363 Die Reichsgesetzgebung in den Jahren 1877 und 1878. 01
IV. Militär und Marine.
Was von Gesetzen und anderen Erlassen in den Jahren 1877 und
1878 bezüglich des Militär- und Marinewesens erlassen worden ist, betrifft
durchweg die finanzielle Seite defselben. In chronologischer Folge sind
aufzuführen:
1. Das Gesetz vom 11. Mai 1877 wegen Abänderungen
des Gesetzes vom 23. Mai 1873, betreffend den Invalidenfond,
und des Gesetzes vom 8. Juli 1873, betreffend den zur Errichtung
eines Reichslagsgebäudes reservirten Theil der französischen Kriegskostenentschädigung
(R. G. Bl. 1877 S. 495). Der Entwurf zu diesem Gesetz
ging aus der Initiative des Reichstags hervor (Drucks. Nr. 253, wurde
nach der ersten Berathung (Stenograph. Berichte S. 91—93) der Budgetkommission
zur Vorberathung Üüberwiesen und nach deren Bericht und Antrag
(Drucks. Nr. 120) mit einem Amendement in zweiter (Stenograph. Berichte
S. 721—734) und in dritter Lesung (s. das. S. 813) angenommen und
dann auch vom Bundesrath genehmigt. Gestützt auf die Thatsache, daß
der Invalidenfond erheblich höher bemessen worden war, als sich das
Bedürfniß herausgestellt hat, daß also, wenn man sich auf die im Gesetze
vom 23. Mai 1873 vorgesehene Verwendung beschränkt, ein sehr beträchtlicher
Ueberschuß verbleiben würde, weist § 1 zur Entlastung des Reichsetats
eine Reihe von Ausgaben auf den Invalidenfond an. Es find die
Pensionen und Unterstützungen für Angehörige der vormals Schleswig-Holstein'schen
Armee, deren Wittwen und Waisen, die dem Reich zur Last
sallenden Pensionen und Pensfionszulagen für Militärpersonen und Militärbeamte
der Landarmee und Marine, die vor dem franzöfischen Krieg invalid
oder dienstunfähig geworden, und die dem Reiche zur Last fallenden Pensionen
und Unterstützungen für Hinterbliebene der in den Kriegen vor 1870
gefallenen Militärpersonen der Landarmee und der Marine.
In §2 wird Angesichts des Umstandes, daß der Fond für Errichtung
eines Reichstagsgebäudes noch immer keine Verwendung findet und durch
beständigen Zuschlag der Zinsen außerordentlich anwächst, die Möglichkeit
eröffnet, über die fortan erwachsenden Zinsen zu anderen Zwecken zu
disponiren. Einen bestimmten Zweck faßt dieses Gesetz noch nicht in das Auge.
2. Das Gesetz vom 31. Mai 1877, betreffend die Verwendung
eines Theils des Reingewinns aus dem von dem
großen Generalstab redigirten Werk „Der deutsch= französische
Krieg 1870/71“ (R. G. Bl. 1877 S. 523) verordnet, daß
aus jenem Gewinn dem Kaiser 300,000 Mark zur Verfügung gestellt
werden, um eine Stiftung zu errichten, deren Erträge im Interesse des
großen Generalstabs zur Förderung militär-wissenschaftlicher Zwecke und zu
Unterstützungen zu verwenden find. Der Reichstag stimmte dem Entwurf
(Drucks. Nr. 177) ohne Debatte bei (Stenograph. Berichte S. 915, 1011),
da diese Verwendung einer durch die Arbeit des Generalstabs erzielten
Frucht in jeder Beziehung angemessen erschien.
Auf Grund dieses Gesetzes erfolgte dann durch Allerhöchsten
Erlaß vom 21. März 187 8 die Begründung der Stiftung, welcher
der Name „Generalstabsstiftung“ beigelegt wurde (R. G. Bl. 1878 S. 13).
