.

K.  2.  Die  Börsen-Versammlungen  werden  täglich,  mie  Ausnahme  der
Sonntage,  von  12  Uhr  Vor=  bis  2  Uhr  Nach-Mittag  gehalten.  Die  Handels=  und
Frachtgeschäfte  selbst  sind  aber  schon  eine  halbe  Stunde  vorher,  also  um  1  Uhr,
wenn  durch  das  Anschlagen  der  Glocke  das  Zeichen  dazu  gegeben  worden,  als
beendigt  anzusehen.

#§  Z.  In  der  Zeit  von  12  bis  14  Uhr  Mittags,  können  also  Verträge  über
alle  Arten  von  Handels=  und  Frachtgeschften  in  der  Börse  geschlossen  werden.
§.  4.  Er-
            
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